Politisches Feuilleton
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15.11.2004
Paradiesische Zustände
Von Florian Felix Weyh

Florian Felix Weyh (Bild: Katharina Meinel)
Florian Felix Weyh (Bild: Katharina Meinel)
Ich ging zu Bett im sicheren Gefühl, am folgenden Tag im deutschen Elend zu erwachen. Doch als ich am nächsten Morgen in die Zeitung blickte, sah es ganz anders aus. Die Rede war vom Paradies auf Erden. Hier! Mitten unter uns! Ich wollte es nicht glauben, besorgte mir die Konkurrenzblätter und las staunend dieselbe Botschaft noch einmal: ein Paradies, dies Land der Deutschen! Jedenfalls für die, die seinen Schaden mehren und seinen Nutzen mindern. "Macht Fehler, aber steht nicht dafür ein!", lautet das fröhliche Motto: "Wir haften kollektiv für alle Dummheiten der Einzelnen."

Das ist toll! Das ist vollendeter Humanismus, gelebtes Christentum. Hurra! Zum Beispiel in St. Augustin bei Bonn. Ein Rechenfehler des dortigen Finanzamts führte bei einem Rentnereinkommen von 17.000 Euro zum Steuerbescheid über 287 Millionen. Ein Stoff, aus dem Kantinenanekdoten sind, mit einem Federstrich aus der Welt zu schaffen. Doch leider schaltete der zu Tode erschreckte Rentner seinen Anwalt ein, der ein paar Federstriche mehr benötigte, um die Sache aus der Welt zu schaffen, und dafür - formal zwingend! - seinen Lohn nach der Gebührenordnung für Rechtsanwälte ansetzte. 2,3 Millionen Euro für einen Dreiseiter - kein schlechter Stundensatz! Den schulde, sprach das Bonner Landgericht, nicht der arme Rentner dem Anwalt, auch nicht die unglückselige Finanzbeamtin, sondern das Land NRW wegen nachgewiesener Amtspflichtverletzung. Gütigerweise schlug das Gericht 500.000 Euro als Vergleichssumme vor.

Oh wunderbares Deutschland! Kleiner Fehler, große Wirkung, freudentrunkene Profiteure, null Geschädigte ... bis auf die Allgemeinheit eben. Das ruft das Maut-Debakel in Erinnerung: Hat man vom politischen Verantwortlichen je wieder etwas gehört? Muss der Minister, der den Skandalvertrag unterschrieb, die Kürzung seiner Versorgungsbezüge fürchten? Die Pfändung seines Eigenheims? Wurden seine Beamten, die sich wie kleine Jungs von Großkonzernen über den Tisch ziehen ließen, wenigsten fristlos gekündigt? Nichts dergleichen. Politiker haften ebenso wenig für ihre Fehler wie Bürokraten, und was beiden recht ist, soll der Wirtschaft billig sein. Mit großem Getöse hatte die SPD angekündigt, Lehren aus den Aktienskandalen der letzten Jahre zu ziehen und eine persönliche Managerhaftung einzuführen. Mit vier Bruttojahresgehältern sollten die Luxusangestellten an der Spitze für "vorsätzliche oder grob fahrlässige" Unternehmensinformationen haften. Wer die praktischen Auswirkungen von Juristendeutsch kennt, weiß, dass in dieser Formulierung der Freispruch beinahe enthalten ist. Die wenigsten Vergehen der letzten Jahre hätte man damit ahnden können. Doch nun ist selbst dieser zahnlose Gesetzentwurf vom Tisch.

Oh Paradies, oh Lust darin zu leben! Doch machen wir die Gegenprobe: Was ist mit dem Gastwirt, Bauern, Architekten, der ohne Dienstherrn oder die Herde unaufgeklärter Aktionäre im Rücken wirtschaftliche Wagnisse eingeht und scheitert? Wer stellt sich schützend vor ihn hin und erklärt, dass es nun die Sache aller sei, die Folgen zu schultern? Natürlich geht das nicht. Verantwortung beinhaltet ein persönliches, lebensveränderndes und unübertragbares Risiko. Ohne den Gegenspieler "Risiko" bleibt der Begriff der "Verantwortung" bedeutungslos. Eine Insolvenz als persönlich haftender Firmeninhaber zieht in Deutschland das gesellschaftliche Aus nach sich. Gerät dagegen eine Kapitalgesellschaft durch Missmanagement in eine Schieflage, beschädigt das den angestellten Manager gar nicht. Im Regelfall wird er sogar durch Abfindungen entschädigt.

Ja, so sind die Verhältnisse im entarteten Kapitalismus. Er ist eben kein Unternehmer-Kapitalismus mehr, sondern eine reine Funktionärsveranstaltung, in der sich die Funktionäre der Politik mit den Funktionären der Bürokratie und der Wirtschaft einig sind, dass jedes persönliche Risiko kategorisch ausgeschlossen werden muss, bevor man die allerkleinste Verantwortung übernehmen kann. Eine dritte Zeitungsmeldung krönte diesen Morgen, an dem ich im Paradies erwachte: Bei der börsennotierten Softwarefirma Lion Bioscience traten Vorstand und Aufsichtsrat geschlossen zurück, weil sich die Firma weigerte, weiter horrende Prämien für jene Versicherung zu bezahlen, die die Vorstände und Aufsichtsräte von Fehlerhaftung freigestellt hätte. Drei prominente Superbosse waren unter diesen Männern, die zwar gerne Sitzungsspesen kassieren, aber leider, leider keine Haftung für eigene Handlungen übernehmen können. Es sprang der Firmengründer Friedrich von Bohlen und Halbach als Aufsichtsratschef ein. Unversichert. Der kann sich das nämlich als nicht ganz unbemittelter Krupp-Erbe leisten. Oder besitzt der Ex-Bundeswehr-Einzelkämpfer etwa, was Wirtschaftsleute bei all ihrem überbordenden Selbstbewusstsein sonst nicht haben: Mut?


Florian Felix Weyh, Schriftsteller, geboren 1963, lebt als Autor und Publizist in Berlin. Preise und Stipendien für Drama, Prosa und Essay; seit 1988 arbeitet er regelmäßig als Literaturkritiker für den Deutschlandfunk. Verstreute Texte und weitere Informationen zur Person sind auf www.weyhsheiten.de zu finden.

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