Im Gespräch
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Montag - Samstag • 9:05
20.11.2004
Im Gespräch mit Richard Stöss
Politologe, Rechtsextremismusexperte

Landtagswahlen im September 2004: In Sachsen gelingt der rechtsextremen NPD mit 9,2 Prozent nach langer Zeit wieder der Einzug in ein Parlament, die DVU zieht mit 6,1 Prozent wieder in den Brandenburger Landtag. Gestärkt durch diese Ergebnisse wollen beide Parteien bei der nächsten Bundestagswahl 2006 und der Europawahl 2009 mit einer gemeinsamen Liste auftreten.

Wie gefährlich die NPD werden kann, zeigte sich bei dem gescheiterten Verbotsversuch im Jahr 2003. Die Partei ging vor das Bundesverfassungsgericht - und gewann. "Unverbietbar" lautet jetzt das Schlagwort, mit dem die erstarkte Rechte in Deutschland Propaganda betreibt. Das Verbot sei ein "Aufbruchsignal für Deutschland", die NPD sieht sich als "die Alternative, auf die das Land wartet".

"Wölfe im Schafspelz" nennt dagegen der Verfassungsschutz die rechten Parteifunktionäre in den Landtagen: Biedermänner in Anzug und Krawatte, verbindlich und bürgerlich. Die NPD ist längst nicht mehr die Partei der Glatzen und Springerstiefel. Mal kandidiert ein Arzt oder ein Universitätsdozent, der Klempnermeister oder Fahrlehrer, braun und bürgernah. Experten schließen nicht aus, dass die NPD organisatorisch zulegt; derzeit hat die Partei etwa 5000 Mitglieder, in den 60er Jahren waren es bis zu 28.000.

Reiner Protest oder driftet Deutschland nach rechts?
Wie sollen wir mit der erstarkten Rechten umgehen?

Diesen Fragen widmet sich der Parteienforscher Prof. Dr. Richard Stöss von der Freien Universität Berlin. Der Politikwissenschaftler sieht große Versäumnisse seitens der etablierten Parteien, "Biedenkopf hat in Sachsen immer wieder gesagt, die NPD sei eine Randerscheinung, Stolpe hat in Brandenburg bei allen rechtsextremen Ausschreitungen abgewiegelt. Die Politiker, aber auch Schulleiter verdrängen die Tendenzen, als ob es sie nicht gebe."
Im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung hat Richard Stöss eine umfangreiche Studie erarbeitet, ihr Titel, "Rechtsextremismus im vereinten Deutschland".
Heute ist der Parteienforscher zu Gast bei "Im Gespräch" von DeutschlandRadio Berlin, moderiert von Dieter Kassel. Hörerinnen und Hörer können sich beteiligen unter der kostenlosen Telefonnummer 00800 - 22542254 oder per E-Mail unter hoerensagen@dradio.de.
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