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Sonntag • 12:10
20.5.2004
Selbstgerechtigkeit und Machtvergessenheit
Zur Kritik der deutschen Ideologie
Von Wolfgang Sofsky

 Wolfgang Sofsky (Bild: privat)
Wolfgang Sofsky (Bild: privat)
Wie ist ein Krieg zu gewinnen, wenn die Gegenseite zum Äußersten entschlossen ist? Welche Mittel sind geboten gegen Selbstmordattentäter, die sich nicht abschrecken lassen, gegen Kidnapper und Lynchmörder, denen die Regeln des gesitteten Krieges gleichgültig sind? Ist die Folter ein legitimes Instrument der Gefahrenabwehr, sind präventive Angriffe statthaft, wenn Attentate mit Hunderten von Toten drohen? Heiligt der Zweck der Lebensrettung das Mittel des Rechtsbruchs? Auf diese Fragen der Sicherheitspolitik ist man in Deutschland wenig vorbereitet. Was andernorts kontrovers debattiert wird, gilt hierzulande als Tabubruch. Allein schon die Frage wird verdammt. Denn sie berührt ein Weltbild, das viele Deutsche mit empörtem Pathos zu verteidigen suchen.

Seit den großen Weltkriegen sehnt man sich in Deutschland nach dem Ende des Politischen. Die deutsche Ideologie ist eine eigentümliche Mischung aus historischen Schuldgefühlen, politischer Romantik und moralischem Hochmut. Politik soll in Handel und Wandel aufgehen, Wirtschaft, Kultur und soziale Eintracht sollen den Krieg der Klassen und Nationen ein für allemal beenden. Feindschaft kommt in dieser Welt nicht mehr vor. Gegensätze werden so lange verharmlost, bis sie mit dem Herzenswunsch nach Harmonie verträglich sind. Konflikte stellt man sich allenfalls nach dem Modell des Vermittlungsausschusses vor. Doch für die ethnischen oder religiösen Kriege der Gegenwart taugt keine gütliche Schlichtung. Wo es um Werte und Rache, um Identität und Existenz geht, ist Einvernehmen ausgeschlossen. Politik ist nicht die Fortsetzung des Marktes mit anderen Mitteln. Ihr Medium ist nicht Geld, sondern Macht. Hier feilscht man nicht um Preise, sondern kämpft um Sieg oder Niederlage, zeitweise auch um Leben oder Tod.

Wunschdenken ersetzt Realpolitik. Was nicht sein darf, das ist auch nicht, lautet der Leitspruch der utopischen Weltsicht. Nicht ohne Überheblichkeit führen viele Deutsche die Übel dieser Welt auf wirtschaftliche oder moralische Defizite zurück, die sie selbst überwunden zu haben glauben. Den "sittlichen Fortschritt" im Rücken wähnen sie sich bereits auf einem höheren Treppenabsatz der Zivilisation. "Ein deutscher Soldat foltert nicht", hieß es jüngst von höchster Stelle. Als seien Männer in deutscher Uniform mittlerweile Musterknaben an Tugend. So groß ist die Sehnsucht nach der moralischen Verbesserung der Nation, dass man den Zeitgenossen keinesfalls mehr zutraut, was ihre Großväter aller Welt bewiesen hatten: dass es mit der Zivilisation schlagartig zu Ende ist, wenn sich nur die Gelegenheit bietet.

Dem unpolitischen Moralismus entspricht der Idealismus des Rechts - ganz so, als kenne der liberale Verfassungsstaat nur edle Prinzipien und keine harten Maßnahmen, wenn das Überleben seiner Bürger auf dem Spiel steht. In internationalen Angelegenheiten ist das Recht ohnehin kaum mehr als eine Fiktion. Eine Idee wird nicht durch ihre Erklärung, sondern durch ihre Durchsetzbarkeit zu Recht. Ohne Institution, ohne Macht kein Recht. Solange es keine Einrichtungen gibt, welche die Rechte der Menschheit schützen, stehen die Menschenrechte nur auf dem Papier. Nur Staaten haben die Macht, dem Recht ihrer Bürger Geltung zu verschaffen. So ist die Berufung aufs Kriegs- oder Völkerrecht kaum mehr als ein Appell, der auch durch Wiederholung nicht an Wirkungskraft gewinnt.

Anstatt sich auf die neue Unsicherheitslage vorzubereiten, pflegt man die Rolle eines Zaungastes der Weltpolitik. Man glaubt sich auf einer Insel der Sekurität und verniedlicht den Terror zu einem gewöhnlichen Verbrechen. Gefahren für die nationale Sicherheit will man nicht wahrhaben. Dass Blutbäder auch in Berlin, Frankfurt oder Leipzig möglich sind, gilt der Mehrzahl als undenkbar. Die Befriedung der Bürgerkriege plant man als befristete Polizeirazzia oder als Aufbauaktion des Technischen Hilfswerks. Mit dem Pioniergeist der Katastrophenhilfe möchte man neue Nationen errichten, ohne indes das Gewaltmonopol durchsetzen zu wollen. So wird das humanitäre Engagement der Helfer für politisches Blendwerk ausgebeutet. Das Ergebnis ist immer dasselbe: Protektorat oder Rückzug.

Wie jeder Krieg ist auch der aktuelle Terrorkrieg nur zu gewinnen, wenn der Feind zur Aufgabe gezwungen oder kampfunfähig gemacht wird. Dies verlangt auch eine Strategie der Infiltration und massiven Prävention. Die Folter ist hierfür ganz und gar überflüssig. Sie ist inhuman, illegitim und ineffektiv. Sie verstößt nicht nur gegen das Prinzip der Unverletzlichkeit der Person, für dessen Erhalt man angetreten ist. Sie zerstört auch das Recht eines jeden, sich nicht selbst beschuldigen zu müssen. Jeder Verdächtige kann in eigener Sache schweigen, wie immer es ihm richtig erscheint.

Vor allem aber ist die Tortur der Wahrheit abträglich. Schon seit der Antike weiß man, dass Aussagen von Gefolterten "schwach und gefährlich" sind. Einige Menschen verachten das Leiden so sehr, dass ihnen unmöglich die Wahrheit abzupressen ist. Die allermeisten jedoch sind außerstande, die Quälerei zu ertragen, so dass sie lieber lügen als sich weiterer Befragung auszusetzen. Sie legen Geständnisse ab von Taten, die sie nicht begangen haben, denunzieren Unschuldige oder erzählen von Verbrechen, die gar nicht stattgefunden haben. Um für Minuten der Pein zu entkommen, sagt der Gefolterte alles, was der Vernehmer hören will, ob es stimmt oder nicht. Der Schmerz garantiert weder Wahrheit noch Wahrhaftigkeit. Stattdessen ruiniert die Tortur den moralischen Widerstandsgeist der Gesellschaft, die sich des Terrors erwehren will. Wer nicht mehr weiß, wofür er kämpft, verliert zuerst den Sinn für Gerechtigkeit, dann den Willen zur Freiheit, schließlich den Feldzug.

Wolfgang Sofsky, Jahrgang 1952, ist freier Autor und Professor für Soziologie. Er lehrte an den Universitäten Göttingen und Erfurt. 1993 wurde er mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet. Er publizierte u.a.: "Die Ordnung des Terrors. Das Konzentrationslager" (1993), "Figurationen sozialer Macht. Autorität - Stellvertretung - Koalition" (mit Rainer Paris, 1994) und "Traktat über die Gewalt" (1996). 2002 erschien "Zeiten des Schreckens. Amok, Terror, Krieg", und zuletzt der Band "Operation Freiheit. Der Krieg im Irak".

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