Das Politische Buch
Das Politische Buch
Freitag • 17:45
15.8.2003
Hans J. Hennecke
Die dritte Republik
Mariam Lau

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht von irgendeiner Stelle der Untergang Deutschlands ausgerufen wird. Aus Zeitungskolumnen und Tagesthemen erreichen uns die finstersten Prognosen; mal ist es der Sozialstaat, mal der eiskalte Neoliberalismus, mal die Gewerkschaften, dann die multinationalen Konzerne, denen die Totenglocken läuten, und natürlich kann auf gar keinen Fall ein herrlicher Sommer ins Land gehen, ohne dass die Klimakatastrophe heraufbeschworen wird. Aber auch diejenigen unter uns, die sich eine gewisse Dickfelligkeit gegen die Kassandrarufe zugelegt haben spüren, dass die Aufbruchstimmung, mit der noch vor wenigen Jahren die "Berliner Republik" ausgerufen wurde, weitgehend verflogen ist. Woran liegt das?

Der Politologe Hans Jörg Hennecke legt in seinem Buch "Die dritte Republik" eine brillante Zwischenbilanz der Ära Schröder vor, die das rotgrüne Projekt weder in Bausch und Bogen erledigen noch seine eklatanten Schwächen schön singen will. Hennecke bringt uns die Jahre, die wir kennen - vom Kosovo-Krieg über den Green-Card- Coup bis zur Freiheit am Hindukusch - als Chronist wieder, der eine umfassende Zeitungslektüre mit einem souveränen Zugriff auf das politische Denken verbindet, aus dem in Deutschland Deutungsmuster und Handlungsoptionen geschöpft werden.

Dabei ruft der Autor in Erinnerung, dass auch zum Ende der Ära Kohl diese sauertöpfische Endzeitstimmung herrschte. Die Schwerfälligkeit und strickjackenhafte Entscheidungsunfähigkeit des politischen Systems hatte dazu geführt, dass 1998 erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Regierung abgewählt wurde. Hennecke schreibt:

"Mehr als inhaltliche Versprechungen waren es die Verheißungen eines neuen politischen Stils, wie ihn das suggestive Schlagwort von der 'Neuen Mitte' oder die Ankündigung eines 'Bündnisses für Arbeit' symbolisierten, mit denen der Eindruck erweckt wurde, ein grundsätzlicher Wandel sei auch im Konsens und ohne Härten möglich. Im Mittelpunkt der Erwartungen standen die Verteidigung und der Ausbau des Wohlfahrtsstaates, nicht aber das In-Frage- Stellen einer ungehemmten staatlichen Ausgaben- und Regulierungswut. Der Wunsch nach einer Auffrischung der politischen Kultur ging mit einem sichtlichen Unbehagen vor substantiellen Verbindungen einher."

Der Umzug von Bonn nach Berlin signalisierte tatsächlich ein gewachsenes Selbstbewusstsein, einerseits. Man repräsentierte die Größe und Bedeutung Deutschlands demonstrativ und versteckte sich nicht länger hinter nichtssagenden Sparkassenfassaden. Gleichzeitig, so Hennecke, sei es nicht gelungen, die Fundamente der Bonner Republik - also das transatlantische Bündnis und das Bekenntnis zur Freien Marktwirtschaft - in den neuen, gemeinsamen Hausstand der Dritten Republik einzubringen.

"Nicht gelungen" ist gut. Speziell im ersten Kabinett Schröder, dem ja zunächst noch ein Finanzminister Lafontaine angehörte, konnte wohl von einer umfassenden Begeisterung für den rheinischen Kapitalismus, geschweige denn für die Globalisierung, keine Rede sein. Die Auswirkungen auf Wirtschafts-, Sozial-, und Finanzpolitik der rotgrünen Regierung sind bekannt. Wohlfahrtstaatliche Fehlentwicklungen wurden umstandslos nach Ostdeutschland exportiert - wo die Alimentierung des Nicht-Flexibelseins doch eine besonders fatale Wirkung haben musste. Dem mutigen und überfälligen Vorstoß in Richtung auf eine Privatisierung der Altersversorgung folgte der verzweifelte Versuch, die Rentenkassen zu sanieren, indem man die Zahl der Beitragszahler erhöht - und zwar ausgerechnet im Niedriglohnsektor - statt das Rentenniveau der demografischen Entwicklung anzupassen.

Interessanterweise erhält bei Hennecke ausgerechnet jene Politikphase gute Noten, die in den Medien als "Kanzlerdemokratie" bezeichnet wurde. Es war die Zeit, in der Schröder den Blaumann mit der Zigarre und eine entspannte Arbeitsamkeit mit dem Glamour vertauscht hatte, der ihm von vielen speziell aus dem traditionellen SPD-Milieu verübelt worden war. Neue Ideen entstanden in einem kleinen Kreis aus Kanzleramt, Parteiführung und Fraktion, ohne vorher durch das Klärwerk des Koalitionsausschusses gegangen zu sein. In dieser Situation gelang der Coup mit der Green Card: der Kanzler eröffnete die Computermesse Cebit mit einem klaren Signal an die Spezialisten: Deutschland braucht euch, Deutschland will euch und wirbt um euch mit einem amerikanischen Angebot. Die Green Card war das perfekte Symbol für die Art von moderner Bürgergesellschaft, für die rotgrün stehen wollte: kosmopolitisch, wirtschaftsfreundlich, aber eben auch selbstbewusst mit nationalen Interessen umgehend. Dass die Green-Card-Regelung sich dann für eine echte Flexibilisierung des Arbeitsmarktes noch immer als zu restriktiv erwies, zeigt nur, wie lang der Weg dorthin noch immer ist.

Es ist genau die Pflege dieser Bürgergesellschaft, in der Hennecke das historische Verdienst der Ära Schröder sieht. Die Homoehe, der Paradigmenwechsel im Staatsbürgerschaftsrecht, Strukturveränderungen an den Hochschulen, der Atomausstieg sind seine Beispiele. Das hohe Niveau der geschichtspolitischen Selbstverständigungen, die wir in den letzten Jahren erlebt haben - die Debatten über die Wehrmachtausstellung, das Goldhagen-Buch, Martin Walsers Paulskirchenrede, das Holocaust-Mahnmal, das Stadtschloss oder auch das Schwarzbuch des Kommunismus - dies alles war vielleicht nicht unmittelbar ein Verdienst der Politik. Aber viel häufiger als in der Ära Kohl wurden sie von ihr bereitwillig aufgegriffen, zum Teil in Parlamentsdebatten, die ihrerseits wieder Geschichte machten. So schreibt Hennecke beispielsweise:

"Die unterschiedlichen Reaktionen in der Walser/Bubis-Debatte ließen erahnen, dass sich im Lande ein Bedürfnis nach unbefangener Hinwendung zum zukünftigen regte und die nationalsozialistische Vergangenheit an Prägekraft einbüßte. Dass gerade Rotgrün diesen Prozess vorantreiben sollte, mutete im ersten Moment vielleicht paradox an, erklärte sich aber aus dem Umstand, dass die in die Regierungsverantwortung aufgerückte Generation teils explizit, teils stillschweigend von der im linken Spektrum verbreiteten Positionen abgerückt war, der zufolge der eigentliche Gründungsakt der Bundesrepublik in Auschwitz lag."

Die Orientierungsformel lieferte der Historiker Heinrich August Winkler mit seiner Beschreibung vom wiedervereinigten Deutschland als einem demokratischen, postklassischen Nationalstaat unter anderen, und nicht, wie bei der Linken bevorzugt, eine postnationale Demokratie.

Gleich zwei schwere Prüfungen ereilten die Koalition, bei denen sie gefordert war, dem deutschen Weg ein Gesicht zu geben: der Irakkrieg und der anstehende Umbau des Sozialstaats. Auf beiden Feldern, so sieht es der Autor zu Recht, hat die Regierung versagt. Hennecke zieht eine insgesamt skeptische Bilanz:

"Konzentriert man den Blick auf die beiden Schlüsselthemen der Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Wirtschafts- und Sozialpolitik, so drängt sich die unzureichende Anpassungsfähigkeit an ökonomische und sicherheitspolitische Veränderungen als Leitmotiv für die Gründungsjahre der Dritten Republik auf. Man hält, solange es eben geht, an bequem gewordenen Institutionen des Wohlfahrtsstaates fest oder verharrt in isolationistischer Ernstfallleugnung. Die Flucht in idealistische Szenarien ziviler Friedenspolitik wird allemal beifälliger aufgenommen als verantwortliche Sicherheitspolitik. Die kurzsichtige Europäisierung der erschöpften Wohlfahrtspolitik ist populärer als ihr vorausschauender Umbau, auch wenn man damit vermutlich noch größere Krisen heraufbeschwört."

Deutschland, so kann man auch diesem Buch wieder entnehmen, weiß noch nicht so recht, wer es ist. Die angestrengte Normalität, die sowohl unter Helmut Kohl als auch unter Gerhard Schröder eine Maxime der Selbstpräsentation war, konnte dem trägen Krokodil, als das wir durch den trüben Fluss der europäischen Geschichte ziehen, keine Richtung geben. Besonders wann es beißen soll, dies deutsche Krokodil - das muss es dringend noch erfahren.
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