Das Politische Buch
Das Politische Buch
Freitag • 17:45
6.10.2003
Scheitert der Westen?
Deutschland und die neue Weltordnung
Wolfgang Schäuble

Rezensiert von Alexander Gauland

Als im Jahre 1948 der Historiker Ludwig Dehio mit seinem Buch "Gleichgewicht oder Hegemonie" eine Erklärung der Katastrophe versuchte, begegnete er vielen moralischen Einwendungen. Er hatte die Staatengeschichte als eine Abfolge von Phasen porträtiert, in denen sich der Hegemonialversuch einer Großmacht mit einem relativ stabilen Machtgleichgewicht abwechselt. Immer, wenn eine Macht dem Kontinent ihre Ordnung aufzwingen wollte, so Dehios These, schlossen sich die anderen zu einer Koalition gegen den Möchtegern-Hegemon zusammen und stießen ihn schließlich in seine Ausgangsposition zurück. Hitlers Versuch der europäischen Beherrschung durch ein großgermanisches Reich war die letzte Abfolge dieser mit Spanien-Habsburgs Hegemonialversuch beginnenden neueren Staatengeschichte. Dabei hatte Dehio die innere Verfasstheit der Staaten vernachlässigt und nicht darüber räsoniert, weshalb sie zum Sprung auf den "Platz an der Sonne" ansetzen.

Was Dehio außenpolitisch sah hat auch eine gesellschaftlich innenpolitische Komponente. Denn auch liberale Gesellschaften dehnen sich aus, wenn sie keinen Widerstand spüren und müssen dann von einer Koalition aller fortschrittsfeindlichen Kräfte in Schach gehalten werden. Friedrich von Gentz hat seinen Konservativismus einst damit begründet, dass es so viele Menschen gäbe, die das Rad des Fortschritts drehen, dass es für das gesellschaftliche Gleichgewicht dringend notwendig sei, dass ein paar Menschen diesem Rad in die Speichen griffen. Was niemand gedacht hätte, als der Kommunismus in Europa zusammenbrach, wird jetzt offenbar. Er sorgte Zeit seines Bestehens in einem dialektischen Prozess für die Zivilisierung des anderen Modells, des amerikanischen Kapitalismus in Europa. Denn erst in den Kämpfen mit den autoritären Systemen von rechts und links mäßigte sich eine im Ansatz nicht weniger menschenfeindliche Ideologie - die Ökonomisierung aller Lebensbereiche.

Dass diese Aufgabe vom Westen als dem Sieger der Geschichte künftig allein geleistet werden muss, ist die Quintessenz von Wolfgang Schäubles neuem Buch: "Scheitert der Westen?" das gerade bei Bertelsmann erschienen ist.

Auf 270 Seiten zeichnet der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Deutschen Bundestag ein düsteres Bild vom kapitalistischen Westen und seinen Problemen. Ob in der Außenpolitik oder bei der Anpassung der eigenen Gesellschaften an neue Herausforderungen - für den Autor ist nicht ausgemacht, dass der Westen ihnen gewachsen ist. Doch Schäubles besorgter Blick geht nicht in die Richtung, die ein oberflächlicher Beobachter erwarten würde, er reiht sich nicht ein in die Phalanx der Henkel, Rogowski, Hundt und Clement, die in der Liberalisierung von allem das Heil der Deutschen wie der ganzen Menschheit erblicken, im Gegenteil, der Autor rechnet ab mit dem "neuzeitlichen Interregnum des Marktes", das er vom Fall der Mauer am 09.11.89 bis zu den Ereignissen des 11. September 2001 datiert.

"Ich bin der Meinung", dass wir dankbar sein können, dass das schnelllebige Interregnum des Marktes ein Ende gefunden hat."

So spricht kein Neoliberaler, so spricht ein Konservativer, dessen Motto das "Meden agan" der Griechen ist: Nichts im Übermaß.

"Das Interregnum des übermächtigen Marktes musste enden, denn es war in vielerlei Hinsicht zu schnell und zu schnelllebig, zu oberflächlich und zu technokratisch. Zu sehr ignorierte es die Bedürfnisse der Menschen und versuchte, sie den Erfordernissen des Marktes anzupassen, anstatt den Markt selbst dem Menschen in seiner Vielfalt anzupassen. Das Interregnum entsprach eben nicht dem Erfordernis der Langsamkeit und der Mäßigung ... und eine Diktatur der Märkte ist am Ende eben eine Diktatur."

Schäuble sieht es als den Hauptfehler der nach dem Zusammenbruch des Kommunismus einsetzenden Markteuphorie an, dass seine Prinzipien auf den gesamtgesellschaftlichen Rahmen übertragen wurden, doch Märkte sind nicht dasselbe wie Staaten. Und so resümiert Schäuble mehrere Fehleinschätzungen:

"Erstens wurde verkannt, dass freie Märkte für die Schaffung von Wohlstand und Freiheit wohl eine notwendige, längst aber keine hinreichende Bedingung sind, zweitens wurde verkannt oder ignoriert, dass die Welt aus grundlegend unterschiedlichen Kulturen und Zivilisationen besteht, die nicht prima facie den Wertekanon und die Funktion westlicher Gesellschaften als Dreingabe freier Märkte akzeptieren wollen."

Im Gegenteil, das marktwirtschaftliche Gesellschaftsmodell wird zum Teil als bedrohlich für die eigene Identität und Lebensweise empfunden, die man am Ende mit Selbstmordattentaten glaubt verteidigen zu müssen. Übersehen wurde, dass die ansteigende Dynamik globaler Märkte den Menschen eine derart hohe Geschwindigkeit von Veränderung vorgibt, dass viele mit diesem raschen Wandel nicht zurecht kommen. Märkte, so Schäuble, überschätzen das Maß an Anpassungsfähigkeit des Menschen, und unterschätzen sein Bedürfnis nach Ritualen und Gewohnheiten.

Wolfgang Schäuble hat ein explosives Buch geschrieben, und das nicht nur im Hinblick auf die gesellschaftlichen Selbstgewissheiten des Westens, sondern auch im Hinblick auf seine eigene Partei. Seit Konrad Adenauer galt das Credo, dass die Union sich aus konservativen, liberalen und sozialen Wurzeln speist und die Partei dann am erfolgreichsten ist, wenn diese Kräfte sich im Gleichgewicht befinden. Dass das Bewahren dabei manchmal zu kurz kam teilte die Union mit der Gesellschaft die sie repräsentierte. Und die Formel von Franz Josef Strauß "Konservativ sein heißt an der Spitze des Fortschritts zu marschieren" reichte hin, solange das gesamtgesellschaftliche Gleichgewicht nicht bedroht war. Doch was tun, wenn eine Kraft, hier die marktwirtschaftlich-liberale, so stark wird, dass sie die anderen dominiert oder gar überwältigt?

Schäubles Buch zeigt auch die Bruchlinien zwischen Merz und Seehofer auf, zwischen dem unbedingten Vertrauen in Markt und Freiheit und einem sozial-interventionistischen Etatismus. Dass der Konservative Schäuble sich im Interesse des gesellschaftlichen und nationalen Zusammenhalts wie des internationalen Interessenausgleichs an die Seite der Etatisten stellt ist bemerkenswert und bezeichnet die Rückkehr des klassischen englischen Konservativismus in die von den Erben Thatchers dominierte neoliberale Arena. An Schäubles Buch werden viele zu knacken haben, die den Staat durch den Markt und das wir durch das ich ersetzen möchten. Dass dabei auch manche Linke Sätze zitieren werden wie

"Die offenen und deregulierten Volkswirtschaften bedingen eine Form der menschlichen Arbeit, die eher als unmenschlich im Sinne eines Widerspruchs zu den Bedürfnissen von Verlässlichkeit und Beständigkeit erscheint"

und

"man kann mit einiger Berechtigung von einem Prozess der Entsolidarisierung auf allen Ebenen des Wirtschaftslebens sprechen"

wird dem Autor bewusst sein. Dass er sie dennoch niederschreibt, weist ihn als einen mutigen Konservativen aus.
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