Kommentar
Archiv | Kommentar | Täglich in der OrtsZeit 12:00, 17:00 und 22:30
18.9.2004
Mehr Mut zur Wahrheit
Vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg
Von Dieter Jepsen-Föge
Vor fünfzehn Jahren sind die Menschen östlich der Elbe auf die Strasse gegangen, um für Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat und mehr Wohlstand zu demonstrieren. Heute dürfen die Menschen auch dort frei wählen, frei ihre Meinung sagen, frei reisen, überhaupt frei von staatlicher Repression leben. Und der Wohlstand der großen Mehrheit ist deutlich gestiegen. Doch der Mensch schaut meistens nicht zurück und sieht mit Stolz und Zufriedenheit, was er erreicht hat.
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16.9.2004
Urteil zu CDU-Schwarzgeldskandal
Von Gudula Geuther
Vielleicht waren die Akteure in der hessischen CDU nur einfach zu dreist. Vielleicht wären die Verfassungsrichter nicht gar so ans Eingemachte gegangen, wenn Kanther und Co nach der Entdeckung der schwarzen Kassen einsichtiger gewesen wären. Eine solche Unverschämtheit aber, so scheint es, schweißt zusammen. Auch so kann Recht entstehen.
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15.9.2004
Irak
Von Jochen Thies
Nach monatelangem Hick-Hack hat sich die NATO nun darauf verständigt, dass die Ausbildung der irakischen Armee unter dem Kommando eines amerikanischen Zweisternegenerals stattfindet. Damit hat sich Washington mit seiner Forderung weitgehend durchgesetzt, dass die NATO im Irak unter amerikanischer Flagge segelt.
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12.9.2004
Gut gemeint, aber völlig misslungen
Von Matthias Thiel
Gut gemeint aber leider völlig misslungen. Ja, Herr Bundespräsident, es muss erlaubt sein, Sie kritisieren zu dürfen. Wer sich so aktiv in die aktuelle politische Diskussion einschaltet darf nicht damit rechnen, in der Auseinandersetzung geschont zu werden. Horst Köhler hat es zu seinem Amtsantritt angekündigt, nicht nur repräsentieren zu wollen. Nun hat er in einer entscheidenden Frage unseres Landes Position bezogen, ohne genau die Worte zu wägen.
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11.9.2004
Haushaltsdebatte und Zukunft des Stabilitätspakts
Wochenkommentar
Von Christian Schütte
Anfang September meldet sich der Bundestag traditionell mit der großen Haushaltsdebatte zurück. Die gängige Einschätzung der deutschen Finanzpolitik hat ein Karikaturist in dieser Woche sehr eindrücklich ins Bild gesetzt. Da braust ein turmhoch beladener Lastzug mit der Aufschrift Haushaltsdefizit auf eine viel zu niedrige Unterführung zu. Vor dem Tunnel steht ein Warnschild: Maximale Defizithöhe: Drei Prozent.
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8.9.2004
Beifall zuhauf
Oder: Generalaussprache zum Kanzleretat
Von Karl-Heinz Gehm
Alle hochzufrieden heute im Hohen Hause. Beifall zuhauf zur Rechten wie zur Linken, bis hin zu Jubel und Stakkato-Klatschen. Politische Sensibilität gebietet solch Verhalten, zumal die Zeiten hochspannend sind und ernst.
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6.9.2004
Saarlandwahl
Von Karl-Heinz Gehm
Die Prognosen waren zutreffend, und das verwundert keinen: auch nach der Sommerpause blankes Elend und Land unter bei der SPD. Das gestrige Wahldesaster an der Saar macht's möglich. Der Genosse Trend, eine Art historische Figur aus grauer Vorzeit, ist der SPD längst abhanden gekommen.
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5.9.2004
CDU gewinnt die Wahl im Saarland
Von Jochen Thies
Ein sensationeller Erfolg, wie Angela Merkel das CDU-Ergebnis an der Saar bezeichnete, sieht anders aus. Wenn sich die Türen hinter den Wahlmatadoren des Abends schließen, wird Nachdenklichkeit einziehen. Denn wo sind die vierzehn Prozentpunkte geblieben, die die SPD im Vergleich zur letzten Landtagswahl verloren hat? Bei der Union ist nur ein Bruchteil gelandet.
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4.9.2004
Eine Woche des Terrors
Wochenkommentar
Von Thomas Schmid, FAZ
Die vergangene Woche hat gleich zweimal bewiesen, wie vital der mörderische Terrorismus noch immer ist: mit den angedrohten und zum Teil vollzogenen Geiseltötungen im Irak und mit dem Überfall tschetschenischer Geiselnehmer auf eine Schule im nordossetischen Beslan. Beide Beispiele scheinen zu lehren, dass der Terrorismus heute eine Kraft darstellt, die nicht zu brechen ist; beide Beispiele scheinen denen recht zu geben, die nicht mehr daran glauben, Wachstum und Freiheit könnten der finsteren Macht der Gewalt allmählich den Boden entziehen. Doch ein genauerer Blick könnte durchaus der Hoffnung Auftrieb geben.
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1.9.2004
Gedenken an den Kriegsausbruch vor 65 Jahren
Von Margarete Limberg
Das Gedenken an den Überfall Deutschlands auf Polen vor 65 Jahren ist in Berlin mehr als bescheiden ausgefallen. Ausgerechnet den heutigen Tag wählte der Bundespräsident, um das diplomatische Corps nach Hamburg einzuladen. Keine glückliche Terminwahl. Es ist unübersehbar, dass die Wahrnehmung dieses Tages in beiden Ländern sehr unterschiedlich ist.
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