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20.5.2004
Hans Arnold: Wie viel Einigung braucht Europa?
Droste Verlag, Düsseldorf 2004
Vorgestellt von Jochen Thies

Der europäische Einigungsprozess kommt voran: Am 1. Mai wurden 10 weitere Staaten in die EU aufgenommen. (Bild: AP)
Der europäische Einigungsprozess kommt voran: Am 1. Mai wurden 10 weitere Staaten in die EU aufgenommen. (Bild: AP)
Dieses Büchlein kommt zur rechten Zeit. Eine bessere Orientierungshilfe zum Zeitpunkt, als Europa nach gut 200 Jahren der Teilung wieder zusammenfindet, kann man sich kaum vorstellen. Denn Hans Arnold, der in den letzten Jahren wiederholt Bücher zum europäischen Einigungsprozess vorlegte, präsentiert in seinem neuen Buch gewissermaßen die Summe seiner Erfahrungen - als ehemaliger deutscher Spitzendiplomat wie auch als politisch engagierter Zeitgenosse.

Zu der immer wieder aufflackernden Debatte um die "Berliner Republik" und den deutschen Weg in der internationalen Politik merkt Arnold nüchtern an:

"Die deutsche Frage bleibt dadurch lebendig, dass Deutschland eben der zentrale und der volksreichste und wirtschaftlich stärkste Staat Europas ist. Sie ist integraler und von den Europäern aufmerksam verfolgter Teil der innereuropäischen Machtfragen, also der Interessenpolitik innerhalb der EU. Es liegt daher im vornehmlich deutschen Interesse, dass sie sich durch die Schaffung von immer mehr europäischer Gemeinsamkeit allmählich erledigt. Die deutsche Antwort auf die Leitfrage zu diesem Buch kann also nur lauten: so viel Einigung, dass es für keinen Europäer mehr eine deutsche Frage gibt."

Ein paar Seiten später beschreibt Arnold den schwierigen Abnabelungsprozess von den USA, den er für unvermeidlich hält, weil sich die Konstanten nach dem Ende des Kalten Krieges verändert haben. Er wünscht dabei den deutschen Parteien eine ähnliche Energie, wie sie sie bei der Behandlung interner Probleme entwickeln und fährt fort:

"Auf jeden Fall wird Deutschland seinen künftigen Weg in der internationalen Politik selbst finden müssen. Er wird also zwangsläufig ein deutscher Weg sein. Aber was bisher zu diesem Begriff in Deutschland an Vorstellungen entwickelt worden ist, reicht für eine grundsätzliche und auf lange Sicht angelegte Orientierung nicht aus, ... denn in unübersichtlichen Zeiten muss man wissen, wo man hingehört. Deutschland gehört nach Europa. Ferner muss jede Außenpolitik für ihre Gesamtstrategie, aber auch für ihre einzelnen Teile immer einen festen und verlässlichen Punkt haben, von dem aus sie entwickelt wird. Dieser Punkt muss für Deutschland die EU sein. Gute Außenpolitik muss dauerhaft und verlässlich sein. Das kann Deutschland am besten dadurch erreichen, dass es sich und seine Außenpolitik in die EU einbindet."

Klar und eindeutig ist Arnolds Haltung in der Türkei-Debatte. Er kommt bei sorgfältigem Abschreiten der denkbaren Außengrenzen der EU zu diesem Urteil:

"Die Diskussion über einen EU-Beitritt der Türkei ist von dem Streben nach politischer Korrektheit überlagert. Jemand, der die Politik der Regierung Israels kritisiert, kann unter den Verdacht des Antisemitismus geraten. Desgleichen kann jemand, der sich gegen einen Beitritt der Türkei zur EU ausspricht, leicht unter den Verdacht des Rassismus oder Fundamentalismus geraten. Gleichwohl ist hier abschließend festzustellen, dass die Türkei weder in das innereuropäische gesellschaftliche, noch in das nach außen gerichtete internationale Projekt der EU passt. Es könnte nicht gut gehen. Die Türkei wäre in beiden Bereichen ein Sprengsatz. Sie ist aufs Ganze gesehen für die EU einfach zu groß, zu gewaltig und - bei aller politischer Korrektheit - auch zu exotisch ... Dieser Einsicht sollte man sich in der EU und in der Türkei nicht länger verschließen. "

Die Eingangsfrage, nämlich wie viel Einigung Europa braucht, beantwortet Arnold, der Leiter des Büros des damaligen Außenministers Willy Brandt war, auf folgende Weise: der große Kontinent muss Frieden, Sicherheit und Wohlstand gewährleisten und er sollte sich davor hüten, dies mit einer Politik zu betreiben, die immer nur auf Vereinheitlichung setzt. Die kulturellen, gesellschaftlichen und geographischen Grenzen sollten bei dieser Politik beachtet werden, die am Ende bürgernah sein - und wo sie dies nicht ist - bürgernah werden muss.
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