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5.2.2005
Köhler sieht keine Welle des Antisemitismus in Deutschland
Interview mit Bundespräsident Horst Köhler
Moderation: Dieter Jepsen-Föge

Bundespräsident Köhler bei seiner Rede vor der Knesset. Neben ihm der Vorsitzende der Knesset, Reuven Rivlin, und der israelische Präsident Mosche Katsav (rechts). (Bild: AP)
Bundespräsident Köhler bei seiner Rede vor der Knesset. Neben ihm der Vorsitzende der Knesset, Reuven Rivlin, und der israelische Präsident Mosche Katsav (rechts). (Bild: AP)
Dieter Jepsen-Föge: Herr Bundespräsident, Ihre Gastgeber und Gesprächspartner haben sich sehr besorgt über Rechtsextremismus und Antisemitismus in Deutschland geäußert. Werden Sie zurück in Deutschland mahnen, härter gegen solche Tendenzen vorzugehen?

Horst Köhler: Meine Gastgeber haben sich zunächst sehr gefreut, dass ich hier war und haben unterstrichen, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel gut sind und auch noch ausgebaut werden. Darüber hinaus haben sie dann auch zugleich ihre Sorge über Antisemitismus in Deutschland und über die Vorfälle im sächsischen Landtag ausgedrückt. Ich werde jetzt nicht nach Deutschland kommen, um jetzt nun besonders aus diesem Gespräch heraus, Aktivitäten zu entfalten. Ich glaube, dass Deutschland dabei ist, sich mit den Ereignissen in Sachsen auseinander zu setzen. Das muss eine breite gesellschaftliche Auseinandersetzung sein. Dazu würde auch gehören, dass man prüft, ob man noch einmal vor das Bundesverfassungsgericht geht, aber diese Auseinandersetzung muss in Deutschland erfolgen. Wir müssen aus eigenem Urteil und aus eigenem Wollen uns dem Antisemitismus stellen, das möchte ich doch sagen.

Jepsen-Föge: Aber erschrecken Sie auch die Gedanken daran, dass etwa am 8. Mai eine angekündigte Demonstration am Brandenburger Tor stattfindet und solche Bilder um die Welt gehen? Hier in Israel wurde ja auch viel zitiert, ein Studie der Bielefelder Universität, die Sie auch gut kennen, die sagt, dass es doch sehr viel breitere antisemitische Tendenzen gibt. Schreckt Sie das und macht Sie das selber auch besorgt?

Köhler: Nun, es gibt Sorgen, da gibt es überhaupt keinen Zweifel und deshalb glaube ich, dass es wirklich jetzt Zeit ist, dass sich die ganze deutsche Gesellschaft, alle politischen Parteien, auf allen Ebenen von Bund, Ländern, Gemeinden mit dem Thema befassen. Andererseits möchte ich aber auch sagen, dass wir nun nicht - nach meinem Urteil jedenfalls und das wird auch nicht durch die Bielefelder Studie widerlegt - nicht von einer neuen Riesenwelle des Antisemitismus stehen. Es gibt bestimmt neue Formen des Antisemitismus, die ranken sich teilweise auch um vordergründige Kritik an Israel oder manchmal in Einzelstimmen auch um antiamerikanische Stimmen. Aber das sind Facetten eines Themas, das wir jetzt umfassend anpacken müssen. Der sächsische Landtag, die Ereignisse dort, haben aus meiner Sicht so eine Art Weckruf ausgelöst und dem sollten wir jetzt mit Überlegung, mit guter Überlegung, mit Tatkraft, aber auch nicht mit Panik folgen.

Jepsen-Föge: Ein großes Thema war natürlich die Hoffnung auf den Friedensprozess, der jetzt beginnen kann. Welche Rolle kann Deutschland, welche Rolle sollte Deutschland dabei spielen?

Köhler: Das Wichtigste ist, man muss es einfach zur Kenntnis nehmen, dass die beiden Parteien, also Palästina und Israel, die Hauptparteien in dieser Diskussion und bei dieser Verhandlung sind. Wenn die Frieden wollen, dann glaube ich, sind alle, die guten Willens sind und ein Interesse haben, dass dieser Frieden kommt, aufgerufen, zu überlegen, was man machen kann: Das ist die Europäische Union, das sind die Amerikaner, das sind andere arabische Staaten. Und was ich hier aber auch gehört habe, ist sehr positiv über Deutschland. Deutschland hat den Ruf, eine ausgewogene Position zu haben, Deutschland hat den Ruf auch für die Palästinenser, mit offenen Ohren da zu sein und es gibt auch schon Projekte der Zusammenarbeit mit Palästina. Und ich glaube, in diesem Bereich des Ehrlichen, Beteiligten, der für beide Seiten fair Stellung bezieht, das ist schon mal wichtig und das zweite, die bestehenden Projekte zum Beispiel im Ausbildungswesen der palästinensischen Autorität und anderen Dingen voran zu bringen.

Jepsen-Föge: Sie sagen, die Rolle Deutschlands wird durchaus anerkannt, die der Europäischen Union weniger. Nun ist die Europäische Union noch nicht eine wirklich handlungsfähige Einheit. Kann denn Deutschland und muss Deutschland innerhalb der EU sein Gewicht vielleicht in die Waagschale werfen?

Köhler: Deutschland bringt ja schon sein Gewicht innerhalb der Europäischen Union ein, aber da kann man noch darüber reden, ob das noch deutlicher werden soll. Ich glaube, dass hier in Israel das Gewicht der Europäischen Union noch unterschätzt wird. Es fehlt noch an Vertrauen in die Europäische Union als sozusagen unparteiischer Partner. Daran kann man arbeiten. Die deutsche Politik sollte immer auch in die Europäische Unionspolitik eingebunden sein. Es bleibt richtig und ist eigentlich unser Ziel, dass wir gerade in der europäischen Außenpolitik mit einer Stimme sprechen.

Jepsen-Föge: Es war auffallend, dass Sie viele wissenschaftliche Einrichtungen besucht haben und Sie haben immer wieder davon gesprochen, was auch Deutschland von Israel lernen kann, welche Partnerschaft es in der Zukunft geben könne. Woran denken Sie? Was können vor allen die Deutschen von den Israelis lernen?

Köhler: Mich haben hier vor allem Dingen zwei Dinge beeinflusst, oder beeindruckt, nämlich diese Jugend, die nach vorne schaut und voller Tatkraft ist und zweitens in der Tat die Leistungsfähigkeit der wissenschaftlichen Einrichtungen. Heute sind wir in einer der besten Einrichtungen, dem Weizmann-Institut. Die Israelis wissen, dass sie ihren Platz in der Welt letztlich nur behaupten können, wenn sie im Bereich von Innovationen, Technologie an der Spitze sind, also Exzellenz haben und vergleichbar ist die Situation für Deutschland. Wenn wir nicht Exzellenz, also Spitzenleistungen im Bereich von Wissenschaft und Technologie haben werden, können wir schon unsere jetzigen Arbeitsplätze nicht mehr halten, geschweige denn, durch Zukunftsarbeitsplätze die Arbeitslosigkeit abbauen. Also für Deutschland gibt es nur einen Weg, nämlich den nach vorne, mit Wissenschaft, mit Technologie und ich glaube, dass gerade der Stand der israelischen Forschung hier für uns ein geradezu idealer Kooperations- und Innovationspartner ist.

Jepsen-Föge: Wir sprechen tatsächlich auf der letzten Station ihrer Reise in Israel. Sind Sie erleichtert?

Köhler: Ich freue mich, dass doch der Besuch, wie ich das jetzt auch wahrgenommen habe und wie es mir auch gesagt wird von israelischer Seite, ein sehr erfolgreicher Besuch war. Ich denke, er wird die deutsch-israelischen Beziehungen stärken. Und das glaube ich, darüber kann man sich freuen. Und so weit bin ich auch erleichtert, dass die Diskussion, die wir in Deutschland haben und in Deutschland führen müssen, im Zusammenhang mit dem Eklat im sächsischen Landtag, dass dieses Ereignis doch meinen Besuch am Ende nicht gestört hat.

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