Signale
Signale • Gedanken zur Zeit
Sonntag • 12:10
29.5.2003
Das Gespenst der deutschen Souveränität
Michael Stürmer

Alles begann damit, dass die rot-grüne Regierung die nationalen Interessen entdeckte und dem Wählervolk offenbarte, es hätten alle Vorgänger, Willy Brandt und Helmut Schmidt eingeschlossen, die nationalen Interessen nicht begriffen, nicht vertreten und nicht durchgeboxt hätten. Dann folgte von höchster Stelle die Erklärung, nunmehr seien wir ein normales Volk, so als ob je ein normales Volk es nötig gehabt hätte, sich dies zu bestätigen. Endlich toppte sich der Kanzler selbst, indem er nach dem harmlosen 'Dritten Weg' nunmehr den 'deutschen Weg' verkündete und nicht nur den Amerikanern eine Nase drehte, sondern obendrein noch versprach, was immer der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließe - immerhin ist Deutschland seit 1. Januar Mitglied - es werde ihn nicht im geringsten beirren. Bei den Amerikanern würde man es Isolationismus nennen und gebührend kritisieren. In Deutschland gewinnt man Wahlen.

Zu jener Zeit befand sich eine Bundesjustizministerin bereits im Widerstand gegen George W., indem sie ihn, vergleichender Weise, an die Seite Hitlers stellte. Immerhin: nach gewonnener Wahl musste die Dame gehen. Die Krönung war die Erklärung, nunmehr sei Deutschland souverän und damit es jeder verstand, wir hätten uns emanzipiert von den Amerikanern. In deutschen Ohren klingt solches unverbindlich und erinnert an Feministensprüche. In amerikanischen Ohren dagegen klingt Emanzipation nach dem 'Emancipation Act' des Präsidenten Lincoln, der die schwarzen Sklaven freisetze und einen blutigen Bürgerkrieg zur Folge hatte. Die Spindoktoren im Kanzleramt sollten, wenn es Schröder schon nicht kümmert, auf ihre Sprache achten, noch mehr aber auf ihre Gedanken. Die deutsche Aussenpolitik ist nicht nur im Handwerklichen zur Zeit Mitleid erregend. Ihre geistigen Grundlagen sind ins Schwimmen geraten.

Souveränität: das ist das Entgegengesetzte dessen, was alle deutschen Kanzler seit Adenauer erstrebten. Sie wussten, dass die Deutschen wegen der Geschichte, aber auch und vielleicht noch mehr wegen der Geographie und wegen Größe und des Gewichts des Landes gut beraten waren, den Kopf einzuziehen, Vertrauen zu erwerben, auf Muskelspiele und Großsprecherei zu verzichten. Deutschland ist nicht eine Insel in der Südsee, die niemanden kümmert: Deutschland ist, im Guten wie im Bösen, Zentrum Europas.

Gut essen, ruhig schlafen, und niemals allein sein: das waren, in ihrer einfachsten Form, die deutschen Interessen und in den verschiedenen Phasen deutscher Geschichte seit 1949 hat jeder Kanzler das seine dafür getan: Adenauer wusste, dass Bedingung deutschen Wiederaufstiegs war, jeden Zuwachs an Macht und Handlungsfähigkeit in multilateralen Gefügen wieder zu relativieren. Die Montanindustrie in der Montanunion, das Wirtschaftswunder in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die Bundeswehr in der NATO. Kein Nachfolger ist davon abgewichen, kein Brandt, kein Schmidt. Alle haben indes deutsche Interessen vertreten und es dabei auf manchen bitteren Streit ankommen lassen mit Amerika wie mit den Europäern. Zuletzt hat Helmut Kohl der deutschen Einheit dadurch vorgearbeitet, dass er die NATO-Bindungen an Amerika und die Selbstbindung der Deutschen bekräftigte, dass er die Europäische Union durch Wirtschafts- und Währungsunion stärktee und dass er den Russen verbindliche Zusagen gab. Souveränität? Die Frage hat sich überhaupt nicht gestellt. Die Einheit gab es unter der Bedingung, dass Deutschland die europäischste der europäischen Mächte und die atlantischste der atlantischen sein würde. Jetzt steigen in Ost und West die Zweifel auf.

Mittlerweile aber bedarf nicht nur die Deutschland AG der Generalüberholung. Auch die deutsche Aussen-, Sicherheits- und Bündnispolitik braucht wieder einen strategischen Kompass, innere Kraft, Vertrauen der Nachbarn, Glaubwürdigkeit. Das Auswärtige Amt des Deutsches Reiches vor 1914 sprach dummstolz von der 'freien Hand', die Deutschland erstrebte - wenige Jahre später jammerten die Deutschen dann über Einkreisung. Die Folgen sind bekannt. Die Welt als Wille und Vorstellung made in Germany: Das ist noch niemals gut gegangen.

Der späte Bismarck hat damals gewarnt, als habe er es geahnt, was kommen würde. Die deutsche Politik, so sagte er, darf sich nicht verhalten wie der Mann, der, gerade zu Gelde gekommen, auf die Taler in seiner Tasche pocht und jedermann anrempelt.
-> Signale
-> weitere Beiträge