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Arabische Liga entsendet Beobachter nach Syrien

Internationale Proteste nach Berichten über Massaker

Syriens Präsident Bashar Assad will nun arabische Beobacher ins Land lassen (picture alliance / dpa / SYRIAN ARAB NEWS AGENCY)
Syriens Präsident Bashar Assad will nun arabische Beobacher ins Land lassen (picture alliance / dpa / SYRIAN ARAB NEWS AGENCY)

Lange hatte sich die syrische Regierung gegen unabhängige Beobachter im Land gesträubt. Am Donnerstag ist eine Delegation der Arabischen Liga nach Damaskus gereist. Gleichzeitig wurden Meldungen über neue Massaker an Zivilisten bekannt.

Laut Medienberichten hat die Arabische Liga erste Beobachter nach Syrien entsendet. Die 14-köpfige Gruppe bereitet die eigentliche Beobachtermission vor, die Ende Dezember beginnen soll. Das erklärte Ziel besteht darin, den Abzug der Militärs und die Freilassung politischer Gefangener zu überwachen. Laut Informationen der Vereinten Nationen sind bei den Protesten gegen das Regime des syrischen Präsidenten Assad bisher über 5.000 Menschen gestorben.

Mission nur eine Farce?

Die Beobachter-Mission droht nach Ansicht von Menschenrechtlern zu einer Farce zu werden. Wenzel Michalski von Human Rights Watch sagte im ARD-Fernsehen, er knüpfe keine großen Hoffnungen an die Aktion der Arabischen Liga. Denn den Beobachtern sei es nicht erlaubt, in Gebiete zu reisen, die das Regime als "militärisch sensibel" einstufe. Außerdem dürften sie nicht unbeobachtet mit Oppostionellen sprechen.

Ankara protestiert gegen Assad-Regime

Die türkische Regierung antwortete mit scharfer Kritik auf die neuen Meldungen über Gewalt gegenüber der Zivilbevölkerung. Das Assad-Regime richte trotz der Vereinbarungen mit der Arabischen Liga ein Blutbad an. Man müsse Zweifel haben, was die wahren Absichten Syriens seien.

Ähnliche Töne kamen von der US-Regierung. "Das Assad-Regime hat immer wieder demonstriert, dass es nicht verdient, Syrien zu regieren", hieß es aus dem Weißen Haus in Washington. Das Statement war die Antwort auf neue Berichte über Massenerschießungen. Nach Angaben von Aktivisten wurden innerhalb von zwei Tagen mehr als 200 Menschen getötet.

Tauziehen um internationale Verurteilung

Die deutsche Diplomatie bemüht sich nun um eine Syrien-Resolution des Weltsicherheitsrats. "Die Situation ist dramatisch und wir haben keine Zeit zu verlieren", sagte der deutsche UNO-Botschafter Peter Wittig. Das Problem ist vor allem die Haltung der russischen Regierung. Moskau hatte eien eigenen Resolutionsentwurf eingebracht, der aber anderen Ländern im Sicherheitsrat nicht weit genug geht.

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Angesichts der Beschränkungen für die Arbeit von Journalisten in Syrien sind unabhängige Informationen von dort nur schwer zu bekommen. Augenzeugenberichte finden sich im Kurznachrichten-Dienst Twitter. Der US-amerikanische Journalist Andy Carvin vom National Public Radio verfolgt über Twitter die Geschehnisse im Nahen Osten.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:46 Uhr

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