Kommentar
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16.10.2004
Chaos oder Komplott
Angela Merkel unter Druck
Von Stephan Detjen

Die Entwicklung der CDU hat innerhalb von Tagen Züge eines selbstzerstörerischen Prozesses angenommen. In den Meinungsumfragen stürzt die Union rasant ab. Der zu Beginn dieses Jahres schier uneinholbar wirkende Vorsprung vor der rot-grünen Koalition ist bis in den einstelligen Prozentbereich dahin geschmolzen. Wenn diese Entwicklung anhält, stehen sich die beiden politischen Lager spätestens am Ende des Jahres wieder gleichauf gegenüber.

Die vordergründigen Ursachen dafür liegen auf der Hand: im Sommer haben sich die CDU-Ministerpräsidenten im Streit um die Hartz-Reformen entzweit, die CSU fördert das Bild der Zwietracht durch eine gezielt eskalierte Konfrontation in der Auseinandersetzung um die Gesundheitsreform, Friedrich Merz lenkt den Blick auf die persönlichen Zerrüttungen in der Führungsspitze seiner Partei. Am Ende der zurückliegenden Woche trieb nun auch noch die als populistische Speerspitze gegen die Koalition gerichtete Idee eine Unterschriftensammlung gegen den EU-Beitritt der Türkei einen weiteren Spaltkeil in die wankende Union und zwang Angela Merkel zu einem peinlichen Umkehrmanöver.

Diese äußerlichen Symptome einer innerparteilichen Destabilisierung liefern allerdings noch keine hinreichende Erklärung für ihre Ursachen. Unübersehbar ist, dass der sich beschleunigende Takt der Ereignisse vom politischen Terminkalender vorgegeben wird: Anfang Dezember stellt sich Angela Merkel auf dem CDU Parteitag in Düsseldorf zur Wiederwahl als Parteivorsitzende. Ein gutes Vierteljahr später wird in Nordrhein-Westfalen der Landtag neu gewählt. Beide Ereignisse können zu Schicksalsentscheidungen sowohl für Merkel als auch für Gerhard Schröder werden.

Über die tieferen Gründe, die die Union in dieser Situation in die Krise führen, lässt sich im Augenblick nur Spekulieren. Der Zustand der Partei ließe sich als Ergebnis eines chaotischen Ablaufs von Ereignissen schildern, der in erster Linie Ausdruck eines Machtvakuums an der Spitze der CDU ist. Angela Merkel wäre damit als Politikerin mit mangelnder Führungsqualität bloßgestellt. Das ist der Vorwurf, der in der CSU und in manchen Runden mächtiger Männer der CDU seit jeher gegen Merkel erhoben wird.

Vor dem Hintergrund der immer noch verbreiteten Ressentiments gegen die Ostdeutsche Frau an der Spitze der CDU drängt sich allerdings immer mehr auch die Frage auf, ob die Entwicklung der Partei nicht gezielt herbeigeführt und beschleunigt wurde. Plausibel wird diese Erwägung, weil Edmund Stoiber Anfang dieses Jahres erkannt hat, dass er keine Chance auf eine erneute Kanzlerkandidatur mehr hat. Diese Erkenntnis machte ihn frei für die Rolle des Königinnen-Mörders, die bis dahin keiner der Rivalen Merkels übernehmen konnte, ohne seine eigenen Ambitionen zu gefährden.

Die rüde und erkennbar taktisch bestimmte Art und Weise, in der die CSU in den vergangenen Wochen die gesundheitspolitischen Reformpläne der großen Schwesterpartei torpedierte, zielte erkennbar auch auf eine Demontage Merkels ab. Mit dem Ruf nach einer Unterschriftenkampagne gegen den EU-Beitritt der Türkei hatte die CSU eine nächste Falle für die CDU Vorsitzende aufgebaut - und Merkel ist bereitwillig hineingetappt. Ohne Not machte sie sich das abstruse Vorhaben zu eigen und musste mit ansehen, wie sich selbst ihre innerparteilichen Freunde in Scharen von ihr abwenden. Merkels hilflose Erklärung, die Stimmung in der Union falsch eingeschätzt zu haben, lässt sich wahlweise als Nachweis der Wankelmütigkeit oder als Eingeständnis einer für eine Parteichefin fatalen Unkenntnis der eigenen Partei deuten. "Quad erat demonstrandum" - nur dies galt es zu beweisen, können Merkels innerparteiliche Gegner frohlocken.

Weniger denn je kann sich Merkel solche Schlappen im Augenblick leisten, mehr denn je wird sie auf dem bevorstehenden Parteitag darauf angewiesen sein, dass sich mächtige Verbündete als innerparteiliche Prätorianer vor sie stellen. Steht Merkel in Düsseldorf alleine auf der Bühne des Parteitages, dürfte sich ein schwerer Vorhang über der CDU Vorsitzenden senken.
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