Kommentar
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4.12.2004
Misshandlungsfälle in der Bundeswehr
Wochenkommentar
Von Dr. Dieter Putz

Misshandlungen von Soldaten bei nachgestellten Geiselnahmen sind in der Bundeswehr weiter verbreitet als angenommen. Die Liste der bislang bekannt gewordenen 14 Fälle wird mit einiger Wahrscheinlichkeit länger werden, nachdem die Bundeswehrführung betroffene Soldaten zur Aussage aufgefordert hat. Von diesen Fällen liegen einige bis zu vier Jahre zurück und sind zum Teil bereits aufgeklärt und abschließend behandelt. Alles, was da noch der Untersuchung harrt, alles, was da an Unrat noch zutage treten wird, steht unter dem klaren Verdikt des Bundesverteidigungsministers Peter Struck: "Wer misshandelt, hat in der Bundeswehr nichts zu suchen." Und inzwischen haben die Streitkräfte reagiert: Die Ausbildungsvorschriften in ihrer jüngsten Fassung vom 1. Oktober vergangenen Jahres sehen für die Grundausbildung den Unterricht zum Thema Geiselnahme nur in der Theorie vor, verbieten aber ausdrücklich eine praktische Ausbildung mit und an den Rekruten. Struck und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhahn sind an einer schnellen und umfassenden Klärung bemüht. Die Opposition beklagt zwar eine unzureichende Informationsdurchlässigkeit in der Truppe bis hinauf zur Spitze, verzichtet jedoch - bislang zumindest - auf einen Untersuchungsausschuss des Parlaments.

Sagen wir also, administrativ scheint alles auf gutem Weg zu sein, das beliebte Skandalgeschrei anzuheben, von Folter zu sprechen oder gar Parallelen zu Abu Ghraib und Guantanamo zu ziehen, das alles scheint sich zu verbieten.

Ja, aber:
Seien es 14 oder bereits 20 Fälle oder mehr - jeder ist zu viel und auch nur 14 müssen uns besorgen. Doch übertreiben wir nicht: Lediglich rund 40 Bundeswehr-Ausbilder von derzeit 12.000 haben vielleicht, das ist eben zu prüfen, ihre Dienstpflicht verletzt und weit über 100 Rekruten haben das sich anscheinend gefallen lassen. Das lässt sich nicht mit der alten Hochnäsigkeit abtun, Unteroffiziere seien nun mal keine Bildungsbürger oder Unteroffiziere ohne Abitur würden sich gern eben mal an Rekruten mit Abitur austoben. Ernsthafter zu nehmen ist die Kritik an gesellschaftlichen Trends, immer brutalere Gewalt über Film, DVD und Computerspiel in die Köpfe unserer Kinder zu hämmern. Die abstoßenden und hirnlosen Szenen aus den RTL-Dschungelcamps zerren da mit an wichtigen Grenzlinien.

Die Bundeswehr ist dafür nicht verantwortlich, entgeht diesen Trends jedoch nicht. Sie muss reagieren. Ist die Rückkehr der Grundausbildung aus den Kampfeinheiten in das uralte System der Ausbildungskompanien richtig gewesen? Die eigenen Erfahrungen sprechen heftig dagegen. Ist die Dienstaufsicht streng genug? Taugen Alarmsystem und Meldewege in der Truppe? Offenbar nicht. Verändern die Auslandseinsätze die Soldaten in einer Weise, auf die die Streitkräfte nicht eingestellt sind, und genügen dafür noch die Grundsätze der Inneren Führung? Offenbar müssen sie angepasst werden. Jene 40 Ausbilder sind Berufs- oder Zeitsoldaten. Sind sie womöglich der Urtyp für jene Berufs- und Profi-Armee, zu der Grüne und FDP die Bundeswehr abdrängen wollen? Das wäre fürchterlich, und die Bundeswehr selbst hat einen Horror davor. Nur hat man den Eindruck, dass vielen Protagonisten der Berufsarmee das ziemlich gleichgültig ist.

Längst ist de facto die Bundeswehr zu einer Freiwilligentruppe geworden. Es bereitet nämlich heute überhaupt keine Mühe mehr, dem Wehrdienst zu entkommen. Und trotzdem: Nach wie vor beziehen die Streitkräfte ihre Soldaten, auch viele Längerdienende, aus eben jenem Reservoir der Wehrpflichtigen und behalten damit die lebensnotwendigen Verbindungen zu allen Schichten und allen Ausbildungsstufen unserer Gesellschaft. Die Konsequenz jener 14 oder mehr Fälle lautet nicht: Schützt die Wehrpflichtigen vor der Bundeswehr. Sondern: Macht aus ihr keine Ghetto-Armee.
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