ZeitFragen
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Sonn- und Feiertag • 15:05
11.1.2010
Jeder für sich und alle gemeinsam
Sinn und Unsinn des Föderalismus
Von Brigitte Schulz

Der Schriftzug Bundesrat, fotografiert auf einem Fenster zum Plenum des Bundesrats in Berlin. (Bild: AP)
Der Schriftzug Bundesrat, fotografiert auf einem Fenster zum Plenum des Bundesrats in Berlin. (Bild: AP)
Dem Normalbürger erscheint das föderale System der Bundesrepublik oft undurchschaubar. Was entscheidet der Bund, was die einzelnen Länder und wie genau sind sie miteinander verflochten?

Bildung, Kultur und Naturschutz beispielsweise sind Ländersache. Dabei schaffen eigene Gesetze und deren Umsetzung oft Lebensbedingungen, die sich von Bundesland zu Bundesland stark unterscheiden.

Aber auch der Prozess der Bundesgesetzgebung wird durch das föderale System oft verlängert oder blockiert, wenn die im Bundesrat vertretenen Länder ihr Veto gegen neue Gesetze einlegen. Hinzu kommt noch die europäische Ebene, was die Sache nicht einfacher macht: Denn bei der EU in Brüssel ist jedes Bundesland mit einer eigenen Vertretung präsent.
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