Kommentar
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14.2.2005
Schröder und die Nato
Von Gerhard Irmler

Zwischen einer geschriebenen Rede und dem gesprochenen Wort können gewaltige Unterschiede bestehen. Dies musste Bundespräsident Horst Köhler während seines Israel-Besuchs leidvoll erfahren. Die als Manuskript verteilte Rede-Köhlers wurde von vielen, die sie nicht gehört hatten, verrissen. Der Vortrag Köhlers in der Knesset hingegen war beeindruckend.

Bundeskanzler Gerhard Schröders Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom Wochenende litt unter einem doppelten Manko. Sie war nicht nur missverständlich formuliert, sie litt auch unter dem Vortrag.

Der Kanzler, an Grippe erkrankt, bat Bundesverteidigungsminister Peter Struck seine vermeintlich richtungsweisenden Gedanken vorzutragen. Die Reaktionen waren vernichtend. Und in der Tat, unausgegoren ist das Freundlichste, was über des Kanzlers Rede zur Zukunft transatlantischen Verhältnisses im Allgemeinen und zur Nato im Besonderen zu sagen ist.

Bis auf den Urheber selbst, was man stillschweigend voraussetzen kann, dessen Sherpas, dem stellvertretenden Regierungssprecher Steg, einigen notorischen Kanzlerfans in Redaktions-Stuben und Schröders Aussenminister selbstverständlich, fand niemand gelungen, was der versammelten Münchner Sicherheitskonferenz aus dem Munde von Verteidigungsminister Struck da präsentiert wurde, eine Neudefinition der transatlantischen Partnerschaft à la Gerhard Schröder, eine Anpassung der Strukturen an die veränderten Bedingungen und Herauforderungen des 21. Jahrhundert, in denen sich der transatlantische Dialog vollzieht.

Die Nato, so Schröder Analyse, sei nicht mehr der primäre Ort, an dem die transatlantischen Partner ihre strategischen Vorstellungen konsultieren und koordinieren.

War sie es jemals? Die Nato war und ist in erster Linie ein Verteidigungsbündnis, eine militärische Allianz und dies sollte sie tunlichst bleiben.

Viel mehr darf man von ihr nicht verlangen. Dass sie auf einem gemeinsamen Wertekanon basiert und nicht im luftleeren Raum handelt, versteht sich von selbst.

Natürlich muss sich die Nato den veränderten strategischen Bedingungen und Herausforderungen anpassen und das tut sie, in dem Umfang, den ihre Mitgliedsstaaten zulassen, politisch, militärisch und finanziell.

Eine Reform der Nato an der Frage anzusetzen, ob man sich dort auch mit einem erweiterten Sicherheitsbegriff beschäftigt, globaler Umweltschutz, Migration, Nord-Süd-Konflikte, ja sogar die Todesstrafe, wie Bundesaussenminister Fischer Schröders nicht gesprochenen Worte im Nachhinein interpretierte, würde die Nordatlantische Allianz, zu der sich inzwischen ja auch Russland zählen darf, heillos überfordern.

Die Nato ist ein militärisches Instrument der Friedenserhaltung und wenn es sein muss der Friedenserzwingung. Dafür braucht sie die notwendigen Mittel. Die notwendigen Hubschrauber beispielsweise, die der frühere Nato-Generalsekretär Robertson für den Afghanistan-Einsatz regelrecht erbetteln musste. Die notwendige Zahl von Ausbildern im Irak, die dieselben Mitgliedsstaaten verweigern, die die Nato-Ausbildungsmission im Irak politisch beschlossen haben.

Für einen besseren Dialog zwischen Europa und Amerika und zur Koordinierung der strategischen Aufgaben zwischen Europa und Amerika taugt die Nato nicht. Die EU und die Vereinigten Staaten müssen sich schon ein neues transatlantische Forum einfallen lassen, auf dem globale Sicherheitsprobleme unter politischen, wirtschaftlichen aber auch militärischen Gesichtspunkten erörtert werden.

Erst dann kommt die Nato ins Spiel, die umzusetzen hat, was auf höchster Ebene für richtig erachtet und im Rahmen der UNO beschlossen wird.





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