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17.2.2005
Scholz: Politisch Verantwortliche erst später vernehmen
Interview mit Olaf Scholz, SPD-Obmann im Visa-Untersuchungsausschuss

Olaf Scholz (SPD) (Bild: SPD-Bundestagsfraktion)
Olaf Scholz (SPD) (Bild: SPD-Bundestagsfraktion)
Der SPD-Obmann im Visa-Untersuchungsausschuss, Olaf Scholz, hat sich für eine späte Vernehmung der politisch Verantwortlichen im Untersuchungsausschuss ausgesprochen.

Zuerst müssten die Akten Stück für Stück gelesen werden, sagte Scholz am Donnerstag im DeutschlandRadio Berlin wenige Stunden vor der ersten Sitzung des Ausschusses. Zum Ende käme die politische Verantwortung, darauf habe man sich im Januar mit der Union geeinigt, betonte er.

Wörtlich sagte Scholz: "Wir behalten die Ruhe. Eins nach dem anderen. Wir müssen erst einmal die Fakten wissen, und die ändern sich ja ständig."

Heute werde mit der Diskussion über die rechtlichen Rahmenbedingungen und internationale Verträge begonnen. "Wir machen uns schlau, damit nicht weiter über lauter Falschheiten geforscht wird", sagte Scholz. So sei jetzt erst richtig gestellt worden, dass es sich nicht um mehrjährige Missbräuche in der Visa-Vergabe sondern um "zwei Ausschläge, 2001 und 2002" gehandelt habe, auf die im Laufe des Jahres reagiert worden sei.

Das so genannte Reisebüro-Verfahren sei 2001 in Kiew abgeschafft worden. Danach habe sich der Druck auf die Reiseschutzversicherungen verlagert, welche die Bundesrepublik vor entstehenden Kosten, etwa im Krankheitsfall von Touristen, schützen sollten. Diese "eigentlich vernünftige" Maßnahme sei ebenfalls abgestellt worden, sagte Scholz. "Nachdem das alles ganz lang unbeachtet geblieben ist, soll es auf einmal ganz aufgeregt ein Problem sein, dass doch reagiert wurde. Da müssen sich einige noch entscheiden, was sie eigentlich schlimm finden", betonte der SPD-Politiker.

Scholz plädierte für eine rasche Aufklärung der Visa-Affäre. "Ich glaube, dass man sich vor einem nie fürchten muss, nämlich der Wahrheit. Deshalb ist unser Interesse eine ordentliche, zügige Sachaufklärung." Der Untersuchungsausschuss solle auch zwischen den Sitzungswochen des Bundestages arbeiten, mahnte Scholz.
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