KulturPolitik
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11.1.2005
Muss die Kultur dem freien Markt ausgeliefert werden?
Interview mit Dieter Offenhäuser, Pressesprecher der deutschen UNESCO-Kommission
Moderation: Kirsten Lemke

In Europa wird Kultur stark subventioniert. Ein Werk von Yayoi Kusuma im Zentrum von Lille,  Kulturstadt Europas 2004 (Bild: AP)
In Europa wird Kultur stark subventioniert. Ein Werk von Yayoi Kusuma im Zentrum von Lille, Kulturstadt Europas 2004 (Bild: AP)
Lemke: Wenn von Liberalisierung der Märkte, vom Wegfall von Handelsschranken und vom Ende des Protektionismus die Rede ist, dann denken die wenigsten dabei wahrscheinlich an Kulturgüter. Es scheint uns auf den ersten Blick absurd, die Kultur dem freien Spiel der Märkte auszusetzen. Aber dies ist offenbar eine typische europäische Sichtweise. Die USA haben da jedenfalls ganz andere Vorstellungen, sie verlangen, dass sich der Kulturbereich auch wie jedes andere Wirtschaftsgut auf dem Weltmarkt behaupten muss.

Darüber gibt es Streit, den die UNESCO, die Kulturorganisation der Vereinten Nationen schlichten möchte. Am Telefon begrüße ich dazu den Sprecher der deutschen UNESCO-Kommission, Dieter Offenhäuser. Herr Offenhäuser, was würde eine Öffnung der Märkte denn im Kulturbereich bedeuten?

Offenhäuser: Eine grundsätzliche, radikale Öffnung der Märkte im Kulturbereich würde bedeuten, dass alles das, was bislang entsprechend unserer europäischen Tradition durch Subventionen oder Gebühren oder Quoten oder wie auch immer in den Bereich nationaler Souveränitätsrechte fällt, entfallen würde und damit möglicherweise eben dem Spiel der freien Marktkräfte ausgeliefert würde, dadurch natürlich auch in einzelnen Bereichen, sofern die Märkte es eben nicht erlauben, dann auch im Überleben gefährdet sei.

Ich möchte vorab noch kurz erwähnen, dass es sich nicht um einen Streit zwischen den Vereinigten Staaten und Europa handelt, sondern es geht um einen Zielkonflikt, der ausgelöst wird einerseits durch diese permanent tagenden GATT-Verhandlungen, das sind also Verhandlungen, bei denen es um wirtschaftliche Liberalisierung geht, in denen sowohl Europa, als auch Amerika, als auch eine ganze Menge anderer Staaten beteiligt sind, insgesamt 140 Staaten.

Lemke: Warum besteht da überhaupt Handlungsbedarf im Kulturbereich? Warum kann man den nicht einfach ausklammern?

Offenhäuser: Weil der Doppelcharakter von kulturellen Waren, die einerseits eben auch Waren sind, in Form von Schallplatten zum Beispiel oder CDs, in Form von Fernsehproduktionen oder von Filmen, einerseits eben durchaus einen Warencharakter haben, einen Preis haben, Produktionskosten haben, andererseits aber durchaus auch ein Bestandteil dessen sind, was wir eben bei der UNESCO kulturelle Vielfalt nennen. Da gibt es einen Zielkonflikt. Deswegen ist die UNESCO im Augenblick dabei, eine Konvention zum Schutz der Vielfalt kultureller Inhalte und künstlerischer Ausdrucksformen zu verabschieden.

Lemke: Erst mal noch einen Schritt zurück, Herr Offenhäuser, welche Bereiche sind denn da nun ganz speziell betroffen von diesen Tendenzen?

Offenhäuser: Alle Bereiche der Kultur. Von der Musik, denken wir an Rundfunkorchester, die werden staatlich finanziert, denken wir an den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, der gebührenfinanziert wird. Alle kulturellen Bereiche, die durch Subventionen, Gebühren oder andere staatliche Eingriffe gefördert werden.

Lemke: Nun werden sich ja die Europäer dieses nicht einfach verbieten lassen. Wo sieht denn die UNESCO jetzt einen Lösungsansatz für den Konflikt?

Offenhäuser: Es geht darum, eine Art Referenzinstrument zu schaffen, die, bezogen auf diese GATT-Verhandlungen, auf diese Liberalisierungsdynamik gewisse Rückzugspunkte ermöglicht und erlaubt. Das ist auch Konsens, auch was die Vereinigten Staaten anbetrifft, das ist auch Konsens in Europa. Alle sind im Grundsatz bereit, weiterhin zu liberalisieren, weil offene Märkte fördern Demokratie, fördern auch den kulturellen Austausch, fördern auch kulturelle Vielfalt. Unterschiede gibt es in den Traditionen: In Europa ist das, was wir als Kultur kennen, in der Regel staatlich subventioniert. Es geht also um staatliche Souveränität, um die Möglichkeit, eben nationale Kulturpolitiken zu betreiben. Während bei den Amerikanern eher die Auffassung besteht, das kulturelle Vielfalt durch offene Märkte, durch freie Entscheidung von Konsumenten gewährleistet ist. Diese unterschiedlichen Traditionslinien zu einem Konsens zu bringen, das ist mit die Aufgabe dieser Verhandlungen bei der UNESCO.

Wie es ausgehen wird, weiß man nicht. Die GATT-Runde endet im nächsten Februar, wird aber dann fortgesetzt. Die UNESCO bereitet im Augenblick eben diese Konvention vor, die auf der nächsten Generalkonferenz im Oktober 2005 verabschiedet werden soll. Es kann aber durchaus auch sein, dass man sich bis dahin nicht einig wird über entsprechende Formulierungen und dass dieser Verhandlungsprozess noch länger andauern wird.

Lemke: Dieter Offenhäuser war das von der deutschen UNESCO-Kommission.
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