KulturPolitik
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20.9.2004
Quote oder Qualität?
Interview mit Monika Griefahn (SPD), Vorsitzende des Bundeskulturausschusses
Moderation: Christopher Ricke

Monika Griefahn, SPD-Fraktionsvorstand im Bundestag (Bild: SPD-Bundestagsfraktion)
Monika Griefahn, SPD-Fraktionsvorstand im Bundestag (Bild: SPD-Bundestagsfraktion)
Ricke: Mit dabei ist auch Monika Griefahn, die Vorsitzende des Bundeskulturausschusses. Ich grüße Sie, Frau Griefahn.

Griefahn: Guten Morgen.

Ricke: Kann man sich denn tatsächlich mit Qualität beschäftigen? Immerhin gab es heute Morgen ein Treffen mit Vertretern von ARD und ZDF mit mehreren Ministerpräsidenten zum Thema Rundfunkgebühren. Redet man jetzt nicht viel eher übers Geld?


Griefahn: Na ja, das gehört zwar auf der einen Seite nicht immer zusammen, aber manchmal hat es doch auch miteinander zu tun. Es gibt ja Vorschläge zum Beispiel von Herrn Milbradt und Herrn Steinbrück und Herrn Stoiber, die Internetauftritte der Öffentlich-Rechtlichen zu begrenzen. Ich hielte das für falsch, denn ich denke, auch die Öffentlich-Rechtlichen haben die Notwendigkeit, wenn sie auch die junge Zielgruppe erreichen wollen, gerade da auch Qualität anzubieten und ein Gegenprogramm anzubieten zu dem, was es sonst noch auf dem Markt gibt.

Und deswegen gehören Geld und Quote da schon zusammen, das ist nämlich auch ein Teil der Quote, ob man da vorkommt und natürlich gibt es auch solche und solche Fernseh- und Radiosender, die auch qualitätvolle Programme bieten und Quote machen. Das ist ja auch immer eine Frage, wie man das macht. Die Frage ist ja auch immer, wofür gibt man das Geld aus? Muss man wirklich die Sportpreise immer weiter in die Höhe treiben, um dann hinterher festzustellen, dass man für andere Bereiche kein Geld mehr hat? Das sind alles Punkte, die bei der Diskussion eine Rolle spielen.

Ricke: Jetzt sucht man ja nach dem Zauberspruch, mit dem man es schafft, dass die Öffentlich-Rechtlichen sparen, dass die Qualität verbessert wird, dass die Quote steigt und das Ganze vor dem Hintergrund steigender Kosten. Ich vermute mal wenn Sie, Frau Griefahn, diesen Zauberspruch kennen, dann würde Sie der Bundeskanzler als Finanzministerin ins Kabinett holen. Wie kann man denn aus dieser Zwickmühle überhaupt rauskommen?

Griefahn: Man muss sich sozusagen eine Liste von Zielen machen und muss sagen, was wollen wir erreichen? Und die muss man dann auch ganz konkret angehen.

Ich habe ja die Punkte erwähnt: Jugend erreichen. Die kann man nicht nur dann erreichen, wenn man sozusagen möglichst die gleichen Musikprogramme wählt. Wir haben ja auch gleichzeitig die Diskussion um eine andere Quote, zum Beispiel über die Frage deutschsprachiger, beziehungsweise deutsch produzierter Musik. Auch das sind ja durchaus Jugendliche, die sie hören, aber das ist noch ein anderes Thema, was dazukommt.

Wir haben aber auch die Situation, dass wir innerhalb der Rundfunkstationen sicherlich auch überlegen müssen, gibt es nicht programmbedingte Kürzungsmöglichkeiten oder Streichmöglichkeiten. Wir müssen uns als Politiker dauernd anhören, dass wir Nullrunden machen müssen, dass wir Pensionsansprüche streichen müssen. Ich denke, da müssen dann auch die, die uns kritisieren, da gehören die Medien zu, auch mal mitüberlegen, ob das bei ihnen jeweils in den Anstalten auch so funktioniert.

Ricke: Das Geld, das kann man bemessen, das kann man berechnen, die Quote ist auch ein Zahlenwerk, aber Qualität ist schwierig. Sie haben viele Punkte genannt, die für Qualität stehen, an denen man Qualität messen kann. Aber gibt es so etwas wie ein einheitliches Schema, wie eine Art Schieblehre, die man an ein Programm anlegt und sagt, das ist ein Qualitätsprogramm?

Griefahn: Nein, ich glaube aber, wichtig ist, - und das ist für mich das wichtigste Ziel - dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Programmauftrag hat, der die Information und die Unterhaltung für alle, also ein umfassendes Angebot liefern soll, also nicht nur ein Nachrichtenkanal werden soll. Das ist eine ganz wichtige Grundlage.

Es gibt ja auch immer wieder Forderungen, die sagen, die Privaten können doch die ganze Unterhaltung liefern und die Öffentlich-Rechtlichen machen halt nur Information. Ich halte das für falsch. Es muss ein Gesamtspektrum abgedeckt werden und es muss sozusagen auch geguckt werden, dass es ein Gegenprogramm gibt. Man darf sozusagen nicht in der Konvergenz immer weiter sich den Privaten annähern, um da auch mit den Quoten mithalten zu können.

Ich glaube, wenn man die Ziele klar hat und auch sagt, wir müssen alle Bevölkerungsgruppen erreichen, wir müssen alle Altergruppen erreichen, dann ergeben sich daraus auch bestimmte Instrumente und die müssen auch finanziert werden. Aber wie gesagt, die innere Struktur gehört mit dazu.


Ricke: Die Position, die Sie da beschreiben, ist in etwa auch die Position des Bundesverfassungsgerichtes von 1986, das ist das Thema Grundversorgung der öffentlich-rechtlichen Anstalten, also nicht nur ein Minimalangebot, sondern ein gesamtes Angebot mit Bildung, mit Information, mit Unterhaltung. Aber das ist eine Position von 1986, trägt die noch 2004?

Griefahn: Ich halte sie für zwingend notwendig. Denn ich erlebe, wenn ich das mit anderen Ländern vergleiche, dass die Existenz von unserem dualen System, dass es also öffentlich-rechtliches und privates Fernsehen und Rundfunk gibt, dazu führt, dass auch die Privaten bestimmte anspruchsvolle Produktionen in Gang bringen, die sie in anderen Ländern, wo es nicht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Gegenpol gibt, nicht bekommen.

Die Konkurrenz stimuliert sozusagen auch beidseitig dazu, Qualität zu liefern und ich erlebe das immer wieder, dass ich in anderen Ländern eher abschalte und das geht auch anderen so, dass sie dann nur noch auf PayTV Kanale oder auf Spielfilme umschalten und insofern halte ich dieses immer noch für gültig und muss nur neu definiert werden auch angesichts der neuen Medien, die es gibt.

Also Internet als wichtiges Medium muss neu definiert werden und ich halte eine Quote, die auf 0,75 Prozent der Ausgaben für Internet reduziert wird, einfach schlicht für falsch in dieser Zeit.

Ricke: Vielen Dank Monika Griefahn.

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