Politisches Feuilleton
Politisches Feuilleton
Montag bis Samstag • 7:20
19.1.2005
Angela Merkel und die Krise der Konservativen
Von Thomas Schmid

Thomas Schmid (Bild: Ullstein Verlag)
Thomas Schmid (Bild: Ullstein Verlag)
Nein, besonders gut steht es um die Bundesregierung nicht. Zwar wittert der schlaue Franz Müntefering schon wieder Anzeichen für einen sozialdemokratischen Frühling und lobt seine Partei sowie den Kanzler für beider Standfestigkeit. Doch in Wahrheit kann von einem Erfolg der Bundesregierung keine Rede sein - und schon gar nicht davon, sie habe die Republik einen großen Schritt vorangebracht.

So stellt sich also eine ganz andere Frage: Warum gelingt es der Opposition, warum gelingt es deren Anführerin Angela Merkel nicht, aus der Schwäche der Regierung Kapital zu schlagen? Oder anders gefragt: Warum gibt es unter den Deutschen, die inzwischen schnell gelangweilt und einer Sache überdrüssig sind, keine Wechselstimmung? Es hat vermutlich zwei Gründe, und beide sind letztlich nicht politische, sondern kulturelle. Der eine Grund ist Angela Merkel, der andere der Zustand der Konservativen in Deutschland.

Zu Merkel: Die CDU hat ihre Vorsitzende noch immer nicht verkraftet, und die Vorsitzende trägt selbst einiges dazu bei. Parteien sind zähe Gebilde, und das gilt erst recht für die Bundesrepublik, in der Sicherheit und politische Langsamkeit immer hohe Güter gewesen waren. Keiner kann einer Partei, die doch immer mit dem Unterholz der Gesellschaft verwachsen ist, seinen Willen aufzwingen. Der Historiker Kohl, ein Pfälzer, wusste das und hat - trotz aller Wende-Rhetorik - auch nie versucht. Die Naturwissenschaftlerin Merkel, eine Frau aus dem Norden des Ostens, hat es versucht. Und sie ist damit, wie es aussieht, gründlich gescheitert.

Als sie im Spätherbst des vorletzten Jahres in einer Rede im Deutschen Historischen Museum in Berlin die Vision einer kühn reformierenden CDU entwarf, begeisterte sie zwar durchaus die eigene Partei und auch Teile der Öffentlichkeit: Denn es gibt im Volke das Bedürfnis nach Klarheit, Ruck und einem Ende der ewigen Zögerlichkeit. Doch die gesellschaftspolitisch unmusikalische Angela Merkel übersah, dass oft die gleichen Leute, die den großen Wurf und das Aufräumen bejubeln, vom großen Reinemachen dann nichts mehr halten, wenn Ernst damit wird. Es war das Erfolgsrezept Angela Merkels gewesen, dass sie unsentimental ist, dass sie aus dem Osten kommt und nicht von Beginn an in jenes enge Geflecht von Beziehungen eingebunden gewesen ist, das die gewachsene Politik der Bundesrepublik auszeichnet. Genau diese schnörkellose Klarheit beginnt ihr nun zu schaden. Unter kräftiger Mithilfe christlich-demokratischer Landesfürsten wird nun Schritt und Schritt sichtbar, dass sie mit ihrem Stil der Direktheit letztlich fremd geblieben ist in der politischen Kultur Deutschlands. Und es ihr nicht gelungen ist, die Deutschen von der Notwendigkeit einer christlich-demokratischen Revolution zu überzeugen.

Doch ist Frau Merkel längst nicht an allem schuld. Denn der Hauptgrund für die bemitleidenswerte Schwäche der Opposition ist ein struktureller. Es geht dabei um die, wenn man so will, kulturelle Unbedarftheit oder Zurückgebliebenheit der Konservativen in Deutschland. Dass sie irgendwie zurückgeblieben sein müssen, gehört ja in gewisser Weise zu ihrem Programm.

Den Konservativen stört der scharfe Wind der Veränderung, der Lockerung der Sitten und des Verfalls der Autoritäten: Er ist ja eben deswegen konservativ, weil er das - wo immer möglich - verhindern will. Es ist eine Binsenweisheit, aber eine wichtige: Eben deswegen sind Konservative nur selten meinungsbildend. Sie nörgeln zum möglichen EU-Betritt der Türkei, sie grummeln über zu viele Ausländer und zu lasche Gesetze und sie sind pikiert über Ehen von Homosexuellen. Nicht Visionen, sondern Bedenken sind ihre Sache.

Das fiel solange nicht weiter auf, als die Republik noch immer weitgehend dem Entwurf entsprach, die deren Gründer - Adenauer voran - entworfen hatten. Doch dieses Kapital könnte jetzt aufgezehrt sein. Mit dem Antritt der rot-grünen Regierung vor sechs Jahren wurde der Wertewandel, der seit Jahrzehnten im Gange war, regierungsoffiziell. Jetzt sieht es so aus, als sei der Lebensstil, für den Rot-Grün steht, in fast allen Milieus der Republik durchgesetzt, zumindest akzeptiert. Für seine Mutter, sagt der grüne Umweltminister Trittin, sei die Idee einer Schwulenehe vor zwanzig Jahre noch entsetzlich gewesen - jetzt aber sei ihr sehr am Wohlergehen ihrer schwulen Nachbarn gelegen. Wenn die konservative Oma mit Schwulen klarkommt, kann man das doppelt deuten. Entweder ist die Oma fortschrittlich geworden. Oder der Fortschritt ist konservativ geworden. Wenn letzteres stimmt (und einiges spricht dafür), dann heißt das auch: den wirklich Konservativen droht der Boden wegzurutschen.

Schmid ThomasThomas Schmid, 1945 in Sachsen geboren, ist Politikchef der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er hat Germanistik, Anglistik und Politologie studiert, war von 1979 bis 1986 Lektor im Verlag Klaus Wagenbach und dort auch Redakteur der Zeitschrift "Freibeuter". Später arbeitete Schmid als freier Autor für verschiedene Zeitungen und war dann mehrere Jahre lang Berater Daniel Cohn-Bendits am Amt für Multikulturelle Angelegenheiten in Frankfurt am Main. Weitere Stationen: stellvertretender Chefredakteur der Berliner "Wochenpost" und der "Hamburger Morgenpost", Chefkorrespondent und Verantwortlicher für das Forum bei der Tageszeitung "Die Welt". Zu Schmids Büchern zählen "Staatsbegräbnis. Von ziviler Gesellschaft" und "Heimat Babylon. Das Wagnis der multikulturellen Demokratie" (zusammen mit D. Cohn-Bendit).
-> Politisches Feuilleton
-> weitere Beiträge