Kommentar
Kommentar
Täglich in der OrtsZeit 12:00, 17:00 und 22:30
3.11.2004
US-Präsidentenwahl
Von Jochen Thies

Auch wenn das Endergebnis noch aussteht, und sich die Auszählung aller Stimmen noch tagelang hinziehen kann, spricht derzeit alles dafür, dass der alte und neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika George Bush junior heißt. Bis zu seiner formellen Amtseinführung im Januar bleiben den Amerikanern und Europäern und hier speziell den Deutschen einige Wochen Zeit, Reparaturarbeiten im transatlantischen Verhältnis durchzuführen, auch Sprachlosigkeit in persönlichen Beziehungen zu überwinden. Danach wird es wieder schwieriger werden. Denn es ist nicht davon auszugehen, dass sich Fundamentales an der amerikanischen Politik ändern wird.

Bei einem Wahlsieg der Demokraten hätten die Dinge nicht viel anders ausgesehen, im Gegenteil, Kerry hätte den Druck auf Deutschland, Truppen in den Irak zu entsenden, wohl erhöht, wie es merkwürdigerweise kurz vor der Wahl aus dem Munde von US-Botschafter Coats hieß. Coats rechnet sich nun Chancen aus, Nachfolger von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zu werden.

Die Bundesregierung hat sich in auffälliger Weise im Vorfeld der Wahlen mit Äußerungen zurückgehalten, sie schwankte wohl zwischen dem Wunsch, mithilfe einer neuen US-Administration in vertraute Formen des transatlantischen Dialogs zurückzukehren und der Hoffnung, dass mit dem Verbleib von Bush im Amt sich an der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik auf absehbare Zeit nichts Grundlegendes ändern müsse.

Aber der Schritt war schon verräterisch, ausgerechnet in die Stunden der amerikanischen Wahlentscheidung die Bekanntgabe über die Schließung zahlreicher Bundeswehrgarnisonen zu legen. Denn am Ende geht es nicht nur um Standortschließungen und den Verlust von Arbeitsplätzen in strukturschwachen Regionen, sondern um die künftige militärische Rolle Deutschlands in Europa und in der Weltpolitik.

Aber der Bundeskanzler und der Bundesaußenminister können diese Themen zur Zeit mehr oder weniger elegant umschiffen, weil es keinerlei Druck der öffentlichen Meinung gibt. Mit der Wiederwahl von Bush wird die Versuchung im Gegenteil groß sein, auf der Klaviatur anti-amerikanischer Stimmungen zu spielen.

Zur Kenntnis ist jedoch zu nehmen, dass anders als vor vier Jahren eine klare Mehrheit der Amerikaner George Bush gewählt hat. Die kritische Beschreibung der Weltlage hat deutlich mehr Wähler überzeugt als die Offenlegung der Fehler und Mängel, die der Verlauf des Irakkrieges an den Tag brachte. Mit diesem Amerika, das sich Sorgen macht, dessen Wirtschaftsmotor gelegentliche Aussetzer hat, dass aber Elan an den Tag legt und auch dazu bereit ist, sich notfalls kraftvoll zur Wehr zu setzen, muss Deutschland weiterhin rechnen. Eine europäische Position gegen die USA aufzubauen, hat weniger Chancen den je.
-> Kommentar
-> weitere Beiträge