Kommentar
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18.11.2004
Seehofer bleibt
Wieder ein Rückzug vom Rückzug
Von Martin Steinhage

Viel Lärm um fast nichts: Da drohte Horst Seehofer wegen des Gesundheits-Kompromisses von CDU und CSU mit einem Rückzug aus seinen politischen Ämtern, vielleicht gar mit einem Abschied aus der Politik. Der prominente CSU-Mann ließ Freunde, Kollegen und auch Journalisten über Tage hinweg im Unklaren über seine Entscheidung. - Und am Ende erlebt die staunende Öffentlichkeit, erleben Parteifreunde wie -feinde einen klitzekleinen MiaViel Lärm um fast nichts: Da drohte Horst Seehofer wegen des Gesundheits-Kompromisses von CDU und CSU mit einem Rückzug aus seinen politischen Ämtern, vielleicht gar mit einem Abschied aus der Politik. Der prominente CSU-Mann ließ Freunde, Kollegen und auch Journalisten über Tage hinweg im Unklaren über seine Entscheidung. - Und am Ende erlebt die staunende Öffentlichkeit, erleben Parteifreunde wie -feinde einen klitzekleinen Mini-Rücktritt und eine höchst artistische Volte.

Seine Ämter als Fraktionsvize und stellvertretender CSU-Parteichef behält der Bayer, welch eine Überraschung. Der hoch kompetente Gesundheitsexperte ist dafür nicht länger in eben dieser Funktion für die Bundestagsfraktion der Union tätig, und hält sich künftig tunlichst zurück mit Äußerungen über Kopfpauschalen, Prämienmodelle und derlei Dinge mehr. Stattdessen bekommt Seehofer in der Fraktion einen anderen Politikbereich zugewiesen, wo er dann künftig nach Kräften werkeln kann. Auch dies eine gelungene Überraschung.

Für die Union mag diese Lösung recht passabel sein: Sofern sich Seehofer an die Abmachung hält, nervt er seine Kollegen nicht mehr mit bitterbösen Einlassungen in Fragen des Gesundheitswesens. Konsequenterweise wird er sich gleich morgen in der Disziplin des Schweigens üben, wenn beim CSU-Parteitag in München sein - nun ja - Ex-Thema, nämlich der Gesundheitsreform-Kompromiss von CDU und CSU, diskutiert wird. Das wird Parteichef Stoiber eine helle Freude sein, wenn ihm Seehofer da keinen Ärger mehr macht, so wie das eigentlich alle Welt erwartet hatte.

Und wie sehr wird sich erst Angela Merkel freuen, wenn der gebürtige Ingolstädter seine abfälligen Äußerungen über ihre Reformanstrengungen einstellt. Da ist dann nichts mehr mit "unsozial", "unterfinanziert", "Totgeburt" und ähnlichen Gemeinheiten. Stattdessen nur noch ein mildes, allenfalls mokantes Lächeln, sowie eine Spur leichter Spott und Ironie, worauf sich der 55-Jährige ebenfalls bestens versteht.

Eigentlich aber müsste Horst Seehofer die nächste Zeit nutzen, um einmal intensiv über seine Glaubwürdigkeit nachzudenken und die Frage, wie sehr sich einer verbiegen lässt, der vom politischen Geschäft nicht lassen kann. Zwei Mal schon hatte Seehofer in der Vergangenheit mit der Aufgabe seiner politischen Ämter gedroht, um Entwicklungen abzuwenden, die er für grundfalsch hielt. Beide Male konnte er aber den Zug nicht aufhalten - und fügte sich nach einigem Überlegen, ohne persönliche Konsequenzen zu ziehen.

Nun also wieder ein Rückzug vom angekündigten Rückzug. So verspielt man seinen Kredit. Was bedauerlich ist, weil nämlich dieser Horst Seehofer nicht nur ein kluger Fachmann ist, sondern auch ein echter Typ, so wie man ihn nur selten in der Politik findet. Heute hat dieses sympathische Bild Risse bekommen.
i-Rücktritt und eine höchst artistische Volte.

Seine Ämter als Fraktionsvize und stellvertretender CSU-Parteichef behält der Bayer, welch eine Überraschung. Der hoch kompetente Gesundheitsexperte ist dafür nicht länger in eben dieser Funktion für die Bundestagsfraktion der Union tätig, und hält sich künftig tunlichst zurück mit Äußerungen über Kopfpauschalen, Prämienmodelle, und derlei Dinge mehr. Stattdessen bekommt Seehofer in der Fraktion einen anderen Politikbereich zugewiesen, wo er dann künftig nach Kräften werkeln kann. Auch dies eine gelungene Überraschung.

Für die Union mag diese Lösung recht passabel sein: Sofern sich Seehofer an die Abmachung hält, nervt er seine Kollegen nicht mehr mit bitterbösen Einlassungen in Fragen des Gesundheitswesens. Konsequenterweise wird er sich gleich morgen in der Disziplin des Schweigens üben, wenn beim CSU-Parteitag in München sein - nun ja - Ex-Thema, nämlich der Gesundheitsreform-Kompromiss von CDU und CSU, diskutiert wird. Das wird Parteichef Stoiber eine helle Freude sein, wenn ihm Seehofer da keinen Ärger mehr macht, so wie das eigentlich alle Welt erwartet hatte.

Und wie sehr wird sich erst Angela Merkel freuen, wenn der gebürtige Ingolstädter seine abfälligen Äußerungen über ihre Reformanstrengungen einstellt. Da ist dann nichts mehr mit "unsozial", "unterfinanziert", "Totgeburt" und ähnlichen Gemeinheiten. Stattdessen nur noch ein mildes, allenfalls mokantes Lächeln, sowie eine Spur leichter Spott und Ironie, worauf sich der 55-Jährige ebenfalls bestens versteht.

Eigentlich aber müsste Horst Seehofer die nächste Zeit nutzen, um einmal intensiv über seine Glaubwürdigkeit nachzudenken und die Frage, wie sehr sich einer verbiegen lässt, der vom politischen Geschäft nicht lassen kann. Zwei Mal schon hatte Seehofer in der Vergangenheit mit der Aufgabe seiner politischen Ämter gedroht, um Entwicklungen abzuwenden, die er für grundfalsch hielt. Beide Male konnte er aber den Zug nicht aufhalten - und fügte sich nach einigem Überlegen, ohne persönliche Konsequenzen zu ziehen.

Nun also wieder ein Rückzug vom angekündigten Rückzug. So verspielt man seinen Kredit. Was bedauerlich ist, weil nämlich dieser Horst Seehofer nicht nur ein kluger Fachmann ist, sondern auch ein echter Typ, so wie man ihn nur selten in der Politik findet. Heute hat dieses sympathische Bild Risse bekommen.
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