BildungsZeit
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26.1.2005
Studiengebühren - was dann?
Entscheidung des BVG über Zulässigkeit von Studiengebühren
Gespräch mit Jacqueline Boysen

Studenten protestieren während einer Kundgebung unter dem Motto "Stoppt den Bildungs- und Sozialabbau" in Erfurt (Bild: AP)
Studenten protestieren während einer Kundgebung unter dem Motto "Stoppt den Bildungs- und Sozialabbau" in Erfurt (Bild: AP)
Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Zulässigkeit von Studiengebühren. So ist es ständig zu hören, aber ist das wirklich so? Streng genommen nicht. In Karlsruhe wird lediglich darüber entschieden, ob der Abschnitt des Hochschulrahmengesetzes, der die Erhebung von Gebühren für das Erststudium ausdrücklich verbietet, zulässig ist.

Das Hochschulrahmengesetz kommt vom Bund und der darf - in den Augen der Länder - solche Vorschriften nicht machen. Wenn das Verfassungsgericht also diese Vorschrift für unzulässig erklärt, bedeutet das dann zwangsläufig die Einführung von Studiengebühren? Welche Bundesländer wollen solche Gebühren erheben? In welcher Höhe? Ab wann? Was bedeutet das für die Universitäten, die auch weiterhin ein kostenloses Studium anbieten wollen? Welche Stipendien wird es geben, wie können künftig auch Studenten aus einkommensschwachen Familien ihre Ausbildung finanzieren?

Darum geht es heute im Gespräch mit der Journalistin Jacqueline Boysen. Aber auch um die Proteste verschiedener Studentengruppen. Angekündigt sind sofortige "Besuche" in verschiedenen Kultusministerien, wenn das Verfassungsgericht das Verbot von Studiengebühren aufhebt. Jacqueline Boysen erklärt, was geplant ist und wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass die betroffenen Landesministerien sich von den Protesten beeindrucken lassen.

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