Das Politische Buch
Das Politische Buch
Freitag • 17:45
20.5.2002
Reinhard Grimmer, Werner Irmler, Willi Opitz, Wolfgang Schwanitz (Hrsg.)
Die Sicherheit
Lutz Rathenow

Mit einem Plädoyer von Peter-Michael Diestel

Ein Stasi-Mitarbeiter kam selten allein. Bei Anwerbegesprächen in der Wohnung rückten meist zwei an, bei der Personen-Überwachung vom Auto aus bevorzugte man die Vierer-Gruppe. Die kollektiven Zusammengehörigkeitsgefühle (das halbenglische Wort Teamgeist verbietet sich hier aus ideologischen Gründen) funktionieren auch bei den Ex-Generälen dieses Ex-Ministeriums weiter. Sie rücken in einer 20er Formation auf den Buchmarkt und legen ein zweibändiges Werk vor. In einem weißen Schuber:

"Die Sicherheit. Zur Abwehrarbeit des MfS. Mit einem Plädoyer von Peter-Michael Diestel."

Es umfasst 1248 Seiten, der Verlag soll nach eigenen Angaben schon kräftig gestrichen haben. Angestrebt wird ein Monument des politischen Revisionismus, das mit dem unangenehmsten Teil der DDR (der Staatssicherheit) den Staat insgesamt rehabilitieren will. Praktisch gesehen wirkt das voluminöse Opus als Trostspender. Zum Verschenken für jene, die sich ihre politische Verantwortung für die DDR nicht mies machen lassen. Dr. Peter-Michael Diestel unterstützt diese Wirkungsabsicht und meint einleitend:

"Die erwähnten sachlichen Sensationen des Buches bestehen .....darin, dass die Mär beendet wird, dass das MfS keine staatlichen Aufgaben zu bewältigen hatte, sondern sich darauf beschränkte, Stoff für blut- und hasstriefende Horrorstories in der Nachwendezeit anzuhäufen."

Niemand hat die staatliche Verantwortung für das Wirken der Staatssicherheit bestritten, auch wegen dieser wollte die Mehrheit der DDR-Bürger diesen Staat loswerden. Was betreiben nun Diestel und die Generäle ganz praktisch? In 19 Aufsätzen erwecken sie den Eindruck, einen umfassenden Überblick über die Arbeit des MfS zu geben. Von der Sicherung der Volkswirtschaft bis zum

"Untersuchungshaftvollzug im MfS (Abt. XIV im MfS und in den BV)."

Die oft verwendeten Kürzel offenbaren Neigung zur hermetischen Prosa. Auch dieser Altherrenclub hat sein Elitebewusstsein. Die Autoren mischen drei Betrachtungsebenen zu einer in Nuancen originären Art der Realitätsverleugnung über DDR-Zustände. Variante 1 ist die Bagatellisierung des Geschehenen. Gern wird über technische Details berichtet. Die Betrachtung von technischen Anlagen bereitet auf die Schilderung von Maßnahmen gegen Menschen vor. Horst Männchen und Wolfgang Schwanitz führen gekonnt einschläfernd in die "Funkelektronische Abwehr und Aufklärung" ein:

" In Übereinstimmung mit dem Völkerrecht gehört die Funkhoheit zu den Souveränitätsrechten eines jeden Staates. Ihre Gewährleistung und Durchsetzung durch vom Staat damit beauftragte Organe ist Bestandteil der hoheitsrechtlichen Kompetenzen."

Hier spricht das Parteilehrjahr, der dröge Rechenschaftsbericht, er will weniger überzeugen als beruhigen. Banalitäten, manchmal Sätze von ungewollter Komik. Diese Biederkeit ist der geistige Kitt des Textes, der nüchtern, bescheiden daherkommt und sich jeder auf Spannung zielenden Dramaturgie verweigert. Die stilistischen und inhaltlichen Klischees sind das geistige Fundament für gezielte Unverschämtheiten an anderen Stellen. Die Langeweile scheint den Band zu einem sachlichen Buch zu machen. Kann denn alles falsch sein, was zwanzig Generäle so ausführlich beschreiben? Haben sie nicht manchmal recht? (Wenn sie per Skizze das "Schema der Verlegung von Sensorketten und Sensorfeldern" abbilden. Eine Anregung für Bastler?) Wenn sie über die Abhörbemühungen der USA - anders als bei ihren in der DDR - sogar Zahlen nennen. Auch dem folgenden Satz ist kaum zu widersprechen:

"Auch der BND ist in diesem Bereich nicht untätig."

Ungenaue Vergleiche weichen der exakten Analyse eigener Tätigkeit aus. Das ganze Buch - ein einziges Ausweichmanöver, selbst der militärische Begriff passt. Variante 2 spielt in der Strategie und Taktik dieser Operation eine gewichtige Rolle: der Vergleich mit dem Ausland damals und heute. Dabei haben nicht nur Opfer der Staatssicherheit, sondern auch die wissenschaftliche Forschung seit 1990 differenziert dargestellt, dass die Staatssicherheit nie nur übliche geheimdienstliche Aufgaben wahrnahm. Doch Anwalt Diestel schlägt schon im Vorwort munter den Ton an:

"Was dem Osten der IM, ist dem Westen und uns allen heute der V-Mann. Seine Aufgaben aber dürften nahezu deckungsgleich erscheinen."

Betreiben also BND oder Verfassungsschutz eine Weiterführung der DDR-Sicherheitskonzeption? (Warum dann darüber aufregen, diese Botschaft soll den Leser immer wieder erreichen.) Gern zitieren die Generäle ihre Gegner, wenn es in das Konzept passt. Von den Bild-Zeitung bis zu den Forschungen der Gauck-Birthler-Behörde, die Ex-Generäle scheinen alles zu lesen und auszuwerten. Natürlich entgeht ihnen nicht ihre besondere Verantwortung für die DDR:

"Es erhebt sich die berechtigte Frage, ob es notwendig und richtig war, das MfS als zentralisiertes Staatsorgan zu entwickeln, zu einer komplexen Einrichtung, in der Nachrichtendienstliche und Staatsschutzfunktionen, politische, strafprozessuale und andere exekutive Befugnisse vereinigt wurden."

Doch zum Glück gibt es die offene Debatten einer pluralistischen Gesellschaft und damit immer Argumente für die eigene Haltung:

"In diesem Zusammenhang ist zumindest aufschlussreich, dass in der BRD- nicht erst seit dem 11. September 2001 - über die engere Verzahnung der BRD-Geheimdienste, Staatsschutzorgane und Polizei nachgedacht und das formal geltende Trennungsgebot zwischen ihren jeweiligen Aufgaben und Befugnissen zunehmend kritisch bewertet wird."

Na bitte, das MfS hat es vorgemacht, die Bundesrepublik (halbverächtlich weiter BRD genannt) muss noch darauf kommen. Der 11. September taucht häufiger auf. (Der wäre in der DDR nie passiert. Neben der Ermangelung entsprechender Hochhäuser gab es in DDR-Flugzeugen immer verdeckte Sicherheitskräfte. Und einfach fliegen lernen durfte auch niemand.) Die Generäle erwecken so den Eindruck, als bestätige sie der Verlauf der Weltgeschichte. Die DDR gerät im Laufe der Zeit immer plausibler, logischer, richtiger. Das gute Gewissen der Generäle wächst mit jedem Zitat. Die Wucht der Selbsttäuschung erzeugt eine stupide Brillanz des Verdrängens von Realitäten. Selbst die Sicherheitspolitik der DDR gerät zu einem plausiblen Modell.

Und damit sich die Sehnsucht nach erneuter realsozialistischer Zukunft voll entfalten kann, bedarf es einer dritten Komponente in dem Sammelband. Angriff ist die beste Verteidigung, wie in der Militärdoktrin der DDR. Die dritte Variante , unterschiedlich dosiert in jedem Text, ist die Fortsetzung der bisherigen Geheimdienstarbeit. Mit den noch möglichen Mitteln. Sie kommt als Mischung aus scheinbarer Selbstkritik und weiterer Desinformation daher. Jeder DDR-Gesprächspartner eines Mitarbeiters der amerikanischen Botschaft wird da verdächtigt, mit der CIA zusammengearbeitet zu haben.

(Man hält sich da mit Namen zurück, die werden dann Zeitungen von Zeit zu Zeit gesteckt, damit sie bei Kampagnen gegen missliebige DDR-Dissidenten einsetzbar sind.) Das Buch bietet nur wenige direkte Denunziationen. Wenn doch, dann heftig. So sollen Überwachung, Zensur, in das Leben tief eingreifende Zersetzungsmaßnahmen und gelegentliche Ermittlungsverfahrungen im subkulturellen Bereich am Beispiel des von Heiner Müller entdeckten und geförderten Dieter Schulze gerechtfertigt werden:

"Nachdem sogar ein Analphabet zum Schriftsteller-Talent erklärt worden war, wurde in der DDR ernsthaft darüber nachgedacht, die Berufsbezeichnung Schriftsteller schützen zu lassen. Der asozial lebende Dieter Schulze hatte Obszönitäten auf ein Tonband gesprochen und seine tiefe Abneigung gegen die Verhältnisse in der DDR ausgedrückt."

Es geht weiter zu Schulze, der eine Lese-Recht-Schreibe-Schwäche hat und trotzdem ein Talent ist. Es gibt von ihm geschriebene und im Westen gedruckte Texte. Das MfS verhinderte das für die DDR und beschimpft ihn der Asozialität, weil er mit seinen Texten kein Geld in der DDR verdienen durfte. Die Genossen deuten hier an, welches Verleumdungswissen in ihren Köpfen existiert. Mit welchen Desinformationen wir es zu tun hätten, wenn Akten nicht als Korrektiv zur Verfügung stünden. Diestel in seinem Vorwort:

"Die Generäle und Oberste wissen viel von vielem und bleiben ihrem Ehrenkodex treu: Sie schweigen. Die (meisten) Politiker aller Couleur, Wirtschaftsbosse, Kulturleute der verschiedenen Ebenen, Journalisten und Vertreter anderer Berufszweige können das spannende Buch entspannt lesen - ihre Namen, Worte und Taten werden nicht erwähnt."

Das impliziert ein: Noch nicht. Ein vielstimmiges Schweigen für 1200 Seiten, das seine Spannung aus der Drohung bezieht, was es noch sagen könnte. Gelegentliche selbst-kritische Reflexionen verschärfen diese latente Aggressivität. Als Fehler sehen die Autoren vor allem ein , nicht genügend Akten vernichtet zu haben.( Man entschuldigt sich bei ehemaligen Spitzeln, die man natürlich nicht so nennt.) Ein zweiter Fehler seien einige fachspezifischer Termini in den Akten gewesen. Wie "Liquidieren" (bezogen auf feindliche Personen) oder die Planung von "Zersetzungsmaßnahmen" . Die Generäle a.D. denken nicht über die menschenverachtende Haltung nach, die aus diesen Begriffen spricht. Sie finden es ungeschickt, dass diese sich so in den Akten offenbart. Aus heutiger Sicht würden sie es gern anders ausdrücken. Die letzte selbstkritische Komponente taucht an wenigen Stellen auf und wird zu einer Kritik der DDR- Politik. Und die hat es in sich.(Man will zwar keine Namen nennen, aber Menschen wie Jürgen Fuchs, Roland Jahn, Bärbel Bohley, Ulrike Poppe oder Rainer Eppelmann haben doch die MfS-Kreise zu wirksam gestört, um ganz auf ihre Beschimpfung zu verzichten.)Es verdient eine extra Analyse, welche (wenigen) subversiven Aktionen die Generäle derart beeindrucken, so dass sie die konkret im Buch erwähnen. Eine für den Niedergang der DDR wichtige scheinen die sofort einsetzenden und in ihrer Art bis dahin einmaligen Proteste gegen die Verhaftung zweier Mitarbeiter der Umweltbibliothek gewesen zu sein. In den Räumen der Zionskirche im November 1987. Nach zwei Tagen wurde durch die Proteste und ihre Verbreitung in den Westmedien die Freilassung erzwungen:

"Mit der schließlich auf "zentrale Entscheidung" hin erfolgten Einstellung der Ermittlungsverfahren war zudem ein folgenschwerer Präzedenzfall für den weiteren Umgang mit illegalen Publikationen und Bibliotheken geschaffen worden, der die Möglichkeiten des MfS zur Unterbindung derartiger Vorhaben erheblich einschränkte."

Die Kritik an der DDR-Politik lautet also: Man durfte nicht mehr ausreichend verhaften und ermitteln. (Gleichzeitig lehnten DDR-Politiker eine stärkere politische Auseinandersetzung mit diesen Gruppen ab. Da fällt dann auch der Name Schabowski, der als Dog-matiker denunziert wird. Solche Spitzen zielen immer auf die heutige Haltung der Akteure.) Dieses dröge und hochinteressante Buch wird außerhalb einer eher ablehnenden Kritik seine Wirkung entfalten. Es verändert die Maßstäbe der politischen Diskussion oder drückt eine bereits stattgefundene Veränderung aus. Die scheinbar neutrale Mitte nähert sich immer mehr einem umfassenden Verständnis der DDR an. (Eine politische Psychoanalyse dürfte darüber nachdenken, warum nicht eine Alibifrau unter den Verfassern ist.) Vor zehn Jahren wäre dieses Buch so nie geschrieben worden, noch vor 5 Jahren so nicht erschienen. Der Post-DDR-Fundamentalismus gewinnt an Selbstbewusstsein und Machtanspruch.
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