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Afrikanische Union hat Mali wieder aufgenommen

Debatte um internationalen Einsatz geht weiter

Eine Familie aus Nord-Mali mit ihrem Hab und Gut an einer Bushaltestelle, 2012 (picture alliance / dpa / Tanya Bindra)
Eine Familie aus Nord-Mali mit ihrem Hab und Gut an einer Bushaltestelle, 2012 (picture alliance / dpa / Tanya Bindra)

Die Afrikanische Union nimmt das afrikanische Land wieder in ihre Reihen auf - eine Intervention westafrikanischer Staaten unter UN-Mandat wird damit wahrscheinlicher. Auch Deutschland ist bereit, den Kampf der malischen Regierung gegen Extremisten zu unterstützen.

Der Westen befürchtet, dass die Norden Malis zu einem neuen Rückzugsort für Extremisten wird. Deshalb stellen die EU, Frankreich und Deutschland Hilfe für eine afrikanische Eingreiftruppe in Aussicht. Derzeit wird die Unterstützung der Streitkräfte in dem nordafrikanischen Land durch Training und Ausbildung der Bundesregierung diskutiert. Über eine deutsche Beteiligung an einem Militäreinsatz in Mali will die Bundesregierung jedoch erst entscheiden, wenn die Pläne der Europäischen Union vorliegen.

Europäische Union plant Unterstützung

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die EU prüfe derzeit, welche Hilfe in dem westafrikanischen Land gebraucht werde. Davon hänge es ab, wie ein deutsches Engagement aussehen könne. Die Europäische Union erwägt die Unterstützung einer möglichen 3000 Mann starken Truppe des westafrikanischen Staatenbündnisses ECOWAS, die ein Mandat der Afrikanischen Union haben soll. SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold warnte im Deutschlandfunk vor einer schnellen militärische Lösung: Das wäre ein Abenteuer.

Politische Krise durch Putsch im Frühjahr ausgelöst

Die politische Krise in Mali war Ende März durch einen Putsch ausgelöst worden, woraufhin die Afrikanische Union das Land suspendierte. Das folgende Machtvakuum nutzten mehrere Rebellengruppen des Tuareg-Volkes, um den Norden des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen. Sie wurden ihrerseits durch militante Islamisten ausgebootet, die Kontakte zum Terrornetzwerk Al Kaida haben.

Die Islamisten übernahmen in den nördlichen Landesteilen die Macht und versuchen, dort nach und nach die Scharia einzuführen. Seit dem Frühjahr sind fast 500.000 Menschen aus dem Gebiet geflohen. Das Land ist faktisch zweigeteilt und es gibt erhebliche Machtkämpfe zwischen Aufständischen und islamistischen Gruppen.Ein militärischer Einsatz in Mali sei "eine Sache der afrikanischen Staaten aus der Region", sagte FDP-Politiker Markus Löning im Deutschlandfunk.

Internationales Rotes Kreuz spricht von humanitärer Krise

Bewaffnete Tuareg-Rebellen auf der Ladefläche eines Fahrzeugs bei Kidal im Norden Malis. (picture alliance / dpa / Str)Bewaffnete Tuareg-Rebellen auf der Ladefläche eines Fahrzeugs bei Kidal im Norden Malis. (picture alliance / dpa / Str)Im Norden des Landes zeichnet sich nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) eine schwere humanitäre Krise ab. Etwa die Hälfte der rund eine Million Einwohner im Norden des Landes benötige bis zum Jahresende Hilfe, sagte IKRK-Chef Peter Maurer. Die Schwere der Krise mache sich zunehmend bemerkbar. Maurer rief die internationale Gemeinschaft auf, 20 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.

"Das ist nicht nur eine humanitäre Krise, das ist ein Pulverfass, das die internationale Gemeinschaft sich nicht leisten kann zu ignorieren", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton. Äußerst besorgt äußerte sich auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle: Wenn in Mali "ein sicherer Hafen gebaut werden kann für den Terrorismus der Welt", dann gefährde das auch Europa. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat einen möglichen Einsatz der Bundeswehr in Mali mit deutschen Sicherheitsinteressen begründet. "Mali ist ein Land am Abgrund, und wir wollen nicht, dass es ein verlorener Staat wird."

Soll sich die Bundeswehr auf einen Einsatz in Mali einlassen?

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff warnte vor erheblichen Risiken der geplanten EU-Ausbildungsmission in Mali für die Bundeswehr. "Ein Hineinstolpern in eine Mission, ohne das Eskalationspotenzial zu bedenken und klare politische Ziele für einen Ausstieg zu definieren, darf es nach den Erfahrungen in Afghanistan nicht mehr geben", sagte Hoff der Financial Times Deutschland. Es bestehe die "Gefahr, dass sich die Europäer der Forderung ausgesetzt sehen, mit eigenen Kampftruppen in Nordmali einzugreifen".

Afrikanische Union fordert politische Lösung

In den vergangenen Monaten hat Mali einige der Auflagen der Afrikanischen Union (AU) erfüllt. So trat ein Übergangspräsident an die Stelle der Junta, der eine Regierung bildete, in der auch die Opposition vertreten ist. Der AU-Sicherheitsrat hob den vorübergehenden Ausschluss Malis auf und hat das Land wieder in die Gemeinschaft aufgenommen. Die AU rief die Regierung Malis dazu auf, "so schnell wie möglich nationale Strukturen zu schaffen, um mit den bewaffneten malischen Gruppen im Norden des Landes, die dazu bereit sind zu verhandeln, eine politische Lösung der Krise zu finden".

Missionen der Bundeswehr in Afrika

Die Bundeswehr ist bislang bei fünf Missionen im afrikanischen Raum dabei. Das größte Engagement ist die EU-geführte Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Die Mandatsobergrenze liegt bei 1.400 Soldaten. In Uganda wirkt die Bundeswehr an einer EU-Trainingsmission für Somalia mit, wo sie somalische Rekruten ausbildet. Daneben ist sie an einer Beratungs- und Unterstützungsmission der EU im Kongo beteiligt. In der sudanesischen Krisenregion Darfur unterstützt sie die UN-Friedensmission UNAMID mit bis zu 50 Soldaten, im Südsudan die Friedensmission UNMIS.

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"Mali ist einfach nicht wichtig genug" - New Yorker Kulturwissenschaftler warnt vor Zerfall des afrikanischen Staates
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Letzte Änderung: 02.10.2013 14:00 Uhr

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