Fazit
Fazit • Kultur vom Tage
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20.2.2005
"Abendländische Kultur par excellence"
Über die kulturelle Bedeutung der EU-Verfassung
Gespräch mit Professor Ingolf Pernice

Spanier sagten Ja zu EU-Verfassung (Bild: AP)
Spanier sagten Ja zu EU-Verfassung (Bild: AP)
Bei der Volksabstimmung in Spanien über die EU-Verfassung hat sich eine große Mehrheit von 76,7 Prozent für den Vertragstext entschieden. 17,3 Prozent stimmten dagegen, sechs Prozent enthielten sich. Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Zapatero nannte den Wahlausgang einen "Erfolg für Spanien und für Europa". Allerdings lag die Wahlbeteiligung nur bei 42,3 Prozent.

Der Verfassungsrechtler Prof. Ingolf Pernice von der Berliner Humboldt-Uni nannte die EU-Verfassung "abendländische Kultur par excellence". Erstmals hätten sich die europäischen Staaten eine gemeinsame Verfassung gegeben, die Verbindendes betont und gleichzeitig die Unterschiede zwischen den Ländern respektiert. Die Verfassung könnte helfen, die europäische Identität zu stärken. Im Vertragstext werde erstmals auch die Rolle der Bürger stärker betont.

Pernice sagte in Fazit, die Abstimmung sei nicht das Entscheidende, sondern dass man die Werte lebt, die in der Verfassung ausgedrückt werden. Diese sollten als lebendige Werte empfunden und gelebt werden. Besonders gehe es dabei um Respekt vor den Mitbürgern und um die Menschenwürde.
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