Kommentar
Archiv | Kommentar | Täglich in der OrtsZeit 12:00, 17:00 und 22:30
6.8.2004
Eurocorps in Afghanistan
Von Jochen Thies
Unter dem Kommando eines französischen Generals tritt das Eurokorps in diesen Tagen seinen schweren Gang nach Afghanistan an. Auch wenn offizielle Stellen dies anders sehen, sind die Risiken des Afghanistan-Einsatzes gewachsen. Die Taliban haben wieder an Boden gewonnen.
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5.8.2004
Auf der Brücke der Union
Von Dr. Wolfgang Labuhn
Bis zur entscheidenden Schlacht wird zwar noch viel Wasser Spree und Isar hinab fließen, doch der Käpt'n des Mittleren Kreuzers CSU steht bereits mit dem Fernglas auf der Brücke. Auf dem Regierungsdampfer "Deutschland" habe man es nicht mit Leichtmatrosen zu tun, soll Edmund Stoiber dabei entdeckt haben. Man stehe vielmehr vor einem personell nicht zu unterschätzenden Gegner.
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4.8.2004
Kohl-Akten-Urteil: Das Ende der Stasiaufklärung?
Von Günter Hellmich
Niemand verliert gerne - und so kann man es Marianne Birthler nicht verübeln - wenn sie das größtmögliche Debakel vor dem Bundesverwaltungsgericht heute noch einmal in einen halben Sieg umdeutete. Sicher ist Kohl in Leipzig mit dem Anliegen gescheitert, seine Stasi-Akten höchstrichterlich verschließen zu lassen.
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2.8.2004
Deutsch-polnische Beziehungen
Von Jochen Thies
Diese Reise des Kanzlers nach Warschau war eine der schwierigsten Unternehmungen, die Schröder in letzter Zeit zu bewältigen hatte. Denn die deutsch-polnischen Beziehungen sind angespannt, wegen nicht abreißender Forderungen der Vertriebenen, aber auch wegen unterschiedlicher Auffassungen über Europa und den polnischen Schulterschluss mit Amerika in der Irak-Frage.
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31.7.2004
Bildungspolitik und Föderalismus
Wochenkommentar
Von Heike Schmoll, FAZ
Klarer hätte das Bundesverfassungsgericht die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern nicht ordnen können als in seiner Grundsatzentscheidung zur Juniorprofessur. Wenn der Bund nicht mehr als Leitbilder in der Hochschulpolitik bestimmen könne, sei auch die Hochschulrahmengesetzgebung überflüssig, hatte Bundesbildungsministerin Bulmahn am Tag nach der Urteilsverkündigung festgestellt. Damit hat sie Recht.
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29.7.2004
Kerry-Rede
Von Siegfried Buschschlüter
So hatten sich die Delegierten ihren Präsidentschaftskandidaten gewünscht. Engagiert, temperamentvoll, mitreißend. Das hatten sich die Demokraten von John Kerry erhofft, klar Stellung zu beziehen, überzeugende Alternativen zu entwickeln zum republikanischen Amtsinhaber.
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Sanktionen gegen den Sudan?
Von Rolf Clement
Die Vereinten Nationen sind eine Einrichtung, die Interessenkonflikte ausgleichen sollen. Sie soll und muss sich zu Wort melden, wenn es in der Welt zu Krisen und Konflikten kommt. Sie ist keine Weltregierung, aber sie ist mehr als ein Weltgewissen. Das erklärt vielleicht, warum die gegenwärtig diskutierte Entschließung zur Lage im Sudan für uns so unbefriedigend ist.
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28.7.2004
Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes
Von Jörg Münchenberg
Jetzt hat der Gesetzgeber reagiert: ab dem kommenden Jahr soll eine staatliche Aufsicht über die rund 1700 Strom- und Gasversorger hierzulande wachen und den Betrieben vor allem bei der Preisgestaltung genau auf die Finger schauen. Aus freien Stücken kommt diese Zäsur in der deutschen Energiepolitik freilich nicht: der Bund setzt lediglich eine entsprechende Richtlinie der Europäischen Union um - auch dies übrigens viel zu spät.
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27.7.2004
Karlsruhe stoppt Juniorprofessur
Von Patrick Honecker
Das ist eine schallende Ohrfeige für Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn. Mit dem Urteil der Karlsruher Richter ist eines der wichtigsten bildungspolitischen Reformprojekte vorerst gestoppt worden. Das Verfassungsgericht hat mit seinem Spruch dem Bund deutlich signalisiert: Misch dich nicht in Dinge ein, die dich nichts angehen. Bildungspolitik ist nun einmal in erster Linie Sache der Länder.
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26.7.2004
Die Union diskutiert erneut über den Kündigungsschutz
Von Martin Steinhage
Friedrich Merz kann es nicht lassen und er will es auch gar nicht lassen: "Lieber befristet beschäftigt, als unbefristet arbeitslos" - mit diesem Slogan wirbt der Unionsfraktionsvize dafür, den Kündigungsschutz in Gänze infrage zu stellen, und vielleicht gar völlig abzuschaffen. Damit hat Merz wieder einmal genau das erreicht, was er mit seinem Vorstoß wohl auch beabsichtigt hatte: Zum einen mit einer forschen These eine Diskussion anzuregen; und zum anderen sich selbst erneut in Erinnerung zu bringen als jemand, der kein Blatt vor den Mund nimmt und immer für eine Provokation gut ist.
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