Das Politische Buch
Das Politische Buch
Freitag • 17:45
10.9.2004
Francis Fukuyama: "Staaten bauen - Die neue Herausforderung internationaler Politik"
General Tommy Franks: "American Soldier"
Rezensiert von Michael Groth

Francis Fukuyama: "Staaten bauen", Coverausschnitt (Bild: Propyläen Verlag)
Francis Fukuyama: "Staaten bauen", Coverausschnitt (Bild: Propyläen Verlag)
Francis Fukuyama: "Staaten bauen - Die neue Herausforderung internationaler Politik"
Propyläen Verlag, 2004
Aus dem Amerikanischen von Hartmut Schickert

General Tommy Franks: "American Soldier"
ReganBooks, 2004

Lassen sich Staaten bauen wie Fertighäuser? Natürlich nicht, auch wenn es oft nötig wäre. Real existierende Staaten dieser Welt scheitern aus unterschiedlichsten Ursachen: Armut, Aids, Rauschgift, Terrorismus gehören in erster Linie dazu. Die Folgen des Scheiterns treffen lange nicht mehr ausschließlich die "Dritte Welt". Armutsflüchtlinge, Aids-Infizierte und Rauschgiftsüchtige und Terrorismus sind globale Probleme.

Immer wieder versuchten die USA - meist, aber nicht immer, im Auftrag der internationalen Gemeinschaft - in gescheiterten Staaten ein Mindestmaß an Demokratie und damit an Beachtung der Menschenrechte zu schaffen. Nach Ansicht des Autors ohne rechten Erfolg:

Francis Fukuyama: Die Vereinigten Staaten haben rund 20 Mal versucht in Ländern zu intervenieren, die vor dem Zusammenbruch stehen. Funktioniert hat das nur in Deutschland und in Japan. Und dort gab es schon moderne Staaten, die waren lediglich im Krieg zusammengebrochen. In den Entwicklungsländern gibt es kaum Beispiele. In Europa vollzog sich die Staatenbildung über Jahrhunderte. Warum sollte es heute in der Dritten Welt schneller gehen? Zur Staatsreform braucht man einheimische Eliten. Sind die nicht vorhanden, können Ausländer kaum helfen.

Fukuyama nennt unterschiedliche Gründe für das Scheitern von Staaten. In Afghanistan etwa wurde der Absprung in die Moderne nie erreicht; Irak konnte unter Saddam Hussein dagegen eine weitgehend funktionierende Verwaltung vorweisen: überbordende Korruption und die terroristische Herrschaft einer kleinen Clique ließen aber auch diesen Staat scheitern. Indes muss nach Ansicht des Autors nicht jeder undemokratische Staat zugrunde gehen:

Autoritäre Länder könnten insgesamt gut abschneiden, würden sie alle von einem Lee Kuan Yew regiert; da sie aber genauso oft von einem Mobuto oder Marcos beherrscht werden, überrascht nicht, dass sich hinsichtlich der Entwicklungsergebnisse autoritäre Regime viel stärker unterscheiden als demokratische. Demokratische Regime haben wenigstens einige institutionelle Absicherungen gegen die schlimmsten Formen von Inkompetenz oder Habgier: Schlechte Führer können aus dem Amt gewählt werden.

Fukuyama nennt Gründe für ein Eingreifen fremder Mächte:

Entweder aus Gründen der Selbstverteidigung oder aus humanitären Gründen. Beides ist legitim. Afghanistan zum Beispiel war zur Basis von Terroristen geworden. Auf dem Balkan, in Somalia oder in Haiti gab es Länder, die vor dem Zusammenbruch standen. Wenn diese Länder mit der Lage fertig werden, dann ist es im Namen ihrer Bevölkerung sowie ihrer Nachbarn moralisch gerechtfertigt zu intervenieren.

Die Bush-Administration spricht von "nation building", wenn sie den Aufbau demokratischer Strukturen meint, zum Beispiel im Irak. Gemeint ist die Errichtung eines staatlichen Rahmens: die deutsche Übersetzung - "Staaten bauen" - kommt der Sache näher. Der durch die Intervention im Irak entstandene und bis heute anhaltende Streit über die Legitimität des Eingreifens in die Souveränität anderer ohne ein Mandat der Vereinten Nationen hat aber tiefere Ursachen als die Semantik.

Amerikaner glauben, sie wurzele im Willen demokratischer Mehrheiten in konstitutionellen Nationalstaaten, Europäer tendieren zu der Überzeugung, sie basiere auf Rechtsprinzipien, die über den Gesetzen oder dem Wollen einzelner Nationalstaaten angesiedelt sind.

Fukuyama kritisiert den europäischen Ansatz:

Die Ansicht, die Legitimität werde von einer entkörperlichten internationalen Ebene nach unten weitergereicht, statt von einer legitimierten demokratischen Öffentlichkeit auf nationalstaatlicher Ebene nach oben gereicht zu werden, lädt praktisch zum Missbrauch durch Eliten ein, die damit den Freiraum haben, den Willen der internationalen Gemeinschaft so zu interpretieren, wie es ihren eigenen Präferenzen entspricht.

Afghanistan und Irak werden nicht die letzten gescheiterten Staaten sein. Der Autor hegt konkrete Befürchtungen:

Ich kann mir vorstellen, dass Nordkorea demnächst zusammenbricht. Dann entsteht ein Vakuum, das irgendwie von außen gefüllt werden muss. Und dann natürlich Sudan - in Darfur gibt es keinerlei staatliche Autorität mehr. Im Übrigen intervenieren wir nur dort, wo wir direkt betroffen sind. Wenn es ausschließlich um die Menschenrechte geht, ist politische Unterstützung nicht zu erwarten. In Afrika hätte man sonst z.B. den Genozid in Ruanda verhindern können. Mit relativ wenig Einsatz hätte man dort viel erreicht. Aber die internationale Gemeinschaft reagierte nicht. Manchmal ignorieren wir schreckliche Dinge. Wir müssen abwarten, ob das auch in Sudan zutrifft.

Fukuyama lässt offen, ob es demnächst wieder Kompromisse zwischen dem unilateralen Ansatz der USA und dem multilateralen Anspruch der Vereinten Nationen geben wird. Den Kritikern der Bush-Administartion wirft der Autor den Verzicht auf Alternativen vor: Sie müssten schon sagen, was an Stelle der Macht einzelner Staaten treten solle. Solange dies nicht geschehe, bleibe man auf starke und effiziente Nationalstaaten angewiesen.

General Tommy Franks: "American Soldier", Coverausschnitt (Bild: ReganBooks)
General Tommy Franks: "American Soldier", Coverausschnitt (Bild: ReganBooks)
Von solcherart politikwissenschaftlichem Überbau weitgehend unbelastet präsentiert der Mann seine Autobiografie, dem die Ausführung der Feldzüge in Afghanistan und im Irak oblag. General Tommy Franks beschreibt eine militärische Karriere, die über Einsätze in Vietnam und im ersten Golfkrieg ihren Höhepunkt an der Spitze des "CentCom" fand, dessen Chef für das Gebiet zwischen dem Horn von Afrika und Pakistan zuständig ist.

Der Gefahr, die von Bin Laden und seiner Gruppe ausging, war man sich nach Ansicht des Autors auch in den Jahren der Clinton-Regierung bewusst. Franks klagt über unterschiedlichste Barrieren der Washingtoner Bürokratie, die den Entscheidungsprozess ständig verzögerten, wenn es um Schläge gegen die Terroristen ging. Was dann doch geschah, etwa nach den Anschlägen von Kenia, Tansania und Jemen, war dem Soldaten Franks nicht effektiv genug. Der Regierungswechsel war deshalb hochwillkommen. Schon bald war der General Gast seines texanischen Landsmannes:

Vor dem Abendessen bat Präsident Bush um ein gemeinsames Gebet. Es war eloquent, und zugleich einfach. - Eine Nation, vereint unter Gott - Der Präsident bat den "Himmlischen Vater" um Beistand. Es war gut, einen Mann mit starkem Glauben im Weißen Haus zu wissen.

Nach dem 11. September musste schnell gehandelt werden. Mit alten Angriffsplänen und der Kirchturmpolitik der Teilstreitkräfte war dies unmöglich. Franks über seinen Chef, den Verteidigungsminister:

In Afghanistan mussten wir alle konventionellen Kriegspläne ändern. Rumsfeld zeigte wenig Geduld, wenn auf neue Fragen alte Antworten gegeben wurden. Er forderte uns heraus. Er zeigte sich neuen Konzepten aufgeschlossen. Ich war seit Jahren für größere taktische Flexibilität eingetreten. Nun war der Ernstfall eingetreten.

Der zweite Ernstfall folgte. Der Autor geht nicht auf Argumente ein, die den Angriff auf den Irak zumindest zur Diskussion stellen, zum Beispiel die nie gefundenen Massenvernichtungswaffen. Der Schatten des Zweifels hat den treuen Soldaten offenkundig nie erreicht:

Es geht nicht darum, ob die Geheimdienste wahrheitsgemäß berichteten. Es geht darum, dass Tenet, Powell und Präsident Bush die Informationen für wahr hielten. Ich glaube, so war es. Ich weiß, so war es. Ich bedauere nicht, den Irak entwaffnet und Baath-Regime beseitigt zu haben.

Die Autobiografie des Generals ist dennoch lesenswert. Was Franks über die Transformation der amerikanischen Streitkräfte und über die Umsetzung politischer Vorgaben in militärische Aktionen schreibt, geht weit über "Kriegsberichterstattung" hinaus. Wieder einmal wird deutlich, das in Krisen nur schnelle und klare Entscheidungen zur Lösung führen: eine Lehre mit durchaus globalem Anspruch.

Die Reflexion über das offenkundige Versagen Washingtons, im Irak den militärischen Erfolg durch eine rasche Stabilisierung zu ergänzen und damit für eine friedliche Entwicklung zu sorgen, lässt Franks vermissen. Hier findet der Leser wieder zu Fukuyama, der das Thema aufgreift. So schließt sich der Kreis: Wer wissen möchte, weshalb im 21. Jahrhundert Kriege entstehen, wie sie geführt werden, oder wie sie womöglich zu verhindern sind, sollte beide Bücher lesen.


Interner Link:

Beitrag Kultur Heute: Demokratischer Realismus oder globales Scheitern - Schlagabtausch von den zwei US-Konservativen Francis Fukuyama und Charles Krauthammer
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