Kommentar
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1.11.2004
Kleinkorruption im Hause Stolpe
Karl-Heinz Gehm

41 Korruptionsfälle, so war´s zu Lesen, erschütterten das Stolpe-Ministerium. Ein wahrer Korruptions-Sumpf also, ein Stoff, aus dem sich Journalistenträume nähren. Faszinierend die Vorstellung, in der Hauptstadt mit allem Pipapo endlich wieder einmal zur Hasenjagd blasen zu dürfen.

Prompt betreten die journalistischen und politischen Scharfrichter die Bühne, um mit markigen Worten und kessen, von Sachkunde oft wenig getrübten Fragen die Sache zu exekutieren, erbarmungslos, ganz nach dem Motto: Der hat ja wohl den Laden überhaupt nicht im Griff, jetzt aber ex und hopp mit Stolpe.

Was in der Frankfurter Baubranche die ermittelnden Staatsanwälte aufreibt, was im Korruptionsbiotop Wuppertal hunderte von Amtsträgern in Angst und Schrecken versetzt - welch prächtige Sumpfdotterblumen der Korruption müssen da erst im Bau- und Verkehrsministerium gedeihen.

Was muss bei alljährlich tausenden von Auftragsvergaben im Verkehr zu Lande, zu Wasser und in der Luft so alles gefällig sein, zumal doch Geld nicht stinkt und eine Hand die andre wäscht, vor allen, wo er doch schwach und anfällig ist, der Mensch. Und der Beamte ist ja auch nur Mensch.

Doch gemach - der Schaden hält sich in durchaus überschaubaren Grenzen, ist bescheiden geradezu. In fünf Jahren sind in einem Mammutressort mit knapp 30.000 Beschäftigten und Dutzenden von nachgeordneten Behörden ganze 41 Verdachtsfälle aktenkundig geworden. Zehn davon sind bereits eingestellt. Keine mafiaähnlichen Strukturen, behüte, keine Krake wie im Frankfurter Bau- und Immobiliensumpf.

Das Elend im Hause Stolpe präsentiert sich als ziemlich provinzielles, allzu menschliches.

Schmuh bei der Reisekostenabrechnung ward da bekannt, illegaler Vertrieb von Seekarten, überhöhte Rechnungen und als Gegenlieferung - Sportwaffen. Dafür hätte man ein müdes Lächeln übrig in den Korruptionshochburgen der Republik. Doch der Geschäftsbereich Manfred Stolpes bleibt wohl außen vor.

Wo die hitzige Berliner Medienrepublik wieder einmal Gefahr im Verzuge wittert und ihre einschlägigen Kopfjäger in Marsch setzt, spricht Transpareny International, die Anti-Korruptions-Organisation, von Lappalien, einem relativ erfreulichen Ergebnis und außerordentlich positiven Zeichen, zumal das Ministerium selbst die Fälle aufgedeckt habe.

Dramatisch ist das nicht, was da aufgedeckt wurde, eher Korruption im Kleinformat. Fast schon verdächtig, dass nicht mehr ans Tageslicht befördert wurde.

Bleibt, denn Vorbeugen ist besser als Strafverfolgen, einmal mehr die Mahnung an den Gesetzgeber, endlich für mehr Transparenz zu sorgen. Durch ein allgemeines Recht auf Akteneinsicht und ein Zentralregister, mit dem Korruptions-Anfällige von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen sind.

Das müsste leistbar sein. Und überzeugend. Im konkreten Falle mehr noch als die Rückendeckung des Kanzlers für seinen bedrängten Minister.
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