Kommentar
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17.11.2004
Die Wirtschaftsweisen und die Wachstumsschwäche
Von Ernst Rommeney

Die Weisen trösten. Die wirtschaftliche Leistung wächst - auch im nächsten Jahr, besonders wenn man herausrechnet, dass 2005 wieder mehr Feiertage auf einen Werktag fallen. Das Land hat also die Phase der Stagnation hinter sich gelassen. Doch die fünf unabhängigen Gutachter warnen, die Konjunktur bleibe labil und gespalten.

Die Deutschen machen exzellente Auslandsgeschäfte, aber sie bekommen ihre Binnenwirtschaft nicht flott. Eins ums andere Mal klammert sich die Gilde der Analytiker an die alte Erfahrung, dass der gute Export erst die Investitionen und dann auch den Konsum anregen müsste. Und so registrieren Weisen voller Hoffnung, dass die Firmen hierzulande beginnen, neue Ausrüstungen zu ordern.

Sie sind sichtlich bemüht, die Stimmung nicht ihrerseits zu trüben. Moderat verpacken sie Empfehlungen wie Kommentare, versagen sich radikale Vorschläge. So gehen sie voran mit gutem Beispiel. Denn im Grunde sind alle Experten ratlos. Keiner vermag den Erfolg seiner Rezepte garantieren. Falscher Rat aber kann durchaus schaden.

Denn die Einsichten sind ernüchternd. Das Wachstum nahm zwar die Hürde von einem Prozent, wird aber auf absehbare Zeit nicht über zwei Prozent hinauskommen, also nicht die deutschen Probleme lösen helfen, nicht helfen, die Beschäftigung zu steigern, den öffentlichen Etat zu sanieren und die Sozialversicherung zu sichern. Die schwache Konjunktur nährt die Schwäche der Konjunktur, auch weil alle auf die Ausgaben-Bremse treten - die Finanzminister, die Unternehmen und die Verbraucher.

Also dürfen die Politiker nicht auf bessere Zeiten hoffen, mahnen die Sachverständigen. Sie sollten konsequent ihre Reformen fortzusetzen, sich nicht wahltaktisch gegenseitig blockieren. Das würde zumindest auf lange Sicht helfen.

Gerade haben CDU und CSU eingesehen, dass sie Abstriche an ihrem Steuerkonzept vornehmen müssen, wenn sie ihre solidarische Gesundheitsprämie finanzieren wollen. Vor einem Jahr bereits hatten die Weisen empfohlen, das Machbare anzustreben und zunächst die Unternehmenssteuern dem internationalen Trend anzupassen.

So gesehen werden sie nachträglich bestätigt. Jetzt fügen sie hinzu, dass es genauso wenig Sinn mache, den Subventionsabbau auf die lange Bank zu schieben, Defizit auf Defizit zu häufen, um später einmal eine große Steuerreform oder andere Riesenwürfe finanzieren zu können. Der Spielraum könnte morgen genauso eng sein wie heute.

Die deutsche Wirtschaft ist durchaus wettbewerbsfähig. Sie beweist es durch ihre Erfolge im Außenhandel. Doch die Deutschen dürfen sich eben nicht nur auf den Handel mit Europa und der Welt verlassen. Sie müssen als große Volkswirtschaft auch selbst zum europäischen Wachstum beitragen, von dem sie profitieren wollen. Auch europaweit nährt eine schwache Konjunktur die Schwäche der Konjunktur. Diesem Kreislauf gilt es zu entrinnen.

Die Wirtschaftsweisen prophezeien dem Land eine Chance, solange die Konjunktur nicht kippt. Und das ist kein Trost, sondern eine Gelegenheit zum Handeln.
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