Politisches Feuilleton
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14.1.2005
Skandale und kein Ende
Von Wolfert von Rahden

Gut, dass es Skandale gibt. Skandale haben unschätzbare Vorteile. Zunächst nennen sie Ross und Reiter. Arentz und Meyer, Kohl und Scharping, Nixon oder Clinton. Man kann einen Verantwortlichen identifizieren, ein Fehlverhalten zuschreiben, den bösen Täter der bösen Tat dingfest machen. Das geht bei Naturkatastrophen nicht. Da kann man höchstens fragen: Wo warst du, Gott? Wie die BILD-Zeitung in einer Schlagzeile zur Flutkatastrophe. Und kann dann stellvertretend Bischof Huber um Antwort bitten. Aber die Antwort fällt schwerer, seit man nicht mehr umstandslos dem bösen Gegenspieler alles in die Schuhe schieben kann, also dem "Teufel möglicherweise", wie es einmal als Filmtitel bei Bresson hieß.

Skandale verbreiten die Zuversicht, dass man irgendwie Herr der Situation ist. Sie transportieren die Botschaft: das Böse kann erfolgreich bekämpft werden. Das Böse hat nicht nur einen Namen, sondern kann im Prinzip auch zur Rechenschaft gezogen werden. Gefahr erkannt, Gefahr gebannt. Der Schuldige wird nicht nur zur moralischen Verantwortung gezogen, sondern man verlangt auch "persönliche Konsequenzen". Wenn etwa ein "überführter" Politiker nicht freiwillig zurücktritt, so ist er gleichwohl - je nach Schwere des Fehlverhaltens - im Regelfall "politisch erledigt". Nur moralisch äußerst robuste Dickhäuter mit einem ausgeprägten Willen zur Macht und starken Hausbataillonen überleben politisch mehrere Skandale - wie seinerzeit Franz-Josef Strauß.

Zudem gilt: Wo es Skandale gibt, da herrscht auch Demokratie. Denn in einer Diktatur gibt es - offiziell zumindest - keine Skandale. Die Medien sind gleichgeschaltet, weil von der Regierung kontrolliert, Skandale sind nicht vorgesehen und finden daher per definitionem nicht statt. Denn es gehört zum Wesensmerkmal des Skandals, dass er öffentlich gemacht werden muss. Also bedarf es einer gewissen Unabhängigkeit der Medien, damit ein Skandal auch das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Umgekehrt heißt das aber ebenso: Skandale können auch durch Medien produziert werden.

So kann es nicht schaden, auf dem Schauplatz der Politik stets auch zu fragen: Wem nutzt ein Skandal? Und wovon lenkt ein Skandal vielleicht ab? Sehen wir auf die aktuellen Fälle: Der eigentliche Skandal liegt in jenem System, das diese Skandale erst ermöglicht. Wie kann es sein - so fragt sich der irritierte Betrachter des Geschehens -, dass bei Bundestagsabgeordneten die Höhe der so genannten "Nebeneinkünfte" gesetzlich nicht beschränkt ist? Und wieso besteht für die Höhe dieser "Nebeneinkünfte" noch immer keine Veröffentlichungspflicht? (Der Bundestagspräsident als einzige und letzte Alibi-Kontrollinstanz kann hier mit Fug und Recht als ordnungsgemäß überfordert angesehen werden.) Ein Schelm, wer denkt, die Nebeneinkünfte könnten bei etlichen Abgeordneten die eigentlichen Haupteinkünfte sein. Das "freie" Mandat kann schnell zu einem finanziell abhängigen mutieren.

Wer bezahlt wen wofür? Diese Frage stellt sich nicht nur in der Politik, sondern entscheidender noch in der Wirtschaft, in der sich bekanntlich alles ums Geld dreht. Uwe Dolata, Sprecher des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Bayern, ist Autor des Buchs Korruption im Wirtschaftssystem Deutschland. Er vermutet, dass in der Wirtschaft nur zwei Prozent der Korruptionsfälle auffliegen. Mit anderen Worten: Die Dunkelziffer wird auf 98 Prozent geschätzt. Allein die Schadenssumme der vom Bundeskriminalamt erfassten Korruptionsfälle beträgt 5,8 Milliarden Euro. Dies scheint mir der grundlegende, der strukturell tief sitzende Skandal zu sein, der aber entweder kaum wahrgenommen oder nicht thematisiert wird. Wenn das Parlament als "Spiegelbild der Gesellschaft" gesehen wird, dann wundert man sich allerdings, warum derartige "Oberflächenskandale" wie die allerjüngsten Fälle so viel Aufsehen erregen. Überm Abgeordnetenhaus gibt es keine hermetisch abschließbare Käseglocke. Das Parlament funktioniert eben nicht unbeeindruckt vom Gesamtsystem, auch wenn wir es vielleicht gern hätten.

Die moralische Empörung reinigt wie ein Gewitter das öffentliche Gewissen - zumindest für einen mehr oder minder kurzen Zeitraum. In diesem Gewitterritual wird in der Regel der Böse geopfert. "Den Bösen sind sie los, die Bösen sind geblieben", heißt es bei Goethe. Und Hegel bringt es auf den Allgemeinbegriff: "Den Bösen sind sie los, das Böse ist geblieben". Also warten wir getrost auf den nächsten Skandal, denn der kommt bestimmt.

Wolfert von Rahden studierte Philosophie, Linguistik, Literatur- und Sozialwissenschaften an der Universität Hamburg, in Berlin an der Freien und an der Technischen Universität. An der FU war er als Wissenschaftlicher Assistent für Linguistik am FB Germanistik und als Sozialwissenschaftler am Zentrum für Historische Anthropologie tätig. Im Anschluss daran wechselte er ins Wissenschaftsmanagement zum Einstein Forum Potsdam, bevor er sich für fünf Jahre in die Archive von Berlin und Weimar zurückzog, um an der Nietzsche-Manuskript-Edition mitzuwirken, deren erste drei Bände 2001 erschienen sind, und zwar als neue Abteilung IX der Kritischen Gesamtausgabe (Colli-Montinari-Ausgabe). Ab 2001 übernahm er für ein Jahr die verantwortliche Redaktion der "Gegenworte", der interdisziplinären Zeitschrift der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Zurzeit arbeitet er als Autor und freier Wissenschaftsredakteur.
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