Kommentar
Archiv | Kommentar | Täglich in der OrtsZeit 12:00, 17:00 und 22:30
27.9.2004
Alle Parteien zählen sich zu den Siegern
Zu den Kommunalwahlen in NRW
Von Jörg Sucker
Wieder einmal zählen sich alle Parteien zu den Siegern oder Gewinnern, egal ob sie tatsächlich zulegen konnten oder ob es bergab ging. Selbst die SPD - in NRW auf historischem Kommunalwahl-Tief angelangt - gibt sich zufrieden, sieht sich stabilisiert. Während die kleineren Parteien in der Tat mit ihren Ergebnissen zufrieden sein können - die FDP hat auch in Nordrhein-Westfalen ihre Talsohle durchschritten, die Grünen wurden sogar zweistellig, so müssen sich CDU und SPD schon sehr mühen, um die Ergebnisse im positiven Licht erscheinen zu lassen.
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Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen
Von Stephan Detjen
In Nordrhein-Westfalen sind gestern die Hoffnungen der SPD und die Befürchtungen der Unions-Strategen Wirklichkeit geworden. Denn am Tag danach richten sich die Blicke der Wahlanalysten nicht auf die absoluten Stimmenanteile der beiden Volksparteien. Erfolg oder Misserfolg wird heute allein an daran gemessen, wie tief die Balkendiagramme nach unten ragen, die die Verluste der jeweiligen Parteien im Vergleich zur letzen Kommunalwahl vor fünf Jahren veranschaulichen.
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25.9.2004
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg
Wochenkommentar
Von Werner Sonne
Hinterher waren alle ziemlich unglücklich, wie sie mit den Rechtsextremen am Wahlabend umgegangen sind. Eilig wurden Mahnungen laut, man müsse sich inhaltlich mit ihnen auseinandersetzen, den gerade Gewählten von NPD und DVU einfach vor laufenden Kameras das Wort zu verbieten, das sei wohl nicht der richtige Stil.
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23.9.2004
Causa Mehdorn
Von Volker Finthammer
Das sieht nicht gut aus für Hartmut Mehdorn. Außer Verkehrsminister Manfred Stolpe und vielleicht noch dem Bundeskanzler, weiß der Bahnchef keinen Politiker mehr hinter sich. Erst recht keinen Verkehrsexperten, mit denen es sich Mehdorn - ob schwarz oder grün - verscherzt hat.
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22.9.2004
Bericht Deutsche Einheit
Von Silvia Engels
Das Gute vorweg: In dem von Bundesverkehrsminister Stolpe vorgestellten Bericht zum Stand der deutschen Einheit geht es um Zukunftsperspektiven. Ein wohltuender Akzent. War in den vergangenen Tagen doch die deutsche Einheit zum rückwärtsgewandten Statistik-Streit verkommen.
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21.9.2004
Eröffnung der Flick-Ausstellung
Von Margarete Limberg
Es gibt in der Ausstellung keinen Hinweis auf die Geschichte der Familie Flick und die Herkunft des Vermögens, mit dem Friedrich Christian Flick die spektakulären Kunstwerke erworben hat. Ob so ein Schlusspunkt unter die ungeheuer heftige Kontroverse gesetzt werden kann, die dieses Ausstellungsprojekt begleitet, ist allerdings sehr zweifelhaft.
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20.9.2004
Nach den Wahlen
Oder: Große Koalitionen - ganz klein
Karl-Heinz Gehm
Schönreden ist bekanntlich die erste Politikerpflicht. Und wann könnte diese edle Kunst besser zelebriert werden als nach deftigen Wahlniederlagen. So ist es auch diesmal. Da wird Kurs gehalten und Mut geschöpft, dass einem schon bange werden kann. Doch Tatsache ist: nach dem brandenburg-sächsischen Doppelschlag, einer Protestwahl im deutschen Osten von bislang einmaligem Ausmaß, präsentiert sich unser herkömmliches Parteiensystem in einem äußerst fragilen Zustand.
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Spiel nicht mit den Schmuddelkindern ...
Schwieriger Umgang mit den Rechtsparteien
Von Dieter Jepsen-Föge
"Spiel nicht mit den Schmuddelkindern ..." Vielleicht erlebt Franz Josef Degenhardt mit seinem Lied eine neue Konjunktur. Ins Politische übersetzt sind die Schmuddelkinder die NPD und die DVU, die Rechtsextremen, die in Sachsen erstmals und in Brandenburg verstärkt ins Parlament einziehen werden. Am liebsten würde niemand mit ihnen spielen, sich also mit ihnen abgeben, weder in den Landtagen nach außerhalb mit ihnen diskutieren, ja, auch in den Fernseh- und Hörfunkstudios, in allen Redaktionsräumen gar nicht mit ihnen reden.
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PDS und NPD schöpfen aus der gleichen Quelle
Von Günter Hellmich
Der Wahlerfolg von NPD, DVU und PDS stützt die bittere Erkenntnis, dass die deutsche Teilung auch 15 Jahre nach Maueröffnung noch fortbesteht. Nicht nur ökonomisch, sondern auch in den Strukturen des politischen Bewusstseins der Wähler und Nichtwähler prägen 40 Jahre DDR die neuen Bundesländer.
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19.9.2004
Wahlen in Sachsen und Brandenburg
Von Alexandra Gerlach
Das ist ein politisches Erdbeben. Die Wahlforscher haben mit ihren düsteren Prognosen recht behalten, und das, obwohl der Wähler in den neuen Bundesländern noch nie so unberechenbar war, wie in diesem Wahlkampf. Der Zorn über die einschneidenden Hartz-Arbeitsmarktreformen hat nicht nur die Menschen auf die Straßen getrieben, er hat auch die großen Volksparteien in Bedrängnis manövriert, und den extremen Rändern rechts und links kräftigen Aufwind gegeben.
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