Kommentar
Archiv | Kommentar | Täglich in der OrtsZeit 12:00, 17:00 und 22:30
31.12.2004
Die Katastrophe
Wochenkommentar
Von Dieter Jepsen-Föge
Zum Ende des Jahres ist das Unglück über die Menschen hereingebrochen. Die tödliche Welle, die in Südasien Menschen begraben, Existenzen und Landschaften zerstört hat, ist eine wahrhafte Katastrophe. Vielleicht die größte seit Menschengedenken. Mit diesem Superlativ suchten der Bundeskanzler und andere das Unfassbare in Worte zu fassen. Denn schon tägliche Ärgernisse werden von uns leichthin als Katastrophe bezeichnet.
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28.12.2004
Hartz IV wird schon bald nach dem Start nachgebessert werden
Von Martin Steinhage
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Das gilt auch für Hartz IV. Man muss kein Prophet sein um vorauszusagen: Die Arbeitsmarktreform, die zum 1. Januar in Kraft tritt, wird im Laufe des kommenden Jahres an der einen oder anderen Stelle nachgebessert werden. Dabei werden diese Veränderungen sicher nicht zu weiteren sozialen Härten in zahllosen Einzelfällen führen. Sie werden im Gegenteil eher die Folgen dieser einschneidenden - aber vom Grundsatz her richtigen - Reform für Hunderttausende von Betroffenen erträglicher machen.
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27.12.2004
Juschtschenkos Erfolg - Ein Sieg der Demokratie
Hartmut Jennerjahn
Viktor Juschtschenko hat sich - im dritten Anlauf - überzeugend durchgesetzt. Sein Erfolg in der wiederholten Stichwahl ist ein Sieg des demokratischen Engagements. Nach den massiven Wahlfälschungen vor gut einem Monat war es dem Mut und der Beharrlichkeit der vielen zehntausend Demonstranten zu verdanken, dass die Ukraine nun einen Präsidenten bekommen wird, dessen demokratische Legitimation außer Frage steht.
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25.12.2004
Weihnachtsansprachen 2004
Andere werden da deutlicher, wo der Bundespräsident eher vage bleibt
Es ist hierzulande gute Tradition, dass an Weihnachten sowohl die großen Kirchen mit ihren Botschaften zum heiligen Fest als auch der Bundespräsident mit seiner Ansprache zum Innehalten und zur Nachdenklichkeit mahnen. Da sind kritische Töne nicht nur erwünscht, sondern geradezu gefordert: Gesellschaftliche Fehlentwicklungen aufzeigen, auf Missstände hinweisen, Unzulänglichkeiten bei den Regierenden wie bei den Regierten anmahnen - all dies darf und muss zur Sprache kommen, wenn das Staatsoberhaupt oder hohe kirchliche Würdenträger Bilanz ziehen und vorausblicken.
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22.12.2004
Laurenz geht
Oder: Warum nicht gleich so?
Von Karl-Heinz Gehm
Warum nicht gleich so? Warum hat Laurenz Meyer nicht schon am Montag das Handtuch geworfen? Warum dieser unsägliche Versuch der CDU-Vorsitzenden Merkel, ihren raffgierigen Generalsekretär halten zu wollen? Gegen eine öffentliche Meinung, die Sturm lief, und gegen die eigene Partei, allen voran zwei Landesverbände, denen die Wut des Wahlvolks wie der eigenen Funktionäre den ganzen Wahlkampf zu vermasseln drohte.
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Überfällig - Zum Rücktritt von Laurenz Meyer
Von Dieter Jepsen-Föge
Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Der Rücktritt des CDU-Generalsekretärs Laurenz Meyer war überfällig. Ein solcher freiwilliger Schritt ist ehrenvoller als ein Rausschmiss. Meyer darf seiner Vorsitzenden, Angela Merkel, dankbar sein. Sie hat ihm diesen Gesicht wahrenden Weg gewiesen. Zugleich hat sie sich so verhalten, wie es ihrem Ansehen nicht zu abträglich ist.
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20.12.2004
Im Glashaus
Von Michael Groth
Mag sein, dass sich Laurenz Meyer rechtlich nichts vorwerfen lassen muss. Aber dies galt auch für seinen nordrhein-westfälischen Parteifreund Ahrens. Ahrens war der Vorsprecher der Arbeitnehmer in der CDU; und er trieb es - im Vergleich zu Meyer- ungleich toller. Also zog die Partei rasch die Notbremse: Ahrens stürzte innerhalb weniger Tage ins politische Nichts.
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18.12.2004
EU bietet Türkei Beitrittsverhandlungen an
Wochenkommentar
Von Dr. Günter Müchler
An mahnenden Stimmen hat es nicht gefehlt. Trotzdem haben die europäischen Staatschefs der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zugestimmt. Über die Folgen lässt sich nicht deuteln: Ab jetzt muss man über die schönste Utopie, die unser von Kriegen und Bruderzwist malträtierter Kontinent je geboren hat, nicht mehr reden. Der Traum von einem handlungsstarken, von gemeinsamer Geschichte und gemeinsamer Kultur getragenen Europa ist ausgeträumt.
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17.12.2004
Ein Chapeau der Reformunfähigkeit
Zum Scheitern der Föderalismuskommission
Von Karl-Heinz Gehm
Chapeau, die Damen und Herren aus der Politik, das war ja wohl ein Meisterstück. Das Reformwunderland Deutschland lässt grüssen. An Reformen macht uns eben keiner etwas vor. Mit Leichenbittermine ging's am Nachmittag hinein in den parlamentarischen Protokollsaal des Reichstagsgebäudes zu Berlin. Der Anlass: richtig gehört, die Senkrechtbestattung der Föderalismusreform. Dabei war's doch ganz anders vorgesehen.
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14.12.2004
Etat 2005: Die geduldige EU-Kommission
Von Ernst Rommeney
Die neue EU-Kommission zeigt sich geduldig und gibt Hans Eichel die Chance zum vierten Versuch. Seinen Kollegen, den europäischen Finanzministern kommt sie mit einer diplomatischen, einer vorweihnachtlichen Geste entgegen.
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