BildungsZeit
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2.2.2005
Studierende protestieren gegen Studiengebühren
Im Gespräch mit Stefanie Geier, Vorstandsmitglied des freien Zusammenschlusses von Studentinnenschaften

Das Bundesverfassungsgericht hat am 26. Januar den Weg für die Einführung von Studiengebühren an deutschen Hochschulen frei gemacht. Das von der Bundesregierung verfügte Verbot von Studiengebühren sei nichtig, weil dem Bund das Gesetzgebungsrecht in dieser Sache fehle, hatte der der Zweite Senat in Karlsruhe entschieden. Mit der Möglichkeit, allgemeine Studiengebühren einzuführen, könnten die Länder die Qualität der Hochschulen fördern. Der Bund habe diesen Aspekt vernachlässigt und ausschließlich die Risiken der Gebühren gesehen, heißt es in der Urteilsbegründung. Bildung ist Ländersache.

Sechs unions-regierte Länder hatten in Karlsruhe gegen die Novellierung des Hochschulrahmengesetzes vom August 2002 geklagt, das den Ländern die Gebührenfreiheit für das Erststudium vorschrieb. Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg und Niedersachsen haben daraufhin angekündigt auf jeden Fall in Zukunft Gebühren erheben zu wollen.

Die Studierenden kritisieren die Entscheidung dieser Länder. Studiengebühren würden eine weitere soziale Hürde darstellen. Protestaktionen sind angekündigt. Wir sprachen mit Stefan Geier, Vorstandsmitglied des freien Zusammenschlusses von Studentinnenschaften.
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