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17.1.2005
Mesic als Präsident bestätigt
Signal für den Weg nach Europa
Von Hartmut Jennerjahn

Mit einer soliden Zwei-Drittel-Mehrheit ist Stipe Mesic im Amt bestätigt worden. Seine Wiederwahl ist nicht nur ein persönlicher Erfolg für den Präsidenten, sondern ebenso eine deutliche Bestätigung für den europäischen Weg des Landes, für den Wunsch nach Beitritt in die Europäische Union. Der 70-jährige Politiker steht für Kontinuität, für Ausgleich und Mäßigung, für das Bekenntnis zu demokratischen Standards.

Mesic hat sich bereits in seiner ersten Amtszeit entschieden für eine Verbesserung und Normalisierung der Beziehungen Kroatiens zu seinen Nachbarn Bosnien-Herzegowina und Serbien eingesetzt. Und vor allem hat er sich ohne Einschränkungen zur Zusammenarbeit mit dem internationalen Jugoslawien-Tribunal in Den Haag bekannt. Damit hat er sich den Unmut der Nationalisten im eigenen Land zugezogen, die eine Auslieferung mutmaßlicher Kriegsverbrecher verweigern möchten. Zugleich erwarb er sich mit seiner klaren Linie viel Respekt im Westen.

"Kroatien ist auf dem Weg nach Europa" - so wertete Mesic zu Recht seinen unangefochtenen Sieg, der ihm allerdings durch Differenzen in der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Ivo Sanader erleichtert wurde. Die patriotischen Töne, die seine Gegenkandidatin Jadranka Kosor anschlug, fanden bei den Wählern nur geringen Anklang.

In zwei Monaten werden die Verhandlungen über den EU-Beitritt Kroatiens beginnen. Nach der Wiederwahl von Mesic sind die Aussichten gut, dass sein Land bis zum Ende dieses Jahrzehnts in die Europäische Union aufgenommen wird. Neben Slowenien, das mit der großen Erweiterung im vorigen Frühjahr
in die EU kam, wird Kroatien dann eine wichtige Brückenfunktion zu den anderen Nachfolgestaaten des zerfallenen Jugoslawien erfüllen können.

Allerdings wird Kroatien in den kommenden Jahren noch viel leisten müssen, um die EU-Kriterien zu erfüllen. Mesic hat selbst mit seinem nüchternen Realismus auf die Probleme hingewiesen, die sein Land noch lösen muss: es geht um politische und wirtschaftliche Reformen, um eine leistungsfähige Verwaltung, um ein nach westlichen Maßstäben funktionierendes Justizwesen und um eine wirksame Bekämpfung der Korruption.

Mit der Wiederwahl von Stipe Mesic haben sich die Aussichten für Kroatiens Aufnahme in die Europäische Union weiter verbessert. Dem versöhnlichen Präsidenten wird dabei die Aufgabe zukommen, für Stabilität und Offenheit zu sorgen. Seine Bestätigung im Amt ist ein erfreuliches Zeichen für die allmähliche Abkehr vom Nationalismus. Diese Mäßigung wird die regionale Kooperation und damit auch die Stabilisierung der Lage auf dem Balkan fördern.
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