Kommentar
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11.12.2004
Zur Asienreise des Bundeskanzlers
Wochenkommentar
Von Jochen Thies

Bundeskanzler Schröder besucht die Universität von Tokio, 10.12.2004 (Bild: AP)
Bundeskanzler Schröder besucht die Universität von Tokio, 10.12.2004 (Bild: AP)
Der deutschen Außenpolitik fehlt seit längerer Zeit die richtige Balance. Der Kanzler und der Außenminister meiden die amerikanische Hauptstadt in auffälliger Art und Weise. Dass man Politik und Emotionen trennen kann, demonstrierten unlängst die Spanier. Trotz des Regierungswechsels in Madrid und des danach stattgefundenen Truppenabzugs aus dem Irak empfing Bush das spanische Königspaar auf seiner texanischen Ranch. Bundesaußenminister Joschka Fischer reiste kurz nach der Wiederwahl von Präsident Bush auch in die USA, hielt sich jedoch nur kurz in New York auf und flog dann nach Nicaragua und nach Brasilien weiter. Der Bundeskanzler fährt vergleichsweise zu oft nach China, was Premier Wen Jiabao zu der Bemerkung veranlasste, dass es sich mittlerweile um ein Familientreffen handele. Ähnlich verlaufen die häufigen Begegnungen Schröders mit den Präsidenten Putin und Chirac. Nur die Grünen nehmen an der Realpolitik Anstoß, die der Kanzler betreibt, auch wenn es Fischer nicht wagt, dies offen zu sagen.

Bemerkenswert war der Vorstoß des Kanzlers in Sachen ständiger Sitz Deutschlands im UN-Weltsicherheitsrat während der Asienreise. Die Chinesen hielten sich bei ihrer Reaktion auffällig zurück, und die Japaner wissen, dass sie im Vergleich zu den Deutschen weitaus mehr Vorleistungen erbracht haben. Sie unterstützen nicht nur mit Milliardenbeträgen den Wiederaufbau des Irak, sondern haben auch Truppen dorthin entsandt. Die Bundesregierung diskutiert derweilen öffentlich mit den Amerikanern, ob man sich an Verabredungen mit Washington und mit der NATO gehalten habe oder nicht. Das ist kein guter Stil, übrigens von beiden Seiten, der das Ausmaß der Gereiztheit und Entfremdung der letzten Jahre anzeigt.

Es wäre sehr viel klüger gewesen, die Frage eines deutschen Sitzes im Weltsicherheitsrat zunächst mit den Amerikanern abzustimmen und Washington dazu zu ermuntern, mit einer derartigen Anregung in die Weltpolitik zu gehen. Aber die USA halten sich zurück, selbst der Deutschland und Fischer wohl gesonnene, scheidende Colin Powell. Somit könnte, sofern im deutsch-amerikanischen Verhältnis keine rasche Klimaverbesserung eintritt, der sehr unangenehme Fall eintreten, dass die Bush-Administration sich öffentlich gegen den Einzug Deutschlands in das Spitzengremium ausspricht. Dieses wäre eine Katastrophe für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, zumal angesichts eines freundschaftlichen Verhältnisses, wie es bis gestern bestanden hat.

Erstaunlich ist Schröders Vorstoß aber auch deswegen, weil die begleitenden Debatten in Deutschland unterblieben sind. Es blieb dem Bundesverteidigungsminister vorbehalten, dies in einem Interview mit einer Illustrierten in dieser Woche zu reklamieren. Mitgliedschaft im Weltsicherheitsrat heißt, erhöhte Risiken in Kauf nehmen, sich rund um den Globus, dabei Großbritannien und Frankreich folgend, militärisch zu beteiligen und sehr viel mehr Geld für Verteidigung bereitzustellen als es die amtierende Regierung tut. Ob die Amerikaner die kleinen Signale, die in letzter Zeit aus Berlin kamen, aufnehmen und goutieren, ist zweifelhaft: der deutsche Schuldenerlass für den Irak, das neue Entsendegesetz mit einem reduzierten Parlamentsvorbehalt oder der Vorratsbeschluss für den Einsatz der Bundeswehr im sudanesischen Darfur.

Der Lackmustest für die Amerikaner bleibt der Nachweis von Solidarität im Irak, und nicht in angrenzenden Wüstengebieten, wo die Bundeswehr seit kurzem irakisches Personal ausbildet. Zwar bleibt die Regierung damit ihrer bisherigen Linie treu, aber das möglicherweise knapp verhinderte Attentat auf den irakischen Regierungschef bei seinem Besuch in Berlin ist ein Indiz dafür, dass die hauchdünne Differenzierung zwischen 'in und außerhalb des Irak' von fanatischen Terroristen nicht wahrgenommen wird. Wer Einfluss auf Amerika haben will, wer die Supermacht davon abhalten möchte, dass sie in ein Zeitalter neuer Religionskriege eintritt, muss sich engagieren. Und: die deutsche Außenpolitik muss schlüssig und glaubwürdig sein. Mann kann nicht gleichzeitig Autos und Kernkraftwerke nach China verkaufen und dass Land in die Super-Industrialisierung hinein peitschen und gleichzeitig Amerika öffentlich wegen Energieverschwendung anprangern, wie es Umweltminister Trittin zeitgleich mit Schröders Besuch in Peking getan hat. Deutschland braucht festen Unterboden - im Westen.
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