Patentes
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Montag • 11:30
12.1.2004
Neuheitsschonfrist
Im Gespräch mit Dr. Eva Franke, Leiterin des Deutschen Patent- und Markenamtes, Berlin

Eine Offensive der Bundesregierung zum Patentschutz ist geplant: Die sogenannte "Neuheitsschonfrist". Danach sollen kleine und mittlere Unternehmen künftig ihre Neuerungen im Markt testen können, bevor die Erfindung das teuere Patentverfahren durchlaufen muss. Diese Frist erlaube Forschern, die Rechte an ihren Erfindungen zu schützen, auch wenn die Neuerung noch nicht patentiert wurde.
Mehr zu dieser Frage, sowie zu einigen grundlegenden Problemen bei der Anmeldung von Patenten beantwortet Frau Dr. Eva Franke live in der Sendung.

Ausführliche Informationen: Deutsches Patent- und Markenamt

Die Einrichtung einer deutschen Patentbehörde wurde im Patentgesetz des Jahres 1877 festgelegt, und am 1. Juli 1877 nahm diese Behörde, das Kaiserliche Patentamt, in Berlin seine Tätigkeit auf. Ab 1919 als Reichspatentamt blieb diese Behörde bis 1945 in Berlin. Im Jahre 1949 erfolgte nach vorangegangener patentamtsloser Zeit die Neugründung als Deutsches Patentamt in München. Am 1. November 1998 erfolgte die Namensänderung in Deutsches Patent- und Markenamt.

Seinen Hauptsitz hat das Deutsche Patent- und Markenamt in München in der Zweibrückenstraße, gegenüber dem Deutschen Museum. Das Deutsche Patent- und Markenamtamt ist heute eine moderne Verwaltungsbehörde, die Dienstleistungen für Anmelder und Inhaber von gewerblichen Schutzrechten erbringt. Dabei ist das DPMA für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster, Topographien, Marken und Geschmacksmuster zuständig. Die Dienstleistungen des DPMA erstrecken sich von Recherchen und Auskünften auf allen Gebieten der Technik für die Öffentlichkeit, insbesondere für Industrie und freie Erfinder, über die Unterstützung und Beratung von Anmeldern zur Erlangung von gewerblichen Schutzrechten bis hin zur Erteilung und Verwaltung dieser Schutzrechte.

Für die Information der Öffentlichkeit über technische Sachverhalte kann das DPMA auf über 35 Mio. internationale Patentdokumente sowie eine Bibliothek mit über 1,1 Mio. Büchern zurückgreifen und ist mit moderner Informationstechnik ausgestattet, mit deren Hilfe Recherchen in verschiedensten internen und externen elektronischen Datenbanken durchgeführt werden können.

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