Politisches Feuilleton
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11.11.2004
Die Zukunft der Bundeswehr
Michael Wolffsohn über den Einsatz deutscher Soldaten
Von Michael Wolffsohn

Michael Wolffsohn (Bild: AP Archiv)
Michael Wolffsohn (Bild: AP Archiv)
Als Deutschland wiedervereinigt wurde, dachte kaum jemand im Wunsch- oder Albtraum daran, dass deutsche Soldaten in Kürze, aus welchen Gründen auch immer, besonders auf dem Balkan oder in Afghanistan stationiert und fast weltweit im Anti-Terror-Einsatz wären. Die Bundeswehr schlitterte in die Rolle einer Interventionsarmee. Beispiel Kosovo. Beispiel Afghanistan.

Bekanntlich gehören weder die Balkanstaaten noch Afghanistan zu Deutschlands Nachbarn. Mag sein, dass, wie Minister Struck erklärte, am Hindukusch auch Deutschlands Sicherheit verteidigt würde. Andere Deutsche schauten auf die Weltkarte und kamen zu folgendem Schluss: der Balkan liegt weit, die Massenflucht nach Deutschland hat aufgehört, und um den Rest kümmern sich einige Soldaten. Was soll´s?

Man schaute genauer auf die Weltkarte und sah: der Hindukusch liegt noch weiter weg als der Balkan. Wieder dachten unsere Landsleute weiter: Terror hin, Terror her, hierzulande ist der Kern der Bundeswehr, und unser Land ist nicht mehr wirklich gefährdet, gerade weil "unsere Jungs" und einige unserer Mädchen fernab der Heimat dienen. Terror? Der trifft vor allem Israel, die Juden, die USA und ihre engen Partner wie Spanien unter Aznar und jetzt nicht mehr (obwohl vor wenigen Tagen in Madrid ein Mega-Anschlag in letzter Minute verhindert wurde).

Was man weiter dachte ist klar: Die Bundeswehr ist und bleibt vor allem ein wirtschafts- und sozialpolitischer Partner. Sie ist als regionaler Arbeitgeber fast unersetzbar.

Nun kommt der Bundsverteidigungsminister und sagt: Die Bundeswehr müsse zu einer Interventionsarmee umgebaut, ihre Mannstärke von 285.000 auf 250.000 und die Zahl der Standorte von 572 auf 392 verringert werden. Struck spart und er muss noch mehr sparen.

Was folgte? Wurde gefragt, ob, wo, wozu, weshalb oder mit wem die Bundeswehr wirklich intervenieren solle, ob unsere Regierung und Öffentlichkeit nachrichtendienstlich gut versorgt werde? Eine leider zu berechtigte Frage, denn von der Homepage des Bundesnachrichtendienstes konnte man noch gestern, also lange nach Saddam Husseins Sturz, wörtlich lesen: "Mit der Weiterführung" des irakischen Raketenprogramms unter Saddam Hussein "gerät auch Deutschland in die Reichweite dieser Systeme." Wann? Im Jahre 2005. So der BND. Auch vor dem Sturz Saddams war diese "Information" falsch. Wurde das Versagen des BND, wie das der CIA, des britischen und israelischen Geheimdienstes bei uns untersucht? Nein, es wurde weitgehend verschwiegen.

Wer meldete nach Strucks Ankündigung sicherheitspolitische Bedenken an? Die Arbeitsgemeinschaft der Bundeswehr-Kommandeure, so las man, sehe den Heimatschutz bedroht. Mit einer reinen Interventionsarmee könne man der Terrorgefahr nicht begegnen. Sie erwähnte, obwohl nicht zur eigentlichen Sicherheitspolitik gehörend, auch die zu erwartende Unmöglichkeit, die Bundeswehr bei Natur- und Umweltkatastrophen einzusetzen. Kaum sonst jemand reagierte.

Die meisten debattierten nicht über die elementaren Sicherheits- und Unsicherheitsfragen der Nation, sondern über die Sicherung der inländischen Bundeswehr-Arbeitsplätze. Politiker der Regierung und Opposition fordern nun Bundes- und EU-Hilfe für die betroffenen Gemeinden. Die Stellungnahmen und Bilder, die man registriert, unterscheiden sich kaum von allem, was man im Zusammenhang mit den geplanten Werksschließungen von DaimlerChrysler, Opel und VW gesehen, gehört, gelesen hatte. Wie sich die Spruchbänder und Trillerpfeifen glichen - alles austauschbar. Sicherheitspolitik? Fehlanzeige. Sozialpolitik ist Trumpf.

Natürlich ist das alles verständlich, sehr verständlich, denn nie mussten die Bundesdeutschen um ihr wirtschaftliches Überleben so bangen wie heute. Aber um das physische Überleben der Nation muss man sich angesichts der Doppelbedrohung durch den internationalen Terror und die Verbreitung von atomaren, biologischen und chemischen Waffen leider auch grundlegende Gedanken machen. Verwöhnt vom amerikanischen Schutzschild wurden die Deutschen sicherheitspolitisch entwöhnt. Das war geradezu eine Gnade des Schicksals. Leider ist die Gnadenfrist zu Ende. Das haben die Deutschen noch nicht begriffen, weil man es ihnen nicht wirklich erklärt hat. Diese traurige Feststellung muss verdeutlicht werden: Ohne Sicherheitspolitik ist Deutschland international und national nicht handlungsfähig und braucht eines traurigen Tages vielleicht gar keine Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Bundeswehr ist eben doch nicht VW oder Opel.

Der Historiker Michael Wolffsohn wurde 1947 in Tel Aviv als Sohn deutsch-jüdischer Emigranten geboren. Er kam als Siebenjähriger mit seiner Familie nach Deutschland. Nach dem Studium der Geschichte, Politikwissenschaft und Volkswirtschaft in Berlin, Tel Aviv und New York arbeitete er bis zu seiner Habilitation an der Universität in Saarbrücken. 1981 wurde er Professor für Neuere Geschichte an der Bundeswehrhochschule in München. Zu seinen Veröffentlichungen zählen "Keine Angst vor Deutschland!", "Die Deutschland-Akte - Tatsachen und Legenden in Ost und West" und "Meine Juden - Eure Juden".
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