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30 Milliarden für Spaniens Banken

Eurogruppe einigt sich auf Kredite

Aufmunterung: Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker (l.) und Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos (picture alliance / dpa / Thierry Roge)
Aufmunterung: Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker (l.) und Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos (picture alliance / dpa / Thierry Roge)

Die Finanzminister der Eurozone haben sich in Brüssel darauf geeinigt, spanischen Banken eine erste Hilfstranche in Höhe von 30 Milliarden Euro zuzuweisen. Zudem wurde Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker im Amt bestätigt - bis Ende des Jahres.

Neun Stunden lang berieten die 17 Minister, bis die Eckpunkte festgezurrt waren: Bis Ende des Monats sollen marode spanische Banken Mittel aus dem Hilfsfonds EFSF bekommen. Nach dem EU-Gipfelbeschluss von Juni können insgesamt sogar bis zu 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Zu den Beschlüssen gehört auch ein großzügigeres Zeitfenster für Spaniens Defizitabbau.

Madrid muss seine Neuverschuldung demnach erst 2014 unter die Marke von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts senken – ein Jahr später als bisher vereinbart. Als Gegenleistung soll Spanien bis Ende Juli zusätzliche Einsparungen im Haushalt vornehmen und seinen Bankensektor reformieren.

Juncker bleibt Vorsitzender

Die Euro-Finanzminister einigten sich außerdem auf eine Personalie. Noch bis zum Jahresende wird der Luxemburger Jean-Claude Juncker Chef der Eurogruppe bleiben. Der Streit um seine Nachfolge ist damit um ein halbes Jahr vertagt worden. Deutschland wie auch Frankreich hatten Anspruch auf den Posten angemeldet.

Junckers Landsmann Yves Mersch nimmt künftig im Direktorium der Europäischen Zentralbank Platz. Der Deutsche Klaus Regling soll nach dem temporären Hilfsfonds EFSF auch den dauerhaften Stabilitätsmechanismus ESM leiten.

Heute Runde der 27

Am heutigen Dienstag weitet sich der EU-Finanzministerkreis um die Ressortleiter der Nicht-Euro-Staaten. Sie müssen den gestrigen Beschlüssen ebenso zustimmen wie die Parlamente der Mitgliedsstaaten. Am 20. Juli, so der Zeitplan, soll dann eine Sondersitzung der Euro-Finanzminister endgültig grünes Licht geben.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:54 Uhr

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