Politisches Feuilleton
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12.11.2004
Bush bleibt Bush
Von Eckhard Fuhr

Eckhard Fuhr (Bild: privat)
Eckhard Fuhr (Bild: privat)
Die politische Klasse in Deutschland hat mit einer Mixtur aus widersprüchlichen Empfindungen auf die Wiederwahl George W. Bushs reagiert. Die Hauptkomponenten dieser Mixtur sind Enttäuschung, Erleichterung und Erschrecken.

In der Enttäuschung darüber, dass das amerikanische Volk dem in Europa unbeliebten Präsidenten eine überraschend klare demokratische Legitimation für seine Politik verschafft hat, sind sich die Politiker mit dem allergrößten Teil der Bevölkerung einig. Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa wurde ein Sieg Kerrys und damit eine Rückkehr zu dem herbeigesehnt, was Europäer unter politischer Vernunft verstehen.

Erleichterung ist von den politischen Akteuren kaum offen artikuliert worden. Aber sie war in mancher Äußerung zu spüren. Bei Bush wüssten die Europäer, mit wem sie es zu tun haben, sagte der SPD-Außenpolitiker Klose am Morgen nach der Wahl. Im Regierungslager hatte man mit einem Wahlsieg des Amtsinhabers gerechnet und ihn insgeheim wohl auch favorisiert. Das Nein zu einem deutschen Engagement im Irak-Krieg und der enge Schulterschluss mit Frankreich in dieser Frage brauchen nach Bushs Sieg nicht grundsätzlich überdacht zu werden. Bei einem Präsidenten Kerry, der möglicherweise mit multilateralen Zugeständnissen gelockt hätte, wäre das anders gewesen. Damit bleibt der rot-grünen Regierung in Berlin einer der wenigen Zustimmungsstränge erhalten, der sie noch mit klaren Mehrheiten in der Bevölkerung verbindet. Nur 20 Prozent der Deutschen, sagen Umfragen, vertrauen der Bush-Administration. Und für eine Mehrheit ist nicht mehr Amerika, sondern Frankreich der bevorzugte Partner.

Das Erschrecken überwölbt Enttäuschung und Erleichterung. Denn wie immer man den amerikanischen Wahlausgang unter sicherheits- oder innenpolitischen Gesichtspunkten wägt, er offenbart, wie breit der Atlantik ist und wie fremd die fernen Brüder auf der anderen Seite den Europäern geworden sind. Die Bush-Mehrheit zeigt ein Amerika, das man in Europa gern verdrängt hat, ein religiöses, konservatives, auch ressentimentgeladenes, ein ganz und gar uneuropäisches Amerika. Die Präsidentenwahl muss man als demokratische Legitimation der imperialen Idee verstehen, von der Bush sich leiten lässt. Sie hat den Europäern die Beschwichtigungsformel, dass Amerika ja ganz anders sei als Bush, genommen. Der von einem Präsidentenberater gelegentlich formulierte Grundsatz, dass das Imperium die Wirklichkeit definiere und schaffe, an der alle anderen sich abzuarbeiten hätten, ist nicht nur Ausdruck intellektuellen Übermuts in neokonservativen Thinktanks. In Bush-Amerika gründet er tief in der Provinz, die die Welt nur als Bedrohung oder als Erweiterung verstehen kann. Weil Bush vom Souverän gerade für das belohnt worden ist, was aus europäischer Sicht so inakzeptabel ist, wird die Hoffnung auf eine Läuterung des Präsidenten, auf einen konzilianteren "Bush II" wohl enttäuscht werden. Bush ist nicht Reagan, der sich in seiner zweiten Amtszeit zum Abrüstungspolitiker mauserte, weil er, wie es so schön heißt, sich um seinen Platz in den Geschichtsbüchern sorgte. Bush scheint weniger das Urteil der Nachwelt im Auge zu haben als einer Bestimmung zu folgen, die er nicht aus irdischen Instanzen herleitet. Für diejenigen, die sich trotzdem an die Hoffnung klammern, Bush werde auf die Partner zugehen und die transatlantischen Beziehungen könnten sich so wieder normalisieren, muss Colin Powells Klarstellung wie eine kalte Dusche gewirkt haben. Der Außenminister, der gemeinhin als gemäßigt gilt, sagte Anfang der Woche, Bush werde seine "aggressive Außenpolitik" fortsetzen, er werde "nicht nachlassen oder sich zurückziehen". Er bleibe bei seinen Prinzipien und Überzeugungen. Wer will, mag Resignation in diese Worte Powells hineininterpretieren. An ihrem Realismus ändert das nichts.

Der amerikanische Unilateralismus wird auf absehbare Zeit eine Konstante der Weltpolitik bleiben. Amerika wird Verbündete suchen, jedoch allein handeln, wenn es das für nötig hält, so lange jedenfalls, wie die Wirklichkeit setzende Hypermacht die Folgen imperialer Überdehnung verdrängt. Für die deutsche und die europäische Politik sind das völlig neue Bedingungen, unter denen alte außenpolitische Lehrsätze hilflos klingen. Was meint zum Beispiel Hans-Ulrich Klose damit, wenn er besorgt mahnt, die "Schieflage" der deutschen Außenpolitik zu korrigieren und gleichermaßen enge Beziehungen zu Paris wie zu Washington zu suchen? Der goldene Mittelweg zwischen Atlantizismus und Gaullismus war die Kursbestimmung für Deutschland in dem halben Jahrhundert des Kalten Krieges. Dieses Koordinatensystem existiert nicht mehr. Der goldene Mittelweg wächst zu. Nostalgiewanderer können ihm folgen. Einen eigenen Weg zu bestimmen, das ist die intellektuelle und physische Herausforderung der europäischen Politik. Schärfung des europäischen Eigensinns heißt die Antwort auf den amerikanischen Imperialismus.


Eckhard Fuhr ist Feuilletonchef der Tageszeitung 'Die Welt'. Zuvor war er langjähriger Leitartikler und Ressortchef Innenpolitik bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Fuhr, geb. 1954, hat Geschichte und Soziologie studiert. Ab 1980 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Historischen Seminar der Freiburger Universität. 1986 begann er seine journalistische Laufbahn bei der FAZ. Zunächst in der Nachrichtenredaktion tätig, wechselte er später ins Innenressort und betreute auch die Politischen Bücher.
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