Kommentar
Archiv | Kommentar | Täglich in der OrtsZeit 12:00, 17:00 und 22:30
14.1.2005
Klausuren von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Von Matthias Thiel
14 Tage und kein Fehler - die Koalition startet zuversichtlich ins neue Jahr. Optimistisch geben sich beide Parteien nach ihren getrennten Fraktionsklausuren. Grundsätzlich herrscht inzwischen eine andere Stimmung als noch vor sechs Monaten. Die SPD gibt sich offensiv, stellt sich erneut als Reformpartei ins Scheinwerferlicht.
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13.1.2005
Schwierige Hilfe
Der Fall Indonesien
Von Margarete Limberg
Es zeigt sich, dass es noch relativ einfach ist, unter dem Eindruck einer schrecklichen Katastrophe Hilfe zu versprechen und Sofortmaßnahmen einzuleiten, dass es aber kompliziert wird, wenn es um langfristige Wiederaufbauhilfe geht. Das wird besonders deutlich im Fall Indonesiens, dem am schlimmsten betroffenen Land. Seine Regierung macht es der Außenwelt schwer, sie zu verstehen. Sie schwankt zwischen Dankbarkeit und abweisendem Nationalstolz.
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11.1.2005
Termin bei Köhler
Oder: Nichts geht mehr
Von Karl-Heinz Gehm
Delikat, das Ganze, Reformpolitik nach deutscher Art, und mittenmang - der Bundespräsident. Vier Wochen, nachdem die mit großen Erwartungen befrachtete Föderalismusreform im politischen Orkus gelandet war, berichteten heute die beiden Co-Vorsitzenden der gescheiterten Föderalismuskommission, Stoiber und Müntefering, dem Bundespräsidenten über die Gründe des Scheiterns.
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10.1.2005
Wahl von Mahmud Abbas zum Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde
Von Sebastian Engelbrecht
Der erfreulichste Satz des Tages lautet so: "Israel hat die Wahl des PLO-Chefs Mahmud Abbas zum neuen Palästinenser-Präsidenten begrüßt." Was für ein Satz! Noch vor wenigen Jahren war für Israel die palästinensische Befreiungsorganisation nichts als ein Verbund von Terroristen. Und noch vor zwei Monaten, zu Lebzeiten Yassir Arafats, stand der Chef der Autonomiebehörde aus israelischer Sicht für eine Politik der Gewalt, für Starre und Korruption.
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Palästinenser wählen Mahmud Abbas
Neue Chance für den Nahen Osten ?
Von Margarete Limberg
Die erste Bewährungsprobe haben die Palästinenser bestanden. Die Wahlen verliefen weitgehend frei und fair, die Mehrheit für den neuen Präsidenten Mahmud Abbas ist überwältigend. Viele sprechen nun von einem historischen Wendepunkt, von neuen Chancen für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern.
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8.1.2005
Ein Mangel an Konzepten und Geschlossenheit
Die Union droht den angestrebten Politikwechsel zu verpassen
Von Martin Steinhage
Für die bundespolitische Opposition von Union und FDP halten die Meinungsforscher dieser Tage zwei Nachrichten bereit - eine gute und eine schlechte. Die gute geht so: Ein Großteil des Wahlvolks ist unzufrieden mit der rot-grünen Regierung. Die aus Sicht der Opposition schlechte Nachricht lautet: Es herrscht absolut keine Wechselstimmung im Land. Nur etwa ein Viertel der Befragten glaubt, CDU und CSU würden einen besseren Job machen als die Koalition.
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Flutkatastrophe in Asien
Wochenkommentar
Von Jochen Thies
Große Katastrophen haben mitunter zur Folge, dass sich die Politik - in diesem Falle die Weltpolitik - sprunghaft weiterentwickelt. Angesichts des Ausmaßes der Flutkatastrophe in Asien kann man in der Tat davon sprechen, dass die Politiker überall auf der Welt begriffen haben, dass dieser Globus eine Welt repräsentiert. Die Menschen haben es jedenfalls verstanden. Noch selten ist eine Spenden- und Hilfsbereitschaft registriert worden, wie es sie zurzeit nicht nur in Deutschland gibt.
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6.1.2005
Unzeitgemäß, aber unverzichtbar
Die Dreikönigs-Kundgebung der FDP
Von Martin Steinhage
"Die Dreikönigs-Kundgebung ist unzeitgemäß." Unmittelbar vor Beginn der traditionsreichen Veranstaltung der Liberalen im Württembergischen Staatstheater zu Stuttgart hat Wolfgang Kubicki, der Chef der FDP-Fraktion im Kieler Landtag, seine Parteifreunde wieder einmal provoziert. Nun könnte man diese Äußerung abtun als typisch für einen Mann, der es als einer der wenigen in der FDP überhaupt noch wagt, das Parteiestablishment und dessen Sitten wie Treiben zu attackieren.
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5.1.2005
Amerikas Fluthilfe
Von Siegfried Buschschlüter
Die nachrichtliche Verkürzung war zulässig: Den USA, so wurde gemeldet, gehe es bei ihrer Hilfe für die Flutopfer in Südostasien auch um Sicherheitsinteressen. Sie mache es weniger wahrscheinlich, so wurde US-Außenminister Colin Powell zitiert, dass Terroristen hier auf fruchtbaren Boden stießen.
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2.1.2005
Hartz IV und die Lkw-Maut
Die Symbolthemen für die Bundesregierung
Von Frank Capellan
Ludwig Stiegler schlüpft mal wieder in die Rolle des bayerischen Optimisten und Mutmachers: "Der Verkehrsminister hat sich um den Standort Deutschland verdient gemacht!" Großes Lob vorab: Mit diesen Worten adelt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende heute seinen Parteifreund Manfred Stolpe und gratuliert zum gelungenen Mautstart. Vielleicht ein bisschen zu früh, zwar läuft das System bisher rund, doch wegen des Sonntagsfahrverbotes steht die erste Feuertaufe in der kommenden Nacht noch bevor.
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