Kompass
Kompass • Blicke in die Gesellschaft
Montag bis Freitag • 14:40
2.12.2004
Tod hinter Gittern
Wenn Häftlinge im Gefängnis sterben
Von Markus Götte

Gefängnisgitter (Bild: AP)
Gefängnisgitter (Bild: AP)
Bundesdeutsche Strafgesetze werden verschärft. Seit August gilt das Gesetz der nachträglichen Sicherungsverwahrung. Danach können Gefängnisinsassen auch nach Verbüßung ihrer Haftstrafe weiterhin weggesperrt bleiben. Zur Vorbeugung von Straftaten notfalls ein Leben lang. Über 300 gefährliche Straftäter sitzen derzeit in Sicherungsverwahrung. Und ihre Zahl steigt. Das heißt: Immer mehr Menschen werden in Zukunft im Gefängnis sterben. Justizbeamte, Ärzte und Seelsorger haben jetzt die Initiative "In Würde sterben" gegründet.

Wie oft hat er dieses Geräusch gehört? Riesige Schlüssel, die sich in ausgeleierten Türschlössern drehen. 10.000 Mal, 50.000 Mal? Sein halbes Leben lang werden vor Ernst Baum mehrmals am Tag Türen auf- und wieder zugeschlossen. 26 seiner 58 Lebensjahre hat der mehrfache Brandstifter bereits im Gefängnis verbracht. Mittlerweile sitzt der kleine, unscheinbare Mann in so genannter Sicherungsverwahrung. Zum Schutz der Allgemeinheit bleibt der Wiederholungstäter eingesperrt, wenn nötig unbegrenzt.

Ob ich hier noch einmal lebend herauskomme, weiß ich nicht. Ich bin jetzt noch schwer krank geworden. Hören Sie ja an meiner Stimme. Mir ist vor drei Monaten der komplette linke Lungenflügel rausgenommen worden, weil ich Lungenkrebs hatte. Ich werde wohl irgendwann hier den Löffel abgeben. Und dann hat sich das denn.

Wenn er nicht in seiner Zelle sitzt, hilft Ernst Baum in der Krankenstation der Haftanstalt in Werl in Nordrhein-Westfalen. Er wischt dort die Böden und reinigt die Bäder. Regelmäßig lässt er seine Lunge kontrollieren, um so rechtzeitig neue Krebsgeschwüre entdecken zu können.

Vielleicht lassen sie mich ja noch einmal raus. Vielleicht aufgrund der Krankheit. Aber die Justiz ist da ziemlich unflexibel drin. Die meisten Kollegen von mir, die haben ja auch die Erfahrung gemacht. Auch schwer krank, kommen die auch keinen Tag dafür eher raus oder was; meistens bis zum bitteren Ende, bis sie denn irgendwann sterben.

Selbst wer schwerste Schuld auf sich geladen hat, muss die Chance haben, noch einmal die Freiheit zu erlangen. Nur so bleibe die Menschenwürde der Verurteilten gewahrt, erklärte das Bundesverfassungsgericht zur lebenslangen Freiheitsstrafe. Das war vor mehr als 25 Jahren. Aber wie sieht es heute aus?

Zelle im Freiburger Gefängnis (Bild: AP)
Zelle im Freiburger Gefängnis (Bild: AP)
Aufgrund der Gesetzesverschärfungen bleiben immer mehr Straftäter immer länger in Haft. Sie werden dort alt und krank. Mittlerweile sitzen bundesweit 324 Häftlinge in Sicherungsverwahrung. Menschen, die auch nach Ablauf ihrer Strafe hinter Gittern bleiben müssen - ohne Aussicht auf Entlassung, lebenslang. Zu ihnen gehört Peter Sundermann. Der notorische Bankräuber mit den dunklen Haaren ist mittlerweile 63 Jahre alt.

Ich habe Blasenkrebs. Das ist festgestellt worden vor drei Wochen. Und ich habe jetzt 25 Jahre und 6 Monate an einem Stück rum.

Mit jedem Satz versinkt der muskulöse Mann tiefer in seinem Sessel.

Ich war sportlich und bin von allen Gefangenen noch an vierter Stelle gelegen im Gewichtheben und 14 Tage später habe ich in der Schlosserei gearbeitet und habe das erste Mal beim Pipimachen kam richtiges Blut raus und dann habe ich mich beim Doktor gemeldet und bin untersucht worden. Also das ist Ruckzuck alles gegangen. Deswegen - das geht nicht, ich kann hier nicht in Haft bleiben auf keinen Fall.

Alles hängt jetzt von der Operation ab. Ängstlich blickt Peter Sundermann auf den Mann im weißen Kittel neben sich. Joe Bausch, sein Arzt.

Einerseits wünscht man ihm natürlich, dass die Operation ihn möglichst sogar heilt. Wobei oftmals dann die Crux ist, je besser die Medizin quasi ihm helfen kann, desto länger könnte möglicherweise seine Verwahrung noch andauern. Das muss man ehrlicher Weise so sagen.

Joe Bausch - eigentlich Josef Bausch-Hölterhoff - kümmert sich seit 17 Jahren um kranke Gefangene in der Justizvollzugsanstalt Werl. Wegen der Gesetzesverschärfungen bleiben seine Patienten immer länger eingesperrt, werden älter und kränker. Entlassen werden sie deshalb nicht. Die medizinische Versorgung im Gefängnis ist optimal.

Selbst Dialysepatienten oder querschnittsgelähmte Rollstuhlfahrer. Wir können alle versorgen medizinisch. Das heißt, die früher funktionierenden Mechanismen, wie jemand, der alt und schwer krank war, aus der Haft kam, das gibt es nicht mehr. Das führt dazu, dass absehbar mehr Leute in Haft sterben.

In den vergangenen Jahren hat er bereits mehrere Todesfälle in Haft erlebt. Langzeithäftlinge, die an Krebs oder anderen schweren Krankheiten starben. Sterbenskranke Häftlinge sind vom Gesetzgeber eigentlich nicht vorgesehen. Jeder Gefangene muss die Hoffnung auf ein lebenswertes Dasein in Freiheit haben. Und entlassen werden, bevor Siechtum und Todesnähe eintreten. So urteilte das Bundesverfassungsgericht. Doch in der Praxis ist das selten der Fall.

Gefängnisinsasse (Bild: AP)
Gefängnisinsasse (Bild: AP)
Norbert Brandmeier saß 16 Jahre in Berlin im Gefängnis, als er den dicken Knoten im Hals fühlte. Lymphdrüsenkrebs lautete die Diagnose. Im Gefängniskrankenhaus konnte dem 50-Jährigen niemand mehr helfen. Schwer bewacht brachte man ihn deshalb im vergangenen Jahr zur Chemotherapie in ein öffentliches Krankenhaus. Der behandelnde Oberarzt Michael Wilhelmy erinnert sich.

Also fast alle von uns haben ja noch nie einen Strafgefangenen gesehen, höchstens im Film und dass da jemand im Bett liegt, gefesselt an Händen und Füßen, war schon ungewöhnlich und unser erstes Problem war, dass man in so einer Form ja einen Patienten nicht untersuchen kann, keine Therapie machen kann, auch wenn man einen Kerngesunden gefesselt ins Bett legt und macht dann eine Chemotherapie, dann wird er das nicht überleben. Deswegen haben wir erst einmal erreichen müssen, dass zu mindestens die Handfesseln abgenommen werden … nachher auch die Fußfesseln.

Für Brandmeier galten strenge Sicherheitsvorkehrungen. Weil er nicht nur den Ehemann seiner Geliebten verletzt, sondern auch einen Polizisten getötet hatte. Darum musste er sein Krankenzimmer mit drei Justizbeamten teilen. Tag und Nacht saßen diese neben seinem Bett. Auch dann noch, als das Fieber ihn schüttelte und seine Haare ausfielen. Eine Privatsphäre gab es nicht für ihn, erzählt seine Mutter, Lisette Brandmeier.

Er wollte die Beamten nicht mehr im Zimmer haben, denn die Beamten, die konnten ja nicht schlafen und durften ja auch nicht schlafen und mussten sich beschäftigen, mussten Zeitung lesen, essen oder trinken, haben sich unterhalten oder haben Fern gesehen, also sodass mein Sohn überhaupt nicht zur Ruhe gekommen ist.

Der todkranke Häftling protestierte gegen die Haftbedingungen. Täglich gab es Stress mit den Justizbeamten, aber auch mit Krankenpflegern, erzählt Michael Wilhelmy.

Und es war weiterhin so, dass - sowohl von ärztlicher und Pflegepersonalseite die Meinung gespalten war. Wiederholt kamen so Aussagen wie, wieso werden so teure Medikamente an so einem Straftäter vergeudet.

Norbert Brandmeier klagte auf Unterbrechung seiner Haft. Wegen der Krankheit und der schwierigen Umstände im Krankenhaus. Dazu Michael Wilhelmy:

Die ganze Sache war psychisch für den Patienten schlecht. Da kann man ja im Grunde nicht gesund werden. Ich will nicht jetzt sagen, dass bei dieser Erkrankung, wir ihn hätten heilen können, aber vielleicht hätte man erreicht, dass die chronische Phase etwas länger gewesen wäre. Aber unter diesen Bedingungen eine optimale Therapie zu machen, das geht nicht.

Ein Arzt reichte für ihn ein Gnadengesuch ein. Sein Anwalt formulierte mehrere Klagen um Beschwerden. Auch seine Mutter organisierte Hilfe.

Unser Pfarrer, der hatte sich bereit erklärt, meinen Sohn aufzunehmen, wenn er eine Haftverschonung oder Begnadigung bekommen würde und er hätte dann eigenständig zu den jeweiligen Untersuchungen ins Krankenhaus fahren können möglicherweise wäre die Krankheit soweit eingedämmt worden, dass er hätte noch ein paar Jahre leben können. Ich hätte mir gewünscht, dass er die letzten Jahre doch noch in Freiheit verbringen könnte.

Doch die Gerichte sagten nein. Das Gnadengesuch wurde abgelehnt und auch eine Verfassungsbeschwerde. Am Anfang, als Norbert Brandmeier noch gehen konnte, argumentierten die Richter mit Sicherheitsbedenken. Jedoch verkleinerten sie allmählich das Team. Nur noch zwei statt drei Beamte bewachten ihn, erzählt seine Mutter.

Ich weiß auch gar nicht mehr, was die sich da gedacht haben, was mein Sohn hätte tun sollen, ob er hätte jetzt abhauen, türmen sollen oder so. Er wäre ohne ärztliche Hilfe verloren gewesen, sowieso. Er hätte gar nichts machen können. Den hätten sie anschubsen können, dann wäre er umgefallen.

Selbst am Ende, als Norbert Brandmeier wieder Tumore wuchsen, keine Therapie mehr anschlug und ihm die Ärzte nur noch Schmerzmittel gaben, blieben die Richter hart. Sie erklärten: nur die Bewachung unterscheide Norbert Brandmeier noch von einem normalen Krebspatienten. Michael Wilhelmy ist anderer Meinung.

Unter Schloss und Riegel (Bild: AP)
Unter Schloss und Riegel (Bild: AP)
Die Wachmannschaften kamen dauernd und sagten, wann stirbt denn der endlich? Wir sollten immer sagen, Herr Brandmeier, wann stirbt der? In sechs oder acht Stunden? Wenn ich gesagt hätte, in acht Stunden, dann hätten sie die Wachmannschaften sofort abgezogen. In Würde sterben war das sicherlich nicht! Aber diesem Patienten wurde ja auch die Würde von Anfang abgesprochen aufgrund seiner Straftaten.

Auch heute, ein Jahr nach dem Tod ihres Sohnes, ist Lisette Brandmeier erschüttert über das Vorgehen der Richter. Das Schicksal ihres Sohnes möchte sie anderen ersparen.

Ich kann nur hoffen, dass jedem Häftling, der schwerstkrank ist oder dem Tode geweiht ist, dass man dem in jedem Falle, wenn er denn Freunde, Familie oder dergleichen hat, dass man ihm gewährt, die letzte Zeit mit diesen Menschen zu verbringen. Das wäre für mich in Würde sterben.

Mittlerweile gibt es eine Gruppe von Rechtsanwälten, Seelsorgern und Justizbeamten, die auf die wachsende Zahl alter und kranker Häftlinge aufmerksam machen. "In Würde sterben" heißt die Initiative. Josef Bausch-Hölterhoff, der Werler Gefängnisarzt, ist einer von ihnen. Er erlebt täglich den Frust und die Ohnmacht der Gefangenen. Ohne Chance auf Entlassung hätten einige Häftlinge mit ihrem Leben abgeschlossen, berichtet der Arzt.

Dass sie sagen, das ist hier das Totenhaus, hier werde ich sowieso nicht mehr lebend herauskommen und wenn ich dann todkrank bin, dann bitte will ich da auch nichts mehr daran ändern, weil es bringt mein Leiden zu einem Ende. Also im doppelten Sinne, die tödliche Krankheit und mein Leiden daran, dass ich in Unfreiheit bin und auch als 70-Jähriger oder als 72-Jähriger hier nicht mehr entlassen werde, wenn es das beendet - ja gut, dann will ich das.

Bausch-Hölterhoff fordert eine Diskussion über die Folgen der Strafverschärfungen der vergangenen Jahre - sterbende Gefangene.

Wenn wir gefährliche Straftäter wirklich so lange wegsperren wollen, bis sie keinem Menschen mehr etwas böses tun können, selbst wenn sie es wollten, bedeutet das, dass wir mehr Siechtum und Todesnähe im Knast haben werden und dann müssen wir entsprechend die Umstände so schaffen, dass wir sie in ihrem Rahmen, in ihrem Dorf, was das hier ja ist hinter Mauern, dass sie bei ihrem Arzt, mit ihren Freunden, bei dem Priester, den sie seit zehn Jahren kennen, dass wir denen dort ein menschenwürdiges Sterben möglich machen können.

Selber bestimmen zu können, wo er einmal stirbt. Das wäre für den krebskranken Häftling Ernst Baum in Würde sterben. Selbstmordgedanken verdrängt er.

Wenn ich mich gleich hängen lasse, ist es aus. Ich will ja noch einmal raus. Und dat is jetzt für mich das Ziel. Wenn ich schon sterbe, draußen in Ruhe, ohne Gitter sterben.

Sein Fall liegt bei der Strafvollstreckungskammer. Sie prüft, wie gefährlich Baum noch ist: ob er noch einmal einen Brand legen könnte, ob er noch Angehörige hat, die bereit sind, ihn aufzunehmen. Dann erst entscheidet sie, ob der Sicherungsverwahrte möglicherweise doch noch entlassen wird.

Wollen mal abwarten, was jetzt dabei herauskommt. Ich glaube, nicht viel, weil, die ist ziemlich gefürchtet, die Strafvollstreckungskammer. Sie entlassen kaum einen hier. Oder es muss schon so weit sein, wo sie genau wissen, dass du draußen noch ein halbes Jahr lebst. Dann wirst du vielleicht entlassen.



-> Kompass
-> weitere Beiträge