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14.3.2004
Europa ohne Wir-Gefühl
Osterweiterung stößt auf Skepsis
Von Ulrike Ackermann

Ulrike Ackermann (Bild: privat)
Ulrike Ackermann (Bild: privat)
Ist Europa heute ein Zauberwort, gar eine Schimäre? Die Gründerväter und -mütter der Europäischen Union sahen in dem Projekt einst die Antwort auf die totalitären Erfahrungen des 20. Jahrhunderts. Nun findet die offizielle Wiedervereinigung Europas mit der Aufnahme der acht ostmitteleuropäischen Staaten in die EU, 15 Jahre nach dem Epochenbruch von 1989, endlich statt. Doch der über viele Jahre verzögerten Osterweiterung und den kontroversen Debatten über die Vertiefung und Erweiterung der Europäischen Union begegnen die Bürger diesseits und jenseits des einstigen Eisernen Vorhangs mit zunehmender Skepsis, mit Unmut und Langeweile. Ursprünglich in der Zivilgesellschaft geboren, ist die einstmals mit Emphase betriebene Vereinigung Europas v.a. zum Streitobjekt der politischen Eliten verkommen. Heute erschöpft sich die EU vornehmlich in technokratischen Verfahrensfragen, einer aufgeblähten und Geld verschlingenden Bürokratie und der Verteidigung nationaler Besitzstände. Kleinkrämerisch wird europäisch gemeinschaftlich und intergouvernemental um Macht und Geld gefeilscht.

Was ist aus dem antitotalitären Gründergeist geworden, jener europäischen Idee, die der Uniformierung, der Monopolisierung, der Gleichschaltung und dem Fanatismus des Totalitarismus mit einem Europa der Vielfalt und Freiheit, des Pluralismus und der Toleranz antworten wollte? Er ist offensichtlich in den Mühen der Ebene verloren gegangen. Die über 10 Jahre sich hinschleppenden Beitrittsverhandlungen haben die einst emphatisch betriebene Rückkehr der Ostmitteleuropäer nach Europa tüchtig ausgebremst. Die Begeisterung über den Sieg der Demokratie in Ostmitteleuropa wich der Frustration angesichts der paternalistischen Haltung der westlichen Alteuropäer, die verbissen ihre Besitzstände sichern. Mit der hoch gepriesenen, aber vorläufig gescheiterten Europäischen Verfassung sollte die EU endlich handlungsfähig und attraktiv werden: der Integrationsprozess werde sich fortan effektiver gestalten und die EU, so die unermüdlichen Beteuerungen, endlich ihren Bürgern nahegebracht. Begeisterung und Heimatgefühle für Europa soll sie wecken und eine europäische Identität stiften. Das Paradoxe an diesem Unternehmen ist indes, daß der europäische Integrationsprozess von Beginn an ein Projekt der Eliten war, organisiert von einer politischen Klasse und im Prinzip ohne, wenn nicht zuweilen sogar gegen die jeweils eigene Bevölkerung. Von Anfang an war es entweder eine Entscheidung für mehr europäische Integration und weniger Bevölkerungsbeteiligung oder mehr Beteiligung und weniger Integration. Darüber kann die Europa-Rhetorik, die auf unzähligen Veranstaltungen prominent vorgetragen wird, nicht hinwegtäuschen. Die ermüdenden Identitätsdiskurse oder staatlichen Werbekampagnen für das seiner Entdeckung noch harrende Lustobjekt Europa waren denn auch kaum geeignet, den Bürgern das europäische Projekt schmackhaft zu machen, sie - volkspädagogisch sehr beliebt - "abzuholen bei ihren Ängsten" und "mitzunehmen" auf dem mühevollen Weg der europäischen Einigung. Wie auch, wenn die gemeinschaftlichen europäischen Institutionen systematisch mit einem Legitimations- und Demokratiedefizit behaftet sind: ein Europäisches Parlament ohne gewählte Regierung, eine Europäische Kommission, die nur eingesetzt ist und ein Europäischer Rat, dessen Mitglieder ihre jeweiligen nationalen Interessen vertreten. Aber politische Legitimität und Demokratie als Qualität einer Gesellschaft entstehen durch Zugehörigkeit und Partizipation - der Handlungsraum, in dem sie sich entfalten können, ist aber nach wie vor der Nationalstaat. Europa hat keinen demos, kein europäisches Volk. Und die Europäische Union ist weit davon entfernt, eine Demokratie zu sein. Eine Europäische Verfassung kann eine aktive, neugierige und lebendige Annäherung und Auseinandersetzung der Gesellschaften und ihrer Bürger in Europa nicht ersetzen. Per Dekret läßt sich ein europäisches Bewußtsein, ein gemeinsames Gedächtnis, gar ein Wir-Gefühl ohnehin nicht verordnen.

In gewisser Weise füllt das europäische Einigungsprojekt eine Leerstelle aus, die die Verdrängung der Traumata und unglücklichen Erinnerungen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in der jeweils nationalen Geschichte hinterlassen hat. Doch nach 1989 ist das Gedächtnis wieder erwacht und das Verdrängte kehrt zurück. In der Kollision der verschiedenen Erinnerungskulturen geraten nationale Selbstbilder in Bewegung, Mythen erodieren und andere verfestigen sich wieder neu. In jedem Fall beginnen lebendige Debatten, die an Tabus der jeweiligen Nationalgeschichte rühren und den offiziell beschworenen Zustand des versöhnten und einigen Europas hinterfragen. Sie zeigen, wie unterschiedlich die Erfahrungen und Erzählungen über die Diktaturen, den Krieg und die Vertreibungen in Europa sind. Der Streit um den Krieg im Irak und das Verhältnis zu Amerika haben dies erst unlängst gezeigt. Ein europäisches Gedächtnis kann nur in dieser Vielzahl und Heterogenität der Erinnerungen und Lebensgeschichten entstehen. Denn Europa ist kein melting pot, sondern eine bunt gemischte Salatschüssel, in der alle Ingredienzen als verschiedene sichtbar sind. Die Identität seiner Bürger konstituiert sich in konzentrischen Kreisen, ausgehend von der Familie, der Nachbarschaft, der Stadt, der Region, dem Land und dann irgendwann Europa. Ein europäisches Bewusstsein, so es denn irgendwann entstehen sollte, ist demnach keine feste Größe sondern ein lebendiger Prozess, in dem das viel beschworene Wir-Gefühl womöglich zurecht eine Schimäre ist.

Dr. Ulrike Ackermann, geboren 1957, Studium der Politik, Soziologie und Neueren Deutschen Philologie in Frankfurt/Main. Ab 1977 Zusammenarbeit mit der Charta 77, dem polnischen KOR, der Solidarnosc und anderen Bürgerrechtsbewegungen in Ostmitteleuropa. Fünf Jahre lang verantwortliche Redakteurin der 'Frankfurter Hefte/Neue Gesellschaft'. 1995 bis 1998 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Hamburger Institut für Sozialforschung. Seit 1998 freie Autorin. Gründerin und Leiterin des Europäischen Forums an der Berlin-Brandenburgischen Akademie für Wissenschaften. Jüngste Buchveröffentlichung: "Sündenfall der Intellektuellen. Ein deutsch-französischer Streit von 1945 bis heute".
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