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4.11.2004
Bundesfinanzminister Eichel in der Rolle des Zauberers Houdini
Von Martin Steinhage

Bundesfinanzminister Hans Eichel versucht sich mehr und mehr in der Rolle des Harry Houdini der deutschen Politik. Harry wer? Der aus Ungarn stammende US-Amerikaner war zu seiner Zeit, am Beginn des letzten Jahrhunderts, einer der berühmtesten Zauberer weltweit. Harry Houdini war ein Illusionist und Entfesselungskünstler, der sich aus Zwangsjacken oder Handschellen wie aus vernagelten Kisten zu befreien verstand. Keiner wusste, wie er das eigentlich machte, aber der Teufelskerl Houdini fand stets einen Ausweg.

Auch Hans Eichel hat immer neue Ideen zur Lösung seiner ärgsten Finanznöte. Allerdings, und daran muss der deutsche Zauberkünstler noch arbeiten, sind seine Tricks in der Regel ziemlich durchschaubar, und funktionieren meist - wenn überhaupt - lediglich für kurze Zeit. Daher ist sein Publikum auch nur mäßig beeindruckt. Es ist wohler eher die, sagen wir mal, kreative Chuzpe des obersten Kassenwarts, die für Erstaunen sorgt.

Heute hat Zauberer Eichel eine neue Kostprobe seines Könnens abgeliefert - wobei die ihm auferlegte Aufgabe zugegebenermaßen alles andere als ein Kinderspiel ist: Da soll der Bundesfinanzminister die von den Steuerschätzern ausgemachten Löcher im Etat so schließen, dass Berlin nicht zum vierten Mal in Folge gegen das Stabilitäts-Kriterium von Maastricht verstößt - also: keine zusätzlichen Schulden. Und zugleich darf Eichel keinesfalls die Steuern erhöhen, damit die noch arg schwache Binnenkonjunktur nicht zusätzlich gefährdet wird.

Was also tun? Dem Bundesfinanzminister ist da wenig zauberhaftes eingefallen: Um sich aus seiner Zwickmühle zu befreien, hat Hans Eichel ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das ihm außer viel Ärger wenig einbringen dürfte - und schon gar nicht eine dauerhafte Lösung seiner chronischen Haushaltsprobleme verspricht: Denn die Abschaffung des 3. Oktober als arbeitsfreiem Feiertag wird der Wirtschaft nur wenig Impulse verschaffen, sorgt aber landauf, landab für viel Aufregung und Unverständnis bis in die eigenen Reihen hinein.

Von viel geringerer emotionaler Bedeutung, aber rein rechnerisch ungleich folgenschwerer, ist Eichels - nun ja - fauler Trick, Forderungen, die der Bund an Post und Telekom hat, zu verscherbeln, um mit den so erzielten Einnahmen einen Maastricht-kompatiblen Haushalt vorlegen zu können. Der Preis für dieses Manöver ist hoch: Der Schuldendienst wird für lange Zeit empfindlich wachsen - und: Dieser kühne Plan ist das Gegenteil von "Nachhaltigkeit" und "Generationengerechtigkeit", die Rot-Grün so gern für sich reklamieren.

Ebenso fragwürdig ist Eichels erneuter Optimismus, was die wirtschafts- und finanzpolitischen Eckdaten des kommenden Haushaltsjahres angeht. Sollte aber, wieder einmal, die schnöde Realität die schönen Erwartungen an Wachstum und Einnahmen ad absurdum führen, muss Kassenwart Eichel demnächst noch tiefer in seine Trickkiste greifen, was sogar unseren Freund Harry Houdini vor gewaltige Probleme gestellt hätte. Apropos Houdini: Der größte Magier seiner Zeit war ein hochbezahlter Entertainer, doch zu einem Vermögen brachte er es nie. Der begnadete Zauberer konnte nicht besonders gut mit Geld umgehen...
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