Patentes
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Montag • 11:30
3.3.2003
Auf der Suche nach dem Karnevalspatent
Susanne Nessler

Dazu begab sich unsere Mitarbeiterin Susanne Nessler in das Deutsche Patent- und Markenamt in Berlin. Bei dieser schwierigen Rosenmontagsaufgabe unterstützte sie der patente Patentmitarbeiter Lothar Schnappauf. Wir geben hier das Gesprächsprotokoll wieder und wünschen eine erfolgreiche Patentrecherche.

Susanne Nessler: Jetzt bin ich ganz speziell auf der Suche nach dem Karnevalspatent. Vorweg: Es gibt Narrenkappen, Clownnasen, Hexenperücken, Flachmannhalter, Karamellsammelboxen - alles Erfindungen des Karnevals: Ganz patente Sachen, doch ein wirkliches Karnevalspatent ist ja nicht so einfach?

Lothar Schnappauf: So speziell eine Ausrichtung auf Fasching oder Karneval in der Form gibt es nicht.

Susanne Nessler: Das heißt, uns steht eine relativ anstrengende Suche bevor, wenn wir jetzt mit dem Begriff Karneval operieren wollen. Wir werden das jetzt einfach mal ausprobieren und schauen uns das an einem ihrer Systeme an - sollen wir da einfach mal hingehen?

Lothar Schnappauf: Ja, das halte ich auch für den besten Weg. Wir nutzen dazu das DEPASTIS System

Susanne Nessler: Was heißt DEPATIS?

Lothar Schnappauf: Deutsches Patent-Informationssystem.

Susanne Nessler: Dazu haben sie ja hier eine Menge Computer stehen.

Lothar Schnappauf: Wir werden uns jetzt an eine dieser DEPATIS Stationen begeben, um diese Recherche durchzuführen.

Susanne Nessler: Dann laufen wir mal los. Erste Besonderheit, wenn man sich hinsetzt, man hat nicht nur einen Bildschirm, wir sitzen jetzt vor zwei Bildschirmen. Warum?

Lothar Schnappauf: Sie haben sich ja Dokumente anzuschauen und durch diesen doppelten Monitor wird es möglich, sich bestimmte Bereiche gleichzeitig anzeigen zu lassen. Sie können sich auf der linken Seite die Titelseite des Dokuments anzeigen lassen, wo es mit den Zeichnung losgeht. Wir haben hier den Gesamtbestand unseres Hauses zur Verfügung, das sind 26 Millionen Patentdokumente. Und je nachdem, wie stark die Fachbereiche sind, haben sie mitunter, wenn sie eine Gesamtrecherche durchführen, Trefferquoten von 3000 Veröffentlichungen.

Susanne Nessler: Gut, beginnen wir mit unserer Karnevalsrecherche, d.h. wir werden uns erst mal anmelden, in das System einloggen, das machen Sie jetzt und danach werden wir gucken, was wir zu den Begriffen Karneval und Fasching finden. Ich würde jetzt mal vermuten, dass das nicht so wahnsinnig viel sein wird. Also 3000 Patente werden wir dazu sicherlich nicht kriegen oder sind Sie da anderer Meinung

Lothar Schnappauf: Nein, das schätze ich auch. Sie sehen wir haben jetzt hier 27 Treffer, die uns angezeigt werden.

Susanne Nessler: Da bin ich ja mal gespannt was alles mit dabei ist.

Lothar Schnappauf: Also wir sehen gleich hier als erstes ...

Susanne Nessler:... eine Vorrichtung zum Werfen von Luftschlangen

Lothar Schnappauf: genau.

Susanne Nessler: So die Vorrichtung zum Werfen von Luftschlangen sieht auf der Zeichnung, die wir auf dem Bildschirm direkt daneben haben, wir haben ja zwei Bildschirme vor uns, ja würde ich sagen so aus wie ein kleines Luftgewehr, eine neue Erfindung sehe ich da nicht so direkt.

Lothar Schnappauf: Denke ich auch, da geht es jetzt darum, das wir uns mit dem Text befassen müssen. Und hier wird uns geschildert: "Bei einer Vorrichtung zum Werfen von Luftschlangen, wobei die Wurfenergie durch die Muskelkraft im Arm das Werfen erzeugt wird, ist erfindungsgemäß ein stabförmiger Stab vorgesehen, der mit einem Hangriff versehen ist und auf dem etwa auf der Mitte zwischen dem oberen Schafende und dem Handgriff kreisringförmig ein ebener Teller angeordnet ist, welcher mit einer Öse versehen ist, durch die das lose Ende der Luftschlange steckbar ist." Das hört sich furchtbar kompliziert an.

Susanne Nessler: Gut wir werfen lieber Luftschlangen aus der Hand. Und gucken uns einfach das nächste Patent an. Wir haben ja noch 26 von den 27 Karnevalspatenten vor uns. Wir wollen jetzt auch nicht alle nacheinander durchgehen, aber mal schauen, was es sonst noch gibt unter dem Begriff Karneval und patent. Da lese ich jetzt Metallplättchenverbund, das sagt mir gar nicht.

Lothar Schnappauf: Ja mir persönlich auch nicht. Da müsste wir jetzt nachschauen im Inhalt wo der Bezug zum Karneval abgeleitet wird.

Susanne Nessler: Was haben wir jetzt hier? Eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Abgabe eines flüssigen Haarbehandlungsmittels.

Susanne Nessler: Also wenn sie jetzt versuchen würden, als Profi der Patentrecherche ein gutes Karnevalspatent zu recherchieren, würden sie anders vorgehen?

Lothar Schnappauf: Man müsste sich erst mal Gedanken machen, aus welcher Sparte soll dieses Patent den nun eigentlich sein. Da gibt ja nun die unterschiedlichsten Möglichkeiten. Es könnte beispielweise eine Maske sein, es kann ein Hut sein, es kann sonst wie irgendwelche Karnevalsbekleidung sein und was es da noch so gibt. Erst mal so um einen allgemeinen Überblick zu gewinnen. Wenn man gezielt nur irgendwelche kuriosen Dingen finden möchte, mag es vielleicht ausreichend sein, indem erst mal nur so plakativ nach dem Suchbegriff Karneval sucht. Aber wenn es dagegen wirklich fachspezifisch sein soll, muss man das auf das jeweilige Fachthema beziehen, wo es rein passen könnte.

Susanne Nessler: Also ich muss ja sagen, die Recherche nach einen richtigen Karnevalspatent ist anstrengender als jede Jeckensitzung. Gucken wir kurz noch auf zwei andere Sachen, ich hab ja selber bei meiner Recherche so ein paar Dinge gefunden: Anklebbare Zähne, Narrenkappen, eine Vorrichtung für ein Fakirschwert, das dann so aussieht als würde man sich einen Säbel durch den Kopf geschoben haben, was natürlich nicht der Fall ist. So was kann man auch erfinden.

Lothar Schnappauf: Ja natürlich. Sie sehen das hier auch anhand der Zeichnungen, das ist dann hier auch so schematisch dargestellt, dass sie rechts den Schaft des Messers und links die Spitze sehen. Und in der Beschreibung wird dargelegt, dass in der Technik bekannt ist, dass es sogenannte Fakirnägel gibt, aber das es derartiges nicht für Messer gäbe, die man sich durch den Kopf gestoßen hat.

Susanne Nessler: In Ordnung, wir wünschen natürlich immer noch den Kölnern, Mainzern und auch den Düsseldorfern einen schönen Karneval. Es gibt aber sicher auch eine ganze Menge Leute, die gar nicht so viel mit dem Narrentreiben am Hut haben und die wollen vielleicht mal ganz kurz klären, ob das, was sie erfunden haben, denn wirklich einen Erfindung ist. Das muss man ja nicht unbedingt in so einer Patentprüfstelle machen. Also ich könnte das auch zuhause tun?

Lothar Schnappauf: Selbstverständlich, Sie haben auch über das Internet die Möglichkeit auf das DEPATIS System zugreifen zu können. Sie haben also als Nutzer die Möglichkeit, über www.dpma.de auf unsere Website zu kommen, wo Ihnen verschiedene Möglichkeiten der Recherche angeboten werden. Sie finden dort auch sämtliche Informationen zu den verschiedenen Schutzrechtsarten, auf die sie dort auch drauf zugreifen können.

Susanne Nessler: Wenn man denn heute, selbst in Köln, wenn der Rosenmontagszug durch die Stadt zieht, denn gerne recherchieren möchte nach einem Patent, dann kann man das im Internet tun!

Lothar Schnappauf: Das ist rund um die Uhr erreichbar, sie können dort 24 Stunden am Tag recherchieren, wenn ihnen danach ist.
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