Kommentar
Archiv | Kommentar | Täglich in der OrtsZeit 12:00, 17:00 und 22:30
17.11.2004
Das Gutachten des Sachverständigenrats
Von Volker Finthammer
Der Finanzminister mag sich mit seinem Zahlenwerk für den Haushalt 2005 noch so viel Mühe geben. Doch schon jetzt ist klar die Maastrichtkriterien wird er nicht einhalten können. Zu knapp sind die Kalkulationen, zu groß die Risiken, als dass sie einer vernünftigen Planung genügen würden. Vor allem aber reicht das Wachstum nicht aus, um mehr Einnahmen zu generieren, auf die der Finanzminister für eine angemessene Haushaltsplanung so dringend angewiesen wäre. Dabei kann die rot-grüne Koalition sogar noch vom Glück im Unglück sprechen.
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15.11.2004
Das Gesundheitsreform-Modell der Union:
Kleines Karo statt großer Wurf
Von Martin Steinhage
Sie wollte den großen Wurf - und bekommt das kleine Karo: Angela Merkel ist mit ihrem Modell einer Gesundheitsreform grandios gescheitert. Was die CDU-Chefin und ihr Widersacher, der CSU-Vorsitzende Stoiber, heute nach langem Ringen als Kompromisslösung der Union vorstellten, ist die Karikatur einer Reform. Als ernstzunehmende Diskussionsgrundlage eignet sich das Konzept nicht. Es sollte alsbald in den Archiven verschwinden, denn dort gehört es hin.
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9.11.2004
15 Jahre 9. November 1989
Von Dieter Putz
Heute vor 15 Jahren, lautet ein bekanntes Zitat von damals, waren die Deutschen "das glücklichste Volk auf der Welt". So hatte sie uns noch nicht so häufig erlebt: ausgelassen, fröhlich, weinend lachend, auf und beiderseits der Mauer tanzend, die Schampusflasche in der Hand. Und dass ausgerechnet eine deutsche Staatsmacht vor ihren Bürgern kapitulierte, hatten die Nachbarn auch noch nicht erfahren. So wie wir selbst nicht.
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8.11.2004
Wehrpflicht
Von Rolf Clement
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, hat einen konstruktiven Beitrag zur Wehrpflichtdiskussion geleistet. Sein Vorschlag, einen freiwilligen flexiblen Kurzdienst einzuführen, der nicht nur bei der Bundeswehr, sondern auch in anderen Institutionen, die für die internationale Friedensgestaltung gebraucht werden, abgeleistet werden kann, greift damit viele Argumente der Wehrpflichtbefürworter auf.
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6.11.2004
Zweite Chance - Zur Wiederwahl von George W. Bush
Wochenkommentar
Dieter Jepsen-Föge
Vier weitere Jahre - eine überraschend klare Mehrheit der Amerikaner hat ihrem Präsidenten diesen Wunsch erfüllt. Eine zweite Amtszeit im Weißen Haus muss keine Fortsetzung der ersten sein. Sie ist auch eine zweite Chance. Bush junior hat das Land gespalten, nicht nur in Anhänger und Gegner seiner Person, sondern in Befürworter und Gegner seiner Politik und seiner Positionen.
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4.11.2004
Bundesfinanzminister Eichel in der Rolle des Zauberers Houdini
Von Martin Steinhage
Bundesfinanzminister Hans Eichel versucht sich mehr und mehr in der Rolle des Harry Houdini der deutschen Politik. Harry wer? Der aus Ungarn stammende US-Amerikaner war zu seiner Zeit, am Beginn des letzten Jahrhunderts, einer der berühmtesten Zauberer weltweit. Harry Houdini war ein Illusionist und Entfesselungskünstler, der sich aus Zwangsjacken oder Handschellen wie aus vernagelten Kisten zu befreien verstand. Keiner wusste, wie er das eigentlich machte, aber der Teufelskerl Houdini fand stets einen Ausweg.
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Zur Abschaffung des deutschen Nationalfeiertages 3. Oktober
Von Dieter Putz
Was, zum Teufel, hat die Bundesregierung denn da geritten? Ach, werden die einen sagen, der 3. Oktober war doch sowieso nur eine verklemmte Ersatzlösung, weil man sich der Vergangenheit wegen nicht traute, den Tag des Mauerfalls am 9. November 1989 zu nehmen. Den Tag, an dem wirklich in Deutschland die Herzen zum Himmel stiegen.
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Nach der Wahl
Von Michael Groth
Mindestens dies sollten wir aus dem Ausgang dieser Wahl lernen: die Vereinigten Staaten sind konservativer, als die meisten Europäer, aber auch viele Amerikaner glaubten. Dreieinhalb Millionen Stimmen Vorsprung für George W. Bush sprechen eine deutliche Sprache. Die hohe Wahlbeteiligung, von der eigentlich der Herausforderer Kerry zu profitieren hoffte, half dem Präsidenten.
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3.11.2004
US-Präsidentenwahl
Von Jochen Thies
Bei einem Wahlsieg der Demokraten hätten die Dinge nicht viel anders ausgesehen, im Gegenteil, Kerry hätte den Druck auf Deutschland, Truppen in den Irak zu entsenden, wohl erhöht, wie es merkwürdigerweise kurz vor der Wahl aus dem Munde von US-Botschafter Coats hieß. Coats rechnet sich nun Chancen aus, Nachfolger von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zu werden.
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Und nun?
Die USA nach der Präsidentschaftswahl
Von Siegfried Buschschlüter
Mit den Mehrheiten seiner republikanischen Partei sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat kann George Bush nun komfortabel regieren. Doch die Probleme, denen er sich gegenübersieht, werden damit nicht geringer. Weiter so, dürfte Bushs Devise lauten. Die Welt wird sich darauf einstellen müssen. Allles andere wäre Illusion.
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