BildungsZeit
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16.12.2004
Bildung und Föderalismuskommission
Von Georg Gruber

Artikel 30 des Grundgesetzes legt den bundesstaatlichen Föderalismus fest, die Zuständigkeit der Länder, die allerdings in vielen Bereichen eingeschränkt ist. Einer der wenigen Bereiche, der fast vollständig in Länderhand geblieben ist, ist das Bildungswesen - so wie seit Jahrhunderten, bevor Bildung im Dritten Reich zentralisiert wurde.

Bildung ist Ländersache, ganz praktisch bedeutet das, dass die Länder etwa selbst festlegen können, wie Kinder im Kindergarten gefördert werden sollen. Die Länder entscheiden auf welche Schultypen Kinder gehen können, - Gesamtschule ja oder nein - ab wann Schüler ins Gymnasium wechseln, nach der 4. Klasse, wie in Bayern oder nach der 6. Klasse, wie in Berlin, nach welchen Lehrplänen sie lernen und nach wie viel Jahren sie Abitur machen. Auch die Hochschulen sind grundsätzlich Ländersache. Mit dem Ergebnis, dass es 16 Systeme gibt, die oft nur schwer zusammen passen, ein Lehramtsstudent aus Berlin etwa in Bayern nur schwer eine Anstellung findet.

Das wichtigste Gremium zur Koordination der Bildungspolitik zwischen den Bundesländern ist die KMK, die Konferenz der Kultusminister. Im Plenum und in den Ausschüssen hat jedes Land eine Stimme. Entscheidungen über Sachfragen erfordern Einstimmigkeit - deswegen ist es auch so schwierig, schnelle Reformen einzuleiten und bundesweit einheitliche Regelungen zu treffen.

Der Bund hielt sich bildungspolitisch lange zurück, erst Ende der 60er Jahre Kompetenzen wuchsen seine Kompetenzen. Sie reichen heute von der Beteiligung beim Hochschulneubau, der Hochschulrahmengesetzgebung, die zum Beispiel regelt., wie viel Professoren verdienen, bis zu Forschungsförderung und dem Mitspracherecht im Bereich der Bildungsplanung. Dafür wurde 1970 ein eigenes Koordinationsgremium eingerichtet, die Bund-Länder-Kommission. Zu einem der wichtigsten Aufgaben der BLK entwickelte sich die Förderung von länderübergreifenden Modellversuchen, wie etwa Sinus, eine Methode für einen besseren mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterricht.

Pisa - nach dem schlechten Abschneiden der deutschen Schüler steht das deutsche Bildungssystem als Ganzes in der Kritik: Kleinstaaterei verhindere wichtige Reformen, die zentral, von oben, einheitlich durchgeführt werden müssten. Gegen Bestrebungen des Bundes, stärker Einfluss zu nehmen, wehren sich die Länder: so zogen sie zum Beispiel gegen die Juniorprofessur oder das Verbot von Studiengebühren vor Gericht. Der Bund versucht hingegen seinen Einfluss zu stärken, indem er Geld an die Länder verteilt, zum Beispiel. für den Aufbau von Ganztagsschulen. Und Geld können die Länder immer gut gebrauchen.
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