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Sonntag • 12:10
8.6.2003
Projekt 'Europäer über Europa' (2)
Mehr Europa. Oder: Der Traum von der multipolaren Welt
Hans-Ulrich Klose

Die europäischen Staatschefs haben die bevorstehende Erweiterung der EU um zunächst zehn mittel-ost-europäische und mediterane Länder als historisches Ereignis gefeiert. Sie sehen Europa - endlich - auf dem Wege zur Einheit, die oft angestrebt, aber nie zuvor erreicht wurde.

Vor allem wir Deutschen haben ein vitales Interesse an dieser Entwicklung; nicht nur aus ökonomischen Gründen, die freilich niemand kleinreden sollte. Wichtiger ist, dass Deutschland nach der Erweiterung von EU und NATO endlich aus der europäischen Randlage befreit wird.

Wie aber wird es weitergehen mit dem größeren Europa? Werden wir weiter voran schreiten auf dem Wege der Integration? Steuern wir auf eine staatsrechtliche Finalität Europas zu? Letzteres erscheint derzeit eher zweifelhaft. Zum einen, weil wir quer durch Europa eine leichte Tendenz zur Renationalisierung feststellen, ein neues Bewusstsein von nationaler Identität. Dies sogar in Deutschland, wo dergleichen nicht unbedingt zu erwarten war. Daran knüpfen sich Hoffnungen, aber auch Befürchtungen, dass nämlich der Kontinent zu alten Politikmustern zurückkehren könnte, zu einer neuen Form von Gleichgewichtspolitik: kleine gegen große, mediterane gegen nördliche, neue gegen alte.

Diese Tendenz wird durch die Erweiterung der EU verstärkt, und zwar aus Gründen, die nur allzu verständlich sind. Die mittel-ost-europäischen Länder haben ihre volle Souveränität gerade erst wiedergewonnen. Sie wissen, dass sie Mitglied der EU nur werden können, wenn sie den EU-Standart an Gemeinsamkeiten, den sogenannten Acquis, akzeptieren. Ihre Bereitschaft aber, weitere souveräne Rechte an Brüssel abzutreten ist - derzeit - gering.

Wir geraten in eine Übergangsphase, ohne zu wissen, wie lange sie dauern wird. Kurz wird sie nicht sein, zumal in Zeiten abgeflachter wirtschaftlicher Wachstumsraten, die härtere Verteilungskämpfe auch zwischen den Mitgliedsländern zur Folge haben.

Wird Europa angesichts dieser Entwicklung außen- und sicherheitspolitisch zueinander finden und endlich das eine europäische Telefon installieren, von dem Henry Kissinger schon vor Jahren gesprochen hat? Die innereuropäische Debatte um den Irakkrieg hat gezeigt, dass wir davon meilenweit entfernt sind. Denn der Brief der acht unter Führung von Spanien und Großbritannien und die Erklärung von Villnius waren nicht nur Solidaritätsadressen an Washington, sondern - mehr noch - Absagen an die außen- und sicherheitspolitische Führungsrolle Deutschlands und Frankreichs. Und der deutsche Versuch, einen europäischen Außenminister mit weitreichenden Vollmachten einzusetzen, stößt - wie nicht anders zu erwarten - auf den dezidierten Widerstand Großbritanniens. 'Die nationalen Regierungen', so der britische Europaminister MacShane, 'werden ihre eigene Außenpolitik nicht aufgeben'.

Bleibt also Europa Junior-Partner der USA, oder entwickelt sich die EU zu einer eigenständigen Macht in einer multipolaren Welt? Es fällt auf, dass z.B. der deutsche Bundeskanzler in jüngster Zeit mehrfach von den Vorzügen einer multipolaren Welt gesprochen hat. Er plädiert - wie er sagt - nicht für weniger Amerika, sondern für mehr Europa. Dagegen ist nichts einzuwenden. Der hinter solchen Aussagen vermutete Glaube, Europa könnte sich zu einer Macht entwickeln, die gewillt und in der Lage wäre, die Supermacht USA auszubalancieren, ist allerdings nicht nur blauäugig, sondern sogar gefährlich. Zum einen, weil die meisten EU-Mitglieder weiterhin für eine enge, nicht nur ökonomische, sondern auch militärische Kooperation mit den USA plädieren und bereit sind, die tatsächliche Führungsrolle der USA in der NATO zu akzeptieren; genau dies akzeptieren und wünschen in noch stärkerem Maße die mittel-ost-europäischen Beitrittsländer, die sich für Ihre Sicherheit in erster Linie auf die USA stützen und verlassen, nicht auf die Europäische Union. Zum anderen, weil es eine Illusion ist, Europa könnte in absehbarer Zeit ein Niveau militärischer Fähigkeiten erreichen, das dem amerikanischen gleichzusetzen wäre.

Europa muss mehr tun für seine und die globale Sicherheit. Aber es sollte nicht den unguten Ehrgeiz entwickeln, sich auf amerikanisches Niveau hochzurüsten. Warum auch? Oder denkt ernsthaft irgendjemand daran, europäische militärische Macht gegen Amerika in Stellung zu bringen? Das wäre die Logik der ausbalancierten multipolaren Weltordnung: die Rückkehr zu einem gescheiterten Politikrezept des 19. Jahrhunderts.

Wer es gut meint mit Europa, wird erkennen, dass wir mit der amerikanischen Präsenz in Europa bisher gut gefahren sind. Die Mehrheit der EU-Staaten weiß das. Und die neuen sind in dieser Einschätzung eher noch überzeugter als die alten. Durch sie wird die europäische Union amerikanischer. Nichts spricht deshalb dafür, die transatlantische Kooperation zu lockern und Gegenmachtstrategien zu verfolgen. Dies würde zur Spaltung und damit jedenfalls zur Schwächung Europas führen. Wer mehr Europa will, sollte das gut bedenken.
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