Kommentar
Archiv | Kommentar | Täglich in der OrtsZeit 12:00, 17:00 und 22:30
16.8.2004
Hartz IV und der Volksfrontvorwurf
Von Jörg Sucker
Die Erkenntnis ist nicht neu: Historische Vergleiche sollte man sich sehr genau überlegen, am besten unterlassen, denn sie gehen fast immer daneben. Was Politiker aller Couleur nicht daran hindert, gelegentlich diese Weisheit zu vergessen, um dann doch den Versuch zu starten, mit Bezug auf die Historie, den politischen Gegner zu verunglimpfen.
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"Volksfront" - Kanzler weist Vorwürfe zurück
Von Wolfgang Labuhn
"Da kann einem wirklich übel werden", schäumte Gerhard Schröder am Wochenende. Der Kanzler meinte den, wie er es nannte, "gnadenlosen Populismus" der, wie er sagte, "neuen Volksfront" von CDU und PDS bei der Wahlkampfverwertung von Hartz IV.
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14.8.2004
Die Notwendigkeit von Hartz IV
Von Christoph Keese, Welt am Sonntag
Die Montagsdemonstrationen sind wieder da. Wie zu Wendezeiten in der DDR protestieren Tausende auf den Straßen Ostdeutschlands. Nur geht es diesmal nicht um politische Freiheit, das Recht auf Selbstbestimmung oder freies Reisen. Sozialreformen sind diesmal das Thema. Selten zuvor hat eine Änderung im Sozialsystem der Bundesrepublik so viel Ärger hervorgerufen wie die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, bekannt unter dem Schlagwort "Hartz IV".
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12.8.2004
Die neue EU-Kommission
Von Peter Kapern
Das war ein starker Auftritt des Jose Manuel Barroso, Kommissionspräsident zweiter Wahl. In rekordverdächtig kurzer Zeit hat er die Aufgaben seiner Kommission auf die 24 Kommissare verteilt. Und gleichzeitig hat er mit der Ressortverteilung eine deutliche Richtung für die neue EU-Kommission vorgegeben.
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Nichts geht mehr
Oder: Sozialreform und Hysterie
Von Karl Heinz Gehm
Nichts geht mehr, Ende der Fahnenstange. Basta. Jetzt keine Änderung mehr an Hartz IV, was immer auch vom wem mit welcher Intensität gefordert werde. Nicht der Kanzler sagt es, sondern Wolfgang Clement. Ausgerechnet er, als Hardliner in Sachen Hartz IV geoutet, verkündet jetzt die Zugeständnisse, auf die sich Schröder und die Seinen nach zweistündigem Spitzentreffen geeinigt haben.
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11.8.2004
Deutschland und der Herero-Aufstand
Von Jochen Thies
Die Deutschen waren nur kurz als Kolonialmacht in Afrika. Aber sie verhielten sich dort auch nicht besser als die anderen Kolonialmächte. Eingeborenen-Aufstände wurden mit aller Härte niedergeschlagen. Die Hereros und Namas von Namibia haben die Schlacht am Waterberg vor 100 Jahren bis zum heutigen Tag nicht vergessen. Einige Historiker ziehen sogar eine direkte Verbindungslinie von den Kolonialkriegen des Kaiserreiches zu den Vernichtungslagern der Nationalsozialisten.
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10.8.2004
Zweites Verfahren gegen Motassadeq eröffnet
Von Gudula Geuther
Kay Nehm hat reichlich öffentliche Prügel bezogen in den letzten Tagen. Da legt eine große Zeitung seinen Rücktritt nahe, ein Magazin deutet an, der Generalbundesanwalt sei angezählt. Tatsächlich kann man so manches an seiner Amtsführung hinterfragen. Nicht zuletzt die hanseatisch-zögerliche Publicity, mit der der politische Beamte Nehm sich mehr hinter der Juristerei versteckt als mancher Richter.
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9.8.2004
Populismus pur
Proteste gegen Reformen
Von Dieter Jepsen-Föge
Nun wird wieder demonstriert. Am heutigen Montag. "Montagsdemonstration" - das soll daran erinnern, dass das Volk sich einst gegen die SED Diktatur erhoben hatte. Erfolgreich. Damals ein Aufbegehren gegen Erich Honecker - heute gegen Hartz IV? Damals gegen den Machtapparat der SED, heute im Bündnis mit der PDS, den Erben der SED? Der Begriff "Montagsdemonstration" diskreditiert die Proteste.
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8.8.2004
Oskar ante portas
Die SPD unter Druck
Von Martin Steinhage
Die Ausgangslage ist klar: Schröder und seine SPD stehen wegen ihrer höchst umstrittenen Reformpolitik mit dem Rücken zur Wand. Während der grüne Koalitionspartner auf nachgerade wundersame Weise dem Zorn der Massen entgeht, bezieht die Noch-Volkspartei SPD tagein, tagaus öffentliche Prügel: Die Opposition höhnt, die Presse greint, das Volk tobt. So stürzen die Genossen in immer tiefere Löcher in den Meinungsumfragen. Wären heute Bundestagswahlen, die Sozialdemokraten hätten nicht die Spur einer Chance.
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7.8.2004
Stoibers Anspruch und Grenzen
Wochenkommentar
Dementi hin oder: Die herabwertenden Äußerungen, die Edmund Stoiber über Angela Merkel und Guido Westerwelle in den Mund gelegt werden, haben jede Menge hochsommerlich trockenen Staubes aufgewirbelt.
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