Kommentar
Archiv | Kommentar | Täglich in der OrtsZeit 12:00, 17:00 und 22:30
16.2.2005
Nach der Ermordung des früheren libanesischen Premiers Hariri
Von Jochen Thies
Wie so oft lebt die Welt in einem Wechselbad der Gefühle. Vor wenigen Tagen ein erster Hoffnungsschimmer, dass im Nahen Osten Frieden einkehren könnte, dann der Anschlag im Libanon, der Tod eines wichtigen Politikers, auf den man in der Region und in Amerika setzte.
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14.2.2005
Showdown um Joschka Fischer
Von Karl-Heinz Gehm
Showdown um Joschka Fischer - große Bühne, Akteure aus der ersten Reihe, spektakuläre Effekte nicht ausgeschlossen. Es ist angerichtet, und selbst verursacht ist es auch. Wohl selten hat sich im Vorfeld eines Untersuchungsausschusses eine Polittruppe amateurhafter angestellt als die Bündnisgrünen, Vormann Fischer inklusive. So geschehen beim Vorspiel um die jetzt anstehenden Untersuchungen, wie es zum massenhaften Missbrauch deutscher Einreisevisa für Menschen aus Osteuropa überhaupt kommen konnte.
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Schröder und die Nato
Von Gerhard Irmler
Zwischen einer geschriebenen Rede und dem gesprochenen Wort können gewaltige Unterschiede bestehen. Dies musste Bundespräsident Horst Köhler während seines Israel-Besuchs leidvoll erfahren. Die als Manuskript verteilte Rede-Köhlers wurde von vielen, die sie nicht gehört hatten, verrissen. Der Vortrag Köhlers in der Knesset hingegen war beeindruckend. Bundeskanzler Gerhard Schröders Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom Wochenende litt unter einem doppelten Manko. Sie war nicht nur missverständlich formuliert, sie litt auch unter dem Vortrag.
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13.2.2005
Trauer und Versöhnung
Von Dieter Jepsen-Föge
Dresden trauert. Die große Mehrheit tut dies in Stille und Würde. Genau in diesen Stunden vor sechzig Jahren begann die Zerstörung des einstigen Elbflorenz durch britische Bomben. In der wieder aufgebauten Frauenkirche gedenken an diesem Abend die Überlebenden, Freunde und auch ehemalige Kriegsgegner, der Opfer.
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12.2.2005
Volmer-Rückzug überfällig - jetzt muss Fischer reden
Von Matthias Thiel
Der Druck ist täglich gewachsen - Ludger Volmer musste Konsequenzen ziehen, weil der von ihm angerichtete Schaden inzwischen viel zu groß geworden ist. Als ehemaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt konnte er guten Gewissens nicht mehr den außenpolitischen Sprecherposten seiner Fraktion bekleiden oder im zuständigen Bundestagsausschuss sitzen.
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11.2.2005
Versammlungsrecht und NPD
Von Karl-Heinz Gehm
Die Rechtsextremisten und die wehrhafte Demokratie - ein Dauerthema, doch unsere jüngsten Erfahrungen sind nicht die besten. Erschwerend kommt jetzt eine selbst verursachte Eilbedürftigkeit hinzu. Das macht die Sache nicht leichter.
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9.2.2005
Ypsilanti, Benneter & Co. zur Deutschen Bank
Von Dieter Putz
Kennen Sie das "Bundesamt für mehr nationalen Anstand in Deutschland"? Das B-N-A-D? Merken Sie sich den Begriff und dazu zwei Namen: Benneter und Ypsilanti. Zu ihren Parteiaufgaben bei der SPD haben die beiden den Vorsitz beim BNAD übertragen bekommen. Und sie sind erfolgreich.
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8.2.2005
Das Angebot
US-Außenministerin Condoleeza Rice in Paris
Von Michael Groth
Das Angebot, das Condoleeza Rice heute in Paris machte, sollte das "alte Europa" nicht ausschlagen. Geschickt setzt die neue Außenministerin die Forderung ihres Präsidenten, weltweit Freiheit und Demokratie zu fördern, in konkrete Vorschläge um.
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7.2.2005
Kein Rezept gegen Rechts
Zur Diskussion über die NPD
Von Dieter Jepsen-Föge
Rechtsextremistische Parteien gehören in kein deutsches Parlament. Das Leugnen und die Relativierung des Holocaust sind für jeden Demokraten unerträglich. Demonstrationen, bei denen die Verbrechen und Verbrecher des Nationalsozialismus verherrlicht und ihre Opfer verhöhnt werden, sollten verboten werden. Die große Mehrheit der Deutschen würde dem zustimmen. Und dennoch sind rechtsextremistische Parteien in Parlamente hinein gewählt worden, leugnen oder relativieren den Holocaust und demonstrieren an symbolischen Plätzen wie dem Brandenburger Tor oder dem Holocaust-Mahnmal.
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6.2.2005
Die Debatte um NPD und Arbeitslosigkeit
Von Karl-Heinz Gehm
Ein Déjà-vu-Erlebnis verunsichert in diesen Tagen unsere Parteien. Es ist wieder einmal der unsägliche Umgang mit der Rechtsextremistentruppe NPD. Mag deren Format auch noch so bescheiden sein, so wird es doch von manchen Stümpern im Dauerpalaver hochgemendelt bis zu einer veritablen Gefahr.
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