Kommentar
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14.2.2005
Showdown um Joschka Fischer
Von Karl-Heinz Gehm

Showdown um Joschka Fischer - große Bühne, Akteure aus der ersten Reihe, spektakuläre Effekte nicht ausgeschlossen. Es ist angerichtet, und selbst verursacht ist es auch.

Wohl selten hat sich im Vorfeld eines Untersuchungsausschusses eine Polittruppe amateurhafter angestellt als die Bündnisgrünen, Vormann Fischer inklusive. So geschehen beim Vorspiel um die jetzt anstehenden Untersuchungen, wie es zum massenhaften Missbrauch deutscher Einreisevisa für Menschen aus Osteuropa überhaupt kommen konnte.

Was im Herbst noch mit einer Handbewegung und dem Hinweis abgetan wurde, das alles werde nach zwei/drei Monaten keinen Menschen mehr interessieren, und Journalisten schon gar nicht, nimmt jetzt große Fahrt auf. Die Nonchalance der Grünen hat der Opposition ein Thema beschert, das immense Sprengkraft besitzt, bis ins nächste Jahr hin- ein, ins Wahljahr wohlgemerkt. Und kein geringerer steht im Fadenkreuz als der Liebling des Wahlvolks. Der, so will die Union glauben machen, hat die Büchse der Pandora öffnen lassen. Und seither hätten Zwangsprostitution, Schleuserkriminalität und Terroristeneinreisen hierzulande Hochkonjunktur.

In der Wahl der Mittel, wie man Fischer am Zeuge flicken könnte, wird die Opposition nicht zimperlich sein. Und Fischer weiß, dass, gerade einmal vier Jahre her, die Schmähreden gegen den ehemaligen Frankfurter Straßenkämpfer, der Außenminister wurde, möglicherweise nur ein zartes Lüftchen waren gegenüber dem, was jetzt gegen ihn anrollt.

Fischer ist durch allzu langes Zögern in die Defensive geraten. Sein potentielles Schutzschild, der einstige Staatsminister Volmer, der so manchen Pfeil hätte auf sich ziehen können, ist vorab von der wahlkämpfenden Parteibasis exekutiert worden.

Also hat Fischer heute, ganz entgegen der ursprünglichen Absicht, die Öffentlichkeit suchen müssen. Er hat sich natürlich wacker vor seine Beamten gestellt und schon einmal vorab die politische Verantwortung für manche Ungereimtheiten bei den hunderttausendfachen Visa-Erteilungen in Kiew übernommen. Was jeder Minister eben so auf sich nimmt, wenn irgendwo irgendetwas schief gelaufen ist.

Rücktritt, schallt's aus der Opposition, und Unionsobmann Klaeden, der im Untersuchungsausschuss die Rolle des Wadenbeißers zu übernehmen hat, stellt unter Verweis auf seine ausgeprägten "forensischen Erfahrungen" vorab schon einmal fest, dass Fischer natürlich gelogen hat.

Der Kanzler stellt sich derweil demonstrativ hinter Freund Joschka und verweist im übrigen auf die Geschlossenheit der Koalition. Die Grünen, keine Frage, stehen selbstverständlich wie ein Mann/Frau hinter Fischer. Währenddessen werden in Redaktionsstuben, wie das so üblich ist, Aktenstücke in Sachen Untersuchungsausschuss schon einmal auf baldige Verwendung säuberlich sortiert.

Joschka Fischer zieht sich warm an. Er weiß, was ihm bevorsteht. Und er weiß auch, dass er das alles überstehen kann - wenn die Akten sauber sind.
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