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17.1.2005
Kultur als Ware?
Deutsche UNESCO-Kommission berät Abkommen zum Schutz kultureller Vielfalt
Gespräch mit Roland Bernecker, deutsche UNESCO-Kommission

Roland Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission (DUK) (Bild: DUK)
Roland Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission (DUK) (Bild: DUK)
Kulturstaatsministerin Christina Weiss hat davor gewarnt, kulturelle Dienstleistung nur als Waren und durch die Brille des Handelsrechts zu sehen. Anlässlich einer UNESCO-Tagung zur Vorbereitung eines Übereinkommens zum Schutz kultureller Vielfalt sagte Weiss, die Nationalstaaten müssten auch weiterhin das Recht haben, kulturpolitische Maßnahmen zu ergreifen.

Hintergrund ist der Entwurf eines Übereinkommens der UNESCO zum Schutz der kulturellen Vielfalt. Dieses Übereinkommen hatte die UN-Kulturorganisation initiiert, weil vor allem die Amerikaner im Rahmen der GATS-Verhandlungen über ein allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen der Welthandelsorganisation (WTO) den Abbau aller Handelsbeschränkungen fordern. Darunter fallen für die amerikanische Seite auch Kultursubventionen. Da für sie kulturelle Dienstleistungen auch nur Waren darstellen, würde staatliche Kulturförderung eine Wettbewerbsverzerrung darstellen.

Die europäischen Mitgliedsstaaten der WTO habe jedoch eine andere Auffassung: sie glauben, dass Kulturförderung weiterhin notwendig ist als Mittel, um die kulturelle Identität und Tradition eines Landes zu bewahren. Durch den Entwurf der UNESCO sollen nationale kulturpolitische Interessen mit dem Handelsabkommen in Einklang gebracht werden.

Am Montagabend trafen sich die Mitglieder der "Arbeitsplattform Bundesweite Koalition für kulturelle Vielfalt" - ein informeller Zusammenschluss diverser Kulturschaffender - im Kanzleramt mit Kulturstaatsministerin Christina Weiss, um über den Stand der Verhandlungen zu beraten. Dabei war auch der Generalsekretär der deutschen UNESCO-Kommission, Roland Bernecker. Er sagte in Fazit, die Folgen des GATS-Abkommens über freien Handel mit Dienstleistungen könnte im deutschen Kulturbetrieb verheerende Folgen haben, sollte Kultur einfach nur als Ware angesehen werden:

"Das könnte bedeuten, dass öffentliche Förderung für Opern, Orchester oder Bibliotheken in Frage gestellte werden könnte, da private Anbieter, die etwa neben ein Opernhaus ein Musical stellen, dann etwa fordern könnten, dass sie unter vergleichbaren Wettbewerbsbedingungen dann arbeiten können".

Bernecker sagte, Weiss habe bei dem Treffen deutlich gemacht, sie wolle Kulturförderung von der Unterstellung der Subvention freimachen. Bernecker gab sich optimistisch, dass im Interessenskonflikt zwischen Amerikanern und Europäern eine Lösung gefunden wird. Allerdings könnte es schwierig werden, alle 190 Mitgliedsstaaten von dem UNESCO-Papier zu überzeugen.
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